Unsere Reichsverfassung und deutsche Landesverfassungen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bazille_verfassungen_1906

Title:: Unsere Reichsverfassung und deutsche Landesverfassungen.

Author:: Bazille, Wilhelm

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Ernst Heinrich Moritz

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

Scope:: 225 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Reichs- und Landesstaatsrecht.

Chapter

Title:: 2. Abschnitt. Das Deutsche Reich und die Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 6. Verhältnis des Reichs zu den Einzelstaaten. 35 zu. Wer ist nun Inhaber oder Träger der Reichsgewalt? Mitglieder des Reichs sind nach der geschichtlichen Entwick- lung und nach Art. 6 der Reichsverfassung im Rechtssinn nicht die einzelnen Bürger, sondern die 25 Einzelstaaten. Diesen steht die Reichsgewalt kraft eigenen Rechtes zu, sie ist ihnen nicht übertragen durch Wahl oder auf andere Weise. Sie sind also in ihrer Gesamtheit Träger der Reichsgewalt, der Reichssouveränetät. In den 22 monarchischen Einzel- staaten sind nun Träger der Einzelstaatsgewalt die Monar- chen, in den 3 freien Städten die Senate. Man kann des- halb sagen, daß die deutschen Fürsten und die Senate der freien Städte in ihrer Gesamtheit die Träger oder Inhaber der Reichssouveränetät sind. Durch die Teilnahme der Einzelstaaten an der Reichs- souveränetät sind dieselben in gewissem Sinn souverän ge- blieben; „innerhalb des Bundesrats findet die Souveränetät einer jeden Regierung ihren unbestrittenen Ausdruck“, sagte Bismarck im verfassungsberatenden Reichstag. Für sich allein aber ist kein Einzelstaat mehr souverän, sondern nur als Teil der Gesamtheit. Auch in internationaler Beziehung ist nur das Reich souverän, nicht auch der Einzelstaat. Allein mit Rücksicht auf ihre Teilnahme an der Reichssouveränetät, übrigens auch mit Rücksicht auf das Herkommen üben die Einzelstaaten noch die völkerrechtlichen Ehrenrechte der sou- veränen Staaten aus; ebenso haben die Landesherrn ihre persönliche Souveränetät und alle damit verbundenen staat- lichen und völkerrechtlichen Ehrenrechte ungeschmälert bei- behalten. III. Das Derhältnis der Reichszuständigkeit zu der Suständigkeit der Einzelstaaten ist folgendes: 1. Es gibt eine Reihe von Angelegenheiten, für die dem Reich die Gesetzgebung und die Verwaltung in vollem Umfang zusteht. In diesen

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