Der Belagerungszustand, insbesondere in seiner Bedeutung für Strafrecht und Strafprozess.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: belagerungszustand_strafrecht_strafprozess

Title:: Der Belagerungszustand, insbesondere in seiner Bedeutung für Strafrecht und Strafprozess.

Place of publication:: Göttingen

Publisher:: Universitäts-Buchdruckerein E. A. Huth

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt III: Wirkungen der Erklärung des Kriegszustandes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Fakultative Wirkungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 11. Einsetzung von Kriegsgerichten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

134 haftung bei dringendem Verdacht der Tat und Fluchtver- dacht oder Kollusionsgefahr zulässig. Vgl. 88 112 I, II, 113 StPO. Ferner rechtfertigt unentschuldigtes Aus- bleiben auf Ladung vor Gericht oder auf Strafantritt die Verhaftung (88 229 II, 235, 489 StPO.). Eine vorläufige Festnahme ist zulässig: 88 127, 128 StPO. Der Erlaß eines Steckbriefes ist unter den Voraus- setzungen der StPO. $ 131 zulässig; die Angabe der strafbaren Handlung darf der Steckbrief nicht enthalten. 8 132 StPO. ist analog anzuwenden, Maßregeln zur Gestellung Abwesender: Vermögens- beschlagnahme (vgl. 88 332—336 StPO.) und sicheres Ge- leit ($ 337 StPO.) sind zulässig. Für die Beschlagnahme gelten die allgemeinen Vorschriften der StPO.; daher bezgl. der Gegenstände 5 94, der Ausnahmen $$ 96, 97; eine Editionspflicht dieser Personen besteht gemäß $ 95. Vgl. ferner $ 98 StPO. 88 109-111 StPO.: die Behandlung der Gegen- stände betreffend finden Anwendung. Die Durchsuchung ist in den Fällen der StPO. 85 102f. statthaft. Eine Abweichung ist z. T. zulässig, soweit gemäß $5 des BZG. eine Suspension der in Frage kommenden Grundrechte stattgefunden hat; das wird regelmäßig zu- gleich mit der Einsetzung von Kriegsgerichten der Fall sein. Der Beweis im kriegsgerichtlichen Verfahren ge- staltet sich nach den Vorschriften der StPO. Gleich dem ordentlichen Strafprozeß kennt der kriegs- gerichtliche Prozeß keine formelle Beweislast der Parteien, also keine Pflicht, Beweis anzutreten, andernfalls solcher

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