Der Belagerungszustand, insbesondere in seiner Bedeutung für Strafrecht und Strafprozess.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: belagerungszustand_strafrecht_strafprozess

Title:: Der Belagerungszustand, insbesondere in seiner Bedeutung für Strafrecht und Strafprozess.

Place of publication:: Göttingen

Publisher:: Universitäts-Buchdruckerein E. A. Huth

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt III: Wirkungen der Erklärung des Kriegszustandes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Obligatorische Wirkungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 7. Neue strafrechtliche Tatbestände gemäß § 9a, c, d BZG.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

63 Tat geneigt zu machen geeignet ist!)., Gleichgültig ist, wo die Handlung geschah, zu der aufgefordert oder an- gereizt ist; zur Anwendbarkeit des $ 9c BZG. genügt es, daß die Aufforderung oder Anreizung an einem Orte geschah, der unter dem Kriegszustande stand. 6) S9d BZG. stellt das »Verleitensuchene von Per- sonen des Soldatenstandes zu Verbrechen gegen die Sub- ordination oder Vergehungen gegen die militärische Zucht und Ordnung unter Strafe, Es wird von einzelnen Schriftstellern behauptet, daß die in 8 9d BZG. aufgeführten Straftaten teils im RStGB. $ 112, teils im Mil.StGB. 88 99, 100 ihre Regelung ge- funden haben und demgemäß die Bestimmung außer Kraft gesetzt sei ($ 2 EGStGB.)?). Dem kann aber nicht zugestimmt werden. Der Tatbestand des $ 112 StGB. ist bedeutend enger als der des $ 9d. Nach jenem ist nur die Aufforderung einer individuell bestimmten Person zum Ungehorsam gegen einen bestimmten Befehl unter Strafe gestellt, während gemäß $ 9d der Versuch der Verleitung von Personen des Soldatenstandes ganz allgemein zu im ein- zelnen noch nicht feststehenden Verletzungen der mili- tärischen Unterordnung bestraft wird. Auch ist der Kreis der den Gegenstand der Auf- forderung bildenden militärischen Verletzungen bedeutend weiter; denn zu den »Verbrechen gegen die Subordination« gehören alle in den $$ 89--113 MilStGB. aufgeführten Straftaten, zu den »Vergehungen gegen die militärische Zucht und Ordnung« diejenigen Tatbestände des Mil.StGB,, 1) So Ebermayor a. a. O. zu &9b. 2) v. Nicolai a. a. O0. 8.28, Bücher 8. 19.

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