Allgemeines Staatsrecht.

Gebhardt

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bender_allgemeines_staatsrecht_1904

Title:: Allgemeines Staatsrecht.

Author:: Gebhardt

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: R. Trenkel

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 26. Die süddeutschen Staaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Süddeutschen Staaten. Deutsches Reich. 123 Das ist geschehen. Die Annahme und Einzelpublikationen erfolgten und damit trat der neue Bund am 1. Januar 1871 ins Leben. § 27. Deutsches Reich. Auf Anregung Bayerns (veranlaßt durch Bismarck) verein- barten die deutschen Staaten einstimmig, daß der Bund den Namen „Deutsches Reich“ und der Inhaber des Präsidiums den Titel „Deutscher Kaiser“ erhalte. — Der starke Wunsch Wilhelms I., den Titel „Kaiser von Deutschland“ zu erhalten, drang nicht durch —. Die feierliche Annahme des Kaisertitels erfolgte durch die — juristisch bedeutungslose — Proklamation zu Versailles am 18. Januar 1871. Der König von Preußen erhielt durch die Kaiserwürde keinerlei weitere politische Rechte, wie als Inhaber des Bundes-Präsidiums. Das neue Reich trat alsbald an die Aufgabe heran, seine Verfassung zu redigieren. Es war dies nötig, weil die Publikation der November-Verträge verschieden gestaltete Redaktionen enthielt. Dem nächsten Reichstag wurde deshalb der Entwurf einer Reichsverfassung vorgelegt. Von diesem genehmigt, wurde dieselbe am 16. April 1871 als Reichsgesetz verkündet und trat am 4. Mai 1871 in Kraft. (Ausgabetag der Nr. 16 des Bund.-Ges.-Bl. am 20. April 187 1.) Das Gesetz enthält 2 Teile: 1. Das Gesetz betreffend die Verfassung des Deutschen Reichs (Einführungsgesetz), 2. Die Verfassung selbst (der letzteren voranstehend eine Einleitung). Gegenüber dem bayerischen November-Vertrag, an den sie sich anschließt, enthält die Urkunde die materielle Aenderung im Art. 8 Abs. 3, welcher die Zusammensetzung des Ausschusses für die aus- wärtigen Angelegenheiten betrifft. (Vorsitz bei Bayern.) Gegenüber der Norddeutschen Verfassung zunächst bemerkenswert der Fortfall des (erledigten) Art. 79. (Beitritt der Südstaaten). In der Verfassung des November-Vertrages (15. November) befand sich noch ein Art. 80; dieser, die Ein- führung der Gesetze des Norddeutschen Bundes ins Reich betreffend,

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