Allgemeines Staatsrecht.

Gebhardt

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bender_allgemeines_staatsrecht_1904

Title:: Allgemeines Staatsrecht.

Author:: Gebhardt

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: R. Trenkel

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 28. Der rechtliche Charakter des Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Der rechtliche Charakter des Reichs. 127 8 28. Der rechtliche Charakter des Reiches. Die Frage nach der Rechtsnatur des Deutschen Reiches ist eine der bestrittensten des ganzen Staatsrechts. Der Streit be— ginnt bereits bei der Untersuchung über die Rechtsnachfolge- schaft und erreicht bei der Kernfrage seinen Höhepunkt in einer unzählbaren Vielheit von Ansichten und Varianten. Eine Verschiedenheit in der Gründung des Nord- deutschen Bundes und des Reiches besteht darin, daß ersterer sich als völlige Neuschöpfung, nicht etwa als Fortsetzung des Deutschen Bundes darstellt. Das Reich dagegen — die Mehrzahl wenigstens der Staatsrechtslehrer vertritt den Standpunkt — ist nur eine Er- weiterung und Umbildung des Norddeutschen Bundes, wie sie dessen Verfassung (Art. 79) bereits vorsah. Einige — v. Seydel, Huebler — erklären allerdings auch das Reich als eine völlig neue Schöpfung, und leugnen die Rechtsnach folge. Staatenbund und Bundes staat. Alle Staatenverbindungen sind entweder vertragsmäßiger (völkerrechtlicher) oder korporativer (staatsrechtlicher) Natur. Die erstere entspricht auf dem Gebiete des Privatrechts der Gesellschaft, letztere der Korporation. Wenn sich wie im Deutschen Bunde von 1815 verschiedene Staaten zur gemeinsamen Ausübung gewisser Hoheitsrechte der- gestalt verbinden, daß sie ihre Souveränität behalten, so ent- steht ein Staatenbund. Wie die privatrechtliche Gesellschaft hat ein solcher keine eigene juristische Persönlichkeit, sondern stellt sich als Rechtsverhältnis zwischen Personen des öffentlichen Rechts dar. oun Die staatsrechtliche Vereinigung dagegen erzeugt ein Rechts- lekt. Gehen die zusammentretenden Staaten völlig in dem neuen VCebilde auf, dergestalt, daß sie ihre bisherige Selbständigkeit ver- leren, so entsteht ein Einheitsstaat. d In den staatlichen Vereinigungen indessen, wie sie de Vereinigten Staaten von Nordamerika z. B., der Nord- uhsche Bund und nunmehr das Deutsche Reich zeigen, hat man mit Neubildungen zu tun, die sich weder unter den Staaten—

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