Allgemeines Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bender_allgemeines_staatsrecht_1904

Title:: Allgemeines Staatsrecht.

Author:: Gebhardt

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. Trenkel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 31. Die Reichsbehörden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Verwaltungsbehörden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 9. Die Reichsbankbehörde.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Reichsbehörden. 201 3. Von dem weiter verbleibenden Rest fließen den Anteils- eignern ¼¾, der Reichskasse ¾ zu. Das Reich hat sich das Recht vorbehalten, von 10 zu 10 Jahren mit 1 jähriger Frist zu kündigen. Nächster Termin 1911. Erforderlich dazu Kaiserliche im Einvernehmen mit Bundesrat ergehende Anordnung. Das Reich hebt nach Kündigung entweder die Reichsbank auf und erwirbt deren Grundstücke gegen Erstattung des Buchwertes oder erwirbt die sämtlichen Anteile der Reichsbank zum Nenn- wert. Der Reservefonds geht aldann zu ½ auf Anteilseigner, zu ½ auf das Reich über. Die Bank bringt dem Reich ca. 15 Millionen Gewinn jährlich. „Lombard der Reichsbank“ ist der öffentlich bekannt ge- machte Zinssatz, unter welchem sie Darlehne gibt. „Diskont der Reichsbank“ ist der ebenfalls bekannt ge- machte Zinssatz, zu dem sie Wechsel diskontiert. III. Richterliche Reichsbehörden. a) Reichsjustizgerichte; b) Reichsverwaltungsgerichte; c) Disziplinargerichte. Zu a) 1. Das Reichsgericht in Leipzig. (Gesetz vom 11. April 1877.) · Dasselbe ist, abgesehen davon, daß es in bürgerlichen Rechts- streitigkeiten wie in Strafsachen letzte Instanz ist, auch zuständig für die Untersuchung und Entscheidung in erster und letzter In- stanz in den Fällen des Hochverrats und des Landesverrats, in- sofern diese Verbrechen gegen den Kaiser oder das Reich gerichtet sind. G.V.G. 88 135, 136. Es hat damit diejenigen Funktionen übernommen, welche durch Art. 75 der Verfassung dem Ober-Apellationsgericht zu Lübeck überwiesen waren. Das durch Gesetz von 1869 errichtete Reichs- Oberhandelsgericht ist mit Errichtung des Reichsgerichts aufgehoben. Die Zahl der am Reichsgericht befindlichen Zivil= und Straf- Senate bestimmt der Reichskanzler. Der Aufsicht desselben unter- stehen auch der Oberreichsanwalt und die Reichsanwälte.

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