Allgemeines Staatsrecht.

Gebhardt

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bender_allgemeines_staatsrecht_1904

Title:: Allgemeines Staatsrecht.

Author:: Gebhardt

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: R. Trenkel

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 44 ( 45). Schutz des geistigen Eigentums und Erfindungspatente.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zum künstlerischen und gewerblichen Urheberrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Schutz des geistigen Eigentums. 367 — mälden und Skulpturen für unbefugt erklärt. (Bd. 18, S. 102 u. 150.) In der Oeffentlichkeit dauernd aufgestellte Kunstwerke dürfen nachgebildet werden, nur nicht in derselben Kunstform (so dürfen Marmordenkmäler in Erz nachgebildet werden). Das photographische Urheberrecht besteht darin, daß, so- fern auf dem Karton Name und Wohnort des Verfertigers und das Erscheinungsjahr angegeben ist, dem Verfertiger das ausschließ- liche Recht zur mechanischen Vervielfältigung zusteht. Das „Recht am eigenen Bilde“, d. h. ein Schutz gegen unbefugtes Photographiertwerden ist durch das Gesetz nicht gegeben. Wenn das Gesetz vom 11. Januar 1876 von Mustern und Modellen spricht, so sei darauf hingewiesen, daß man unter Muster eine Zeichnungsvorlage, unter Modell ein plastisches Vorbild für industrielle Arbeiten versteht. Man unterscheidet nun wieder Geschmacks= und Gebrauch- muster; während diese die besondere praktische Verwertung eines Gegenstandes im Auge haben, zielen jene auf Veredelung des Formensinnes, Vertiefung des Schönheitsgefühls hin. Sie sind durch obiges Gesetz geschützt, die Gebrauchsmuster erst durch Gesetz dom 1. Juni 1891. Auch hier besteht das Urheberrecht in dem ausschließlichen Nachbildungsrecht und wird erworben durch An- meldung zu dem (vom Amtsgericht zu führenden) Musterregister. Die Schutzfristen, Entschädigung, Strafen r2c. sind bei Werken der bildenden Kunst dieselben wie bei literarischen Erzeug- nissen; bei Photographien beträgt die Frist 5 Jahre, bei Mustern und Modellen, die zum Musterregister angemeldet sind, nach Wahl des Urhebers 1 bis 3 Jahre und kann gegen eine bestimmte Gebühr bis auf 15 Jahre verlängert werden. Der Fähus besteht an und für sich nur für die Erzeugnisse deutscher rheber. Unter dem 9. Sept. 1886 (R.-G.-Bl. 1887, S. 493) hat das Deutsche Reich mit Frankreich, England, Italien, Spanien, Schweiz, Belgien und anderen Staaten eine Uebereinkunft wegen eines internationalen Verbandes zum Schutze des Urheberrechts an Werken der Literatur und Kunst getroffen, die sogen. Verner Konvention. Die einem der Verbandsländer ange- origen Urheber oder ihre Rechtsnachfolger genießen in den übrigen Ländern für ihre Wexke, und zwar sowohl für die in einem der Verbandsländer veröffentlichten, als für die überhaupt nicht ver-

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