Der Polizeibeamte.

Beyendorf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: beyendorf_polizeibeamte_1900

Title:: Der Polizeibeamte.

Author:: Beyendorf

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Seine Rechte und Pflichten in populär-staatsrechtlicher Darstellung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Ernst Siegfied Mittler und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Einzelgebiete polizeilicher Thätigkeit.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 16. Die Armenpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 16. Die Armenpolizei. — § 17. Die Gewerbepolizei. 131 an ihn ergangenen Aufforderung der Behörde nicht thut, sofern aus diesem Grunde die Armenpflege eingreifen muß; d) denjenigen, der sein bisheriges Unterkommen augenblicklich verloren hat, zwingt, sich schnellstens ein neues zu ver- schaffen; . sie sichert der unterstützenden Behörde die Möglichkeit, den Armen zur geeigneten Arbeit heranzuziehen, diesen dadurch, wenn er durch Trägheit arm geworden ist, zugleich wieder an Beschäftigung gewöhnend,) indem sie denjenigen bestraft, der aus öffentlichen Armenmitteln unterstützt wird und sich gleichwohl aus Arbeitsscheu weigert, die ihm von der Behörde angewiesene, seinen Kräften ange- messene Arbeit zu verrichten; 4. sie schützt die Oeffentlichkeit vor den Gefahren, die ihr durch die Armuth drohen, indem sie demjenigen Strafe in Aussicht stellt, der entweder selbst bettelt oder Kinder zum Betteln ausschickt oder es unter- läßt, diejenigen Personen vom Betteln abzuhalten, die, wie z. B. Mündel, seiner Gewalt und Aufsicht untergeben sind oder die, wie z. B. alte Eltern, zu seiner Hausgenossenschaft gehören. Mit Ausnahme von 2 kann neben der Strafe Ueberweisung an die Landespolizeibehörde eintreten und daher die Untersuchungshaft an sich verhängt werden. Der Polizeibeamte hat demgemäß eine Person, die derartige Uebertretungen begangen hat, zunächst „vorläufig fest- zunehmen“; der vorgesetzte Polizeioffizier wird zu prüfen haben, ob thatsächlich der Fluchtverdacht, der auch bei diesen Uebertretungen besonders nachzuweisen ist, in den Verhältnissen des Angeschuldigten begründet ist, und wird danach über die Fortdauer der Festnahme ent- scheiden. (§8§ 361, vis s und 10, 362 St. G. B.) Der Fluchtverdacht wäre z. B. begründet, wenn der Angeschuldigte arbeits- oder stellenlos ist, aber nicht ohne Weiteres dadurch, daß Ueberweisung erfolgen kann. Diese Möglichkeit läßt nur die Untersuchungshaft ausnahmsweise wegen einer Uebertretung zu, ersetzt aber nicht den Beweis des Fluchtverdachts: so wird ein ortsangesessener Krüppel, der gebettelt hat, selten fluchtverdächtig sein und hat daher in der Regel auf freiem Fuße zu bleiben. 8 17. Die Gewerbepolizei. In früheren Jahrhunderten und theilweise noch bis zur Mitte des 19. war der Gewerbebetrieb zahlreichen Beschränkungen unter- *) Dieses Ziel verfolgt namentlich die Unterbringung in ein Arbeitshaus. (Vergl. S. 114, & 10. B.) 9*

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