Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Sechster Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: bgbl

Title:: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1867; 1870

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: bgbl_1867

Title:: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1867.

Volume count:: 1

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1867

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Nas beutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Febr. 27.) 31 27. Februar. (Saargebiet.) In den fiskalischen Bergwerken werden Arbeiterausschüsse eingeführt. 27. Februar. Der „Reichsanzeiger“ veröffentlicht folgende offizielle Mitteilung über die Arbeiterschutzkonferenz: Auf Allerhöchsten Befehl sind die Botschafter in London, Paris, Rom und Wien, sowie die Gesandten in Bern, Brüssel, Haag, Kopenhagen und Stockholm angewiesen, die Regierungen, bei welchen sie beglaubigt sind, zu einer Konferenz behufs Regelung der Arbeit in industriellen Anlagen und Bergwerken einzuladen. Die den betreffenden Ministern der auswärtigen Angelegenheiten übergebenen Schriftstücke haben dem Reichs-Anzeiger zufolge folgenden Inhalt: " Februar 1890. Auf Befehl seiner Regierung beehrt sich der Unter- zeichnete u. s. w. unter Bezugahme auf die mündliche Mitteilung vo zur Kenntnis Sr. Exzellenz u. s. w. zu bringen, daß Se. Maj. der Kaiser vorschlägt, es solle eine Versammlung stattfinden, von Vertretern der Regie- rungen, welche sich dafür interessieren, das Los der Fabrik= und Minen- arbeiter zu verbessern, damit diese Delegierten über die Fragen von inter- nationaler Bedeutung beraten können, welche auf der Anlage verzeichnet sind. Da jene Fragen ohne politische Tragweite sind, so erscheinen dieselben geeignet, in erster Linie der Prüfung von Fachmännern unterworfen zu werden. Um die Eröffnung und den weiteren Verlauf der Beratungen zu erleichtern, hat die kaiserliche Regierung ein Programm entwerfen lassen, dessen Text dieser Note beigefügt ist. Der Unterzeichnete beehrt sich, Se. Exzellenz u. s. w. zu bitten, ihn wissen lassen zu wollen, ob dii ... Regierung geneigt ist, an der in Aussicht genommenen Konferenz teilzunehmen, welche in Berlin am 15. März 1890 zusammentreten wird. Der Unter- zeichnete gestattet sich hinzuzufügen, daß eine gleichlautende Einladung gleich- zeitig abgegangen ist an die Regierungen Ihrer Majestäten des Kaisers von Oesterreich-Ungarn, des Königs der Belgier, des Königs von Dänemark, der französischen Republik, Ihrer Majestät der Königin von Großbritannien, der schweizerischen Eidgenossenschaft, Ihrer Majestäten des Königs von Ita- lien, des Königs der Niederlande und des Königs von Schweden und Nor- wegen. Der Unterzeichnete ergreift u. s. w. Programm für die Beratung der internationalen Konferenz, betreffend die Regelung der Arbeit in industriellen Anlagen und Bergwerken. I. Regelung der Arbeit in Bergwerken. 1) Ist die Beschäftigung unter Tage zu verbieten a) für Kinder unter einem bestimmten Lebensalter, b) für weibliche Personen: 2) Ist für Bergwerke, in denen die Arbeit mit besondern Gefahren für die Gesundheit verbunden ist, eine Beschränkung der Schichtdauer vorzusehen? 3) Ist es im allgemeinen Interesse möglich, um die Regelmäßigkeit der Kohlenförderung zu sichern, die Arbeit in den Kohlen-= gruben einer internationalen Regelung zu unterstellen? · II. Regelung der Sonntagsarbeit. 1) Ist die Arbeit an Sonntagen der Regel nach, und Notfälle vorbehalten, zu verbieten: 2) Welche Aus- nahmen sind im Falle des Erlasses eines solchen Verbotes zu gestatten? 3) Sind diese Ausnahmen durch internationales Abkommen, durch Gesetz oder im Verwaltungswege zu bestimmen? III. Regelung der Kinderarbeit. 1) Sollen Kinder bis zu einem ge- wissen Lebensalter von der industriellen Arbeit ausgeschlossen werden? 2) Wie ist das Lebensalter, bis zu welchem die Ausschließung stattfinden soll, zu bestimmen? Gleich für alle Industriezweige oder verschieden? 3) Welche

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