Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1867.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: bgbl

Title:: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1867; 1870

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: bgbl_1867

Title:: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1867.

Volume count:: 1

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1867

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 19.) Gesetz über das Posttaxwesen im Gebiete des Norddeutschen Bundes.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 75 — (Nr. 19.) Gesetz über das Posttaxwesen im Gebiete des Norddeutschen Bundes. Vom 4. November 1867. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen etc. verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt: §. 1. Porto für Briefe. Das Porto beträgt für den frankirten gewöhnlichen Brief auf alle Ent- fernungen bis zum Gewichte von Einem Loth Zollgewicht einschließlich 1 Sgr., bei größerem Gewicht . . .. .. .. . . . .. . . .. 2 " Bei unfrankirten Briefen tritt ein Zuschlagporto von 1 Sgr., ohne Unter- schied des Gewichts des Briefes, hinzu. Dasselbe Zuschlagporto wird bei unzu- reichend frankirten Briefen neben dem Ergänzungsporto in Ansatz gebracht. Portopflichtige Dienstbriefe werden mit Zuschlagsporto alsdann nicht be- legt, wenn die Eigenschaft derselben als Dienstsache durch ein von der obersten Postbehörde festzustellendes Zeichen auf dem Couvert vor der Postaufgabe erkennbar gemacht worden ist. §. 2. Packetporto. Das Packetporto wird nach der Entfernung und nach dem Gewichte der Sendung erhoben. Die Entfernungen werden nach geographischen Meilen, zu 15 auf einen Aequatorgrad, bestimmt. Das Postgebiet wird in quadratische Taxfelder von höchstens 2 Meilen Seitenlänge eingetheilt. Der direkte Abstand des Diagonal- kreuzpunktes des einen Quadrats von dem des anderen Quadrats bildet die Entfernungsstufe, welche für die Taxirung der Sendungen von den Postanstalten des einen nach denen des anderen Quadrats maaßgebend ist. Die bei den Ent- fernungsstufen sich ergebenden Bruchmeilen bleiben unberücksichtigt. Das Gewichtsporto beträgt: pro Zollpfund: bis 5 Meiien 2 Pf., über 5 bis 10 Meilen 4 " " 10 " 15 " ........... 6 "

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