Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1862

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 46

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1862

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 25.

Volume count:: 25

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Gesetz, die Errichtung von Stellen eines Kasseverwalters und eines Rechnungs-Revisors für den Geschäftsbereich der General-Ablösungs-Kommission betreffend.

Volume count:: 70

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

6 Abgeordnetenhaus. (. d.). S. auch Erl. vom 25. Juni 1904 (0MBl. 348) über die Zuleitung der Kondens= und Kühlwässer in die Ausgleich= und Klärbassins. Abgeordnetenhaus. Das A., welche Be- zeichnung der vormaligen II. Kammer durch das G. vom 30. Mai 1855 (GS. 310) beigelegt worden ist, geht aus allgemeinen, öffent- lichen und indirekten, auf dem Dreiklassen- wahlsystem beruhenden Wahlen in gesetzlich festgestellten Wahlbezirken hervor. Uber die Bildung und Zusammensetzung des A. bestimmt Vl. Art. 69—72. Von denselben sind indessen Art. 70—72 nicht in Kraft getreten, da durch Bll. Art. 115 die V. vom 30. Mai 1849 — GS. 205 (s. unter Verfassung H bis zum Erlaß des in VU. Art. 72 vorgesehenen Wahlgesetzes aufrechterhalten wurde, ein solches Wahlgesetz aber nicht ergangen ist. I. Die Zahl der Abgeordneten betrug ursprünglich 350 (Vl. Art. 69). Sie erhöhte sich nach Einverleibung der Hohenzollernschen Fürstentümer auf 352 (G. vom 30. April 1851 — GS. 213), denen nach Erwerb der neuen Provinzen im Jahre 1866 weitere 80 (G. vom 17. Mai 1867 — GSE. 1481) und nach Einver- leibung des Herzogtums Lauenburg noch ein Abgeordneter (G. vom 23. Juni 1876— GS. 169) hinzutraten, so daß die Gesamtzahl 433 be- trägt. Davon entfallen auf die Stadt Berlin 9, auf die Prov. Ostpreußen 32, Westpreußen 22, Brandenburg 36, Pommern 26, Schlesien 65, Posen 29, Sachsen 38, Westfalen 31, Rhein= provinz 62, Hannover 36, Hessen-NAassau 26, Schleswig-Holstein 19 und die hohenzollern- schen Lande 2 Abgeordnete. Aach einem neuer- dings vorgelegten Gesetzentwurfe soll die Zahl der Abgeordneten auf 443 erhöht, also um 10 Abgeordnete vermehrt werden, von denen Berlin und Westfalen je 3, Brandenburg 2 und Schlesten. sowie die Rheinprovinz je 1 erhalten ollen. II. Die Wahlbezirke werden nach V. Art. 69 durch Gesetz festgestellt. Sie Kkönnen aus einem oder mehreren Kreisen oder aus einer oder mehreren der großen Städte be- stehen. Für die älteren Provinzen ist die Feststellung der Wahlbezirke, der Wahl- orte und der Zahl der von jedem Wahlbe- zirke zu wählenden Abgeordneten erstmalig durch die V. vom 30. Mai 1849 (für Hohen- zollern durch das G. vom 30. April 1851), end- gültig durch das G. vom 27. Juni 1860 (GS. 357) erfolgt, welches letztere mit im ganzen nicht wesentlichen Modifikationen, von denen die Anderungen in den Prov. Posen und Westpreußen infolge des RKreisteilungsgesetzes vom 6. Juni 1887 (GS. 197 hervorzuheben sind, auch gegenwärtig noch gilt. In den neuen Provinzen wurde die gleiche Feststellung zu- micht durch die V. vom 14. Sept. 1867 (GS. 1482), endgültig für Schleswig-Holstein durch das G. vom 15. Kebr. 1872 (GS. 158) bzw. Kr . vom 26. Mai 1888 § 3 (GS. 139), für Hannover durch die Kr O. vom 6. Mai 1884 (GS. 181) und für Hessen-Nassau durch die Kr O. vom 7. Juni 1885 (GS. 193) bewirkt, während es für den mit der Prov. Schleswig Holltein vereinigten Kreis Herzogtum Lauenburg bei dem G. vom 23. Juni 1876 verblieben ist. Die Insel Helgo- land ist in bezug auf die Wahlen zum A. durch G. vom 18. Febr. 1891 (GS. 11) dem Kreise Süderdithmarschen zugeteit worden. III. In bezug auf die Vollziehung der Wahlen bestimmen die V. vom 30. Mai 1849, welche mit unwesentlichen Abweichungen auch in den nach dem Jahre 1850 erworbenen Landesteilen gilt — ovgl. für Hohenzollern G. vom 30. April 1851 (GS. 216); für die neuen Provinzen G. vom 11. März 1869 (GS. 481); für Lauenburg G. vom 23. Juni 1876 (GS. 169); für Helgoland G. vom 18. Febr. 1891 (G. 11) —, sowie das G., betr. Anderung. des Wahlver- fahrens vom 29. Juni 1893 (GS. 103) und das Wahlreglement vom 14. März 1903 (Ml. 146) im wesentlichen folgendes. Die Urwähler (s. IV) wählen Wahl- männer, die Wahlmänner die Abge- ordneten. Auf jede Vollzahl von 250 Seelen ist ein Wahlmann zu wählen. Zu diesem Zwecke werden Urwahlbezirke gebildet, von denen ein jeder nicht weniger als 750 und nicht mehr als 1749 Seelen — nach der letzten Volkszählung mit Einschluß der Miilitärbe- völkerung berechnet — enthalten soll. Die Urwähler eines jeden Urwahlbezirkes, und zwar — abweichend von dem früheren Ver- fahren — auch in den Gemeinden mit mehreren Urwahlbezirken, werden nach Maßgabe der von ihnen zu entrichtenden direkten Staats-, Kreis-, Bezirks= und Provinzialsteuern in drei Abteilungen geteilt dergestalt daß auf jede Ab- teilung ein Dritteil der Gesamtsumme der Steuer- beträge aller Urwähler entfällt. Die Urwähler, auf welche die höchsten Steuerbeträge bis zum Belaufe eines Dritteils der Gesamtsteuer fallen, bilden die erste, die Urwähler, auf welche die anderen beiden Dritteile entfallen, dement- sprechend die zweite und dritte Abteilung. Für jede nicht zur Staatseinkommensteuer veran- lagte Person ist an Stelle dieser Steuer ein Betrag von 3 M. in Ansatz zu bringen. Wo direkte Gemeindesteuern nicht erhoben werden, treten an deren Stelle die vom Staat veran- lagten Grund-, Gebäude= und Gewerbesteuern. Urwähler, welche zu einer Staatssteuer nicht veranlagt sind, wählen stets in der dritten Ab- teilung. Müssen danach Wähler, welche nach den von ihnen entrichteten Steuern in die erste oder zweite Abteilung kommen würden, der dritten Abteilung zugewiesen werden, und ver- ringert sich dadurch die auf die beiden anderen Abteilungen entfallende Steuersumme, so wird die übrigbleibende Gesamtsteuersumme geteilt und danach die erste und zweite Abteilung gebildet (V. vom 30. Mai 1849 88 4, 10, 12; G. vom 29. Juni 1893 §§ 1—4; Regl. vom 14. März 1903 §§8 2, 3, 5). Jede Abteilung wählt aus den Urwählern des Urwahlbezirks, jedoch ohne Beschränkung auf die einzelnen Abteilungen, ein Dritteil der zu wählenden Wahlmänner. Ist die Zahl der letzteren durch drei nicht teilbar, so wählt bei vier Wahl- männern die zweite, bei fünf die erste und dritte je zwei Wahlmänner. Die Wahl der Wahlmänner erfolgt durch mündliche Stimmabgabe zu Protokoll. Ge- wählt ist dersenige, welcher die absolute Mehr- heit erhält. Wird eine solche im ersten Wahl-

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