Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1869.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: bgbl

Title:: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1867; 1870

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: bgbl_1869

Title:: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1869.

Volume count:: 3

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1869

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 332.) Gesetz, betreffend die Einführung der Allgemeinen Deutschen Wechsel-Ordnung, der Nürnberger Wechsel-Novellen und des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches als Bundesgesetze.

Volume count:: 332

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Eichordnung für den Norddeutschen Bund.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

10 Vorschriften nicht entsprechenden Maaße. Detailbestimmungen hierüber enthält die Instruktion. §. 20. Eichung und Fehlergrenze. Beim Eichen sind die in der Instruktion angegebenen Vorschriften zu befolgen, und es darf ein Maaß nur dann gestempelt werden, wenn bei der Vergliichen mit dem Eichungsnormale entweder in Mehr oder Minder eine größere Abweichung von demselben oder dem Sollinhalte nicht stattfindet, als: für eine Maaßgröße von bei Maaßen aus Metall " bei Maaßen ans Holz 1 H. bis. 4 H. ½° des Sollinhaltes /° des Sollinhaltes 20 L. 1 IL. ½¼% : : ½% : - 0,5 L. : 0,2 I. ½% „ - / : 2 L. »0,05 L. ½% v 5% „ v § 21. Stempelung. Alle Maaße aus Blech sind so zu stempeln, wie dies für die Flüssigkeits. maaße gleicher Herstellungsart in §. 13. vorgeschrieben ist. Sind Handhaben vor- handen, so ist bei jeder ein Niet zu stempeln, um zu vermeiden, daß durch An- bringung solcher Handhaben nach dem Eichen die Form des Maaßes verändert werden kann. Alle hölzernen Hohlmaaße für trockene Körper sind an drei gleichmäßig von einander abstehenden Stellen auf dem oberen Rande zu stempeln. Hierzu ist, wenn der volle Stempel der Eichungsstelle wegen seiner zu großen Dimension nicht ver- wendbar ist, der das allgemeine Eichzeichen enthaltende Stempel zu benutzen. Auf der inneren Bodenfläche und der äußeren Wandfläche ist jedes hölzerne Maaß mit dem vollen Stempel zu versehen. Zur Sicherung der Verbindung zwischen Boden und Wand sind bei hölzernen Spanmaaßen drei auf dem Umfang gleich vertheilte Stempel so aufzusetzen, daß jeder auf beide zu stehen kommt. Bei Daubenmaaßen sind diese Stempel so auf die innere Seite der vorstehenden Daubenenden zu setzen, daß sie dicht an der unteren Bodenfläche stehen. IV. Gewichte. §. 22. Zulässige Gewichte. Gewichte für den öffentlichen Verkehr werden nur in folgenden Größen zur Eichung und Stempelung zugelassen: 50 Kilogramm oder 1 Zentner, 50 Pfund oder 1/2 Zentner, 20 Kilogramm, 10 Kilogramm 5 Kilo-

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