Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1870.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: bgbl

Title:: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1867; 1870

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: bgbl_1870

Title:: Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1870.

Volume count:: 4

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1870

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 466.) Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Zollvereins.

Volume count:: 466

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Grundsteuer — Gründung des Deutschen Reiches. trages auf die Provinzen, Kreise, Gemein- den, Liegenschaften (Repartitionssteuer). Die danach in ihrer Höhe unveränderliche Abgabe ist so zu einer Reallast geworden, die den Grundstückswert gemindert hat (vgl die Zahlung von Entschädigungen für die aufgehobenen Grundsteuerfreiheiten), wirtschaftlich also vom Besitznachfolger nicht getragen wird. Die Grundsteuerbefreiungen bestimmt jetzt $ 24 des Kommunalabgabenges vom 14. Juli 1893, GS 152, insbesondere für die zum öffentlichen Dienste oder Ge- brauche bestimmten Grundstücke der Öf- fentlichen Körperschaften, als Staat, Pro- vinz usw, die unmittelbar zu den Zwecken der Unterrichts-, Kultus-, Wohltätigkeits- anstalten benutzten, ihnen gehörigen Grundstücke usw. Der steuerbare Reinertrag der Liegen- schaften, d. h. allen Grundes und Bodens mit Ausnahme der mit Gebäuden besetz- ten Flächen, der dazugehörigen Hofräume und Hausgärten (von nicht mehr als einem Morgen Größe) — sie sind Gegenstand der Gebäudesteuer — ist auf Grund einer ministeriellen Anweisung ermittelt, die sich die Erreichung verhältnismäßiger Gleichheit, wenigstens von Nachbar zu Nachbar, zum Ziele setzte und sie seiner- zeit bei der einzigen Veranlagung auch erreicht hat. Maßgebend war nicht der wirkliche per- sönliche Reinertrag, sondern der objek- tive, nachhaltig zu erzielende Überschuß des Rohertrages über die Bewirtschaf- tungskosten bei Annahme eines mittleren Kulturzustandes. Geschieden wurden die Grundstücke einmal nach ihrem Anbau, in Ackerland, Gärten usw (7 Kulturarten), sodann nach der Bodengüte (höchstens 8 Bonitätsklassen), und zwar für jeden Kreis oder eine Abteilung davon ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse. Für jede Bonitätsklasse jeder Kultur- art ist der Reinertrag für den Morgen festgestellt. Danach ergab sich der Rein- ertrag der Liegenschaften des Kreises, so- dann der Provinz, der der Grundsteuer- hauptsumme und der weiteren Reparti- tionssumme für sie zugrunde gelegt wurde. Das Einschätzungsgeschäft ist von einer für jeden Kreis teils durch Wahl, teils durch staatliche Berufung gebildeten Ver- anlagungskommission mit einem ernann- ten Veranlagungskommissar an der Spitze 695 auf Grund von Gemarkungskarten vorge- nommen; die Aufsicht lag bei einer für jeden Regierungsbezirk bestellten Bezirks- kommission und bei einer Zentralkom- mission unter Vorsitz des Finanzmi- nisters. Reklamationen sind von der Be- zirkskommission endgültig entschieden. Nachträglich haben Veranlagungen nur noch stattgefunden und finden statt bei Verlust der Steuerfreiheit oder bei Auf- hören der Gebäudesteuerpflicht; die Lie- genschaften sind dann mit dem bei der allgemeinen Unterverteilung der Grund- steuer in der betreffenden Gemeinde fest- gestellten Prozentsatze ihres Reinertrages zu veranlagen. Elster Wörterbuch der Volkswirtschaft, Art Grund- steuer, Jena 07. Maatz. Grundstücke- getrennt liegende, s. Enklaven. G(rund)st(ücke) als Forstteile und deren gesonderte Verpachtung: $ 7 hannovjJagdO vom 11. März 1859. Her- ausnehmen von Gst aus dem Feldmarks- jagdbezirk: 8 3 Nr 2 und 3 ebd. Wild- schaden an Gst: 88 1 ff hannovWildscha- denges vom 21. Juli 1848. Unbefugtes Ge- hen über Gst: S 368 Nr 9, 10; 88 9, 10 Feld- und Forstpolizeiges vom 1. April 1880; s. auch Wiesen, Äcker, Weiden, Schonungen, Höfe, Gärten, Jagdruhe. 88 Aff prJagdO vom 15. Juli 1907. Stelling. Gründung des Deutschen Reiches. Im Okt 1870 traten Vertreter der sämt- lichen süddeutschen Staaten in Ver- sailles zusammen, um über die Gründung eines deutschen Bundes zu verhandeln. Die Verhandlungen mit Württemberg, Ba- den und Hessen führten alsbald zu einer Verständigung, dagegen boten die Ver- handlungen mit Bayern erhebliche Schwierigkeiten, welche Bismarck nur durch große Nachgiebigkeit gegen die bayerischen Forderungen überwinden konnte. Da die Verhandlungen mit den Bevollmächtigten der einzelnen südd Staa- ten besonders geführt wurden, so sind die Resultate derselben in einer Reihe von Verträgen formuliert worden. Der Ver- trag des Nordd Bundes mit Baden und Hessen datiert von Versailles, den 15. Nov 1870; ihm ist beigegeben eine V „des Deutschen Bundes“, welche sich nur in wenigen Punkten von der des Nordd Bundes unterschied. Der Vertrag mit Württemberg wurde in Berlin am 25. Nov 1870 unterzeichnet; er enthält in Art II einige auf Württemberg bezügliche Son-

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