Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 5. Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit Beilagen und Anhängen. Vom 28. May 1818.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_5

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 5. Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit Beilagen und Anhängen. Vom 28. May 1818.

Author:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: bayern

Publication year:: 1896

Scope:: 412 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit den Änderungen bis zum Gesetz v. 19. Dezember 1895.

supplement

Title:: Fünfte Beilage. Edict über den Adel im Königreiche Baiern.

Volume count:: 5

Document type:: Monograph

Structure type:: supplement

Edict über den Adel im Königreiche Baiern. 91 Der befreyte Gerichtsstand der Adelichen beschränkt sich für dingliche Klagen auf solche Grundstücke, welche zu einem Guts- Complexe gehören, worauf ihnen nach dem Epicte über die guts- herrliche Gerichtsbarkeit, eine solche zustehet. 5. 12. 1 Die Meelichen, außer den in der deutschen Bundes-Acte ent- haltenen Ausnahmen, unterliegen zwar der allgemeinen Militaire- Pflichtigkeit nach den bestehenden Conscriptions-Gelsetzen; jevoch sollen die Söhne des Avels, welche das Loos zur Einreihung trifft, als Cadetten eintreten. 1. Aufgehoben durch die zweinndvierzigste Verfassungs- änderung v. 30. Januar 1868. A. 96. S. oben S. 24 und S. 19. K. 13. Nur zum Besten abelicher Personen und Familien können Familien-Fidei-Commisse nach den Vorschriften des Evicts über die Familien-Fidei-Commisse errichtet werden. ö. 141. Den Adelichen kömmt ausschließend das Recht zu, eine guts- herrliche Gerichtsbarkeit ausüben zu können. In wie fern, und unter welchen Beschränkungen eine solche Gerichtsbarkeit von denselben besessen werden kann, verordnet das Edict über die gutsherrliche Gerichtsbarkeit. F. 15. Den Antheil der adelichen Grundbesitzer an der Reichsstand- schaft bestimmt die Verfassungs-Urkunde 2. 5S. 16. Ueber die grundherrlichen Rechte des Adels enthalten die einschlagenden Evicte die nähern Bestimmungen. Titel III. , Von dem Verluste des Adels. g. 17. 1. Mit jeder Verurtheilung in eine Criminal-Strafe ist der Verlust des Adels verbunden. « · IDiegatshekkliche·GerichtsbarkeitistdutchdicU.Bekfassungös änderung v. 4. Juni 1848 aufgehoben und auf den Staat übertragen. S. das Gesch unten in Anlage 2 N. 2 S. 266 ff. 1 S. Verfassungs-Urkunde Titel VI. F. 3. Sp. 218.

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