Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 5. Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit Beilagen und Anhängen. Vom 28. May 1818.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_5

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 5. Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit Beilagen und Anhängen. Vom 28. May 1818.

Author:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: bayern

Publication year:: 1896

Scope:: 412 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit den Änderungen bis zum Gesetz v. 19. Dezember 1895.

supplement

Title:: Fünfte Beilage. Edict über den Adel im Königreiche Baiern.

Volume count:: 5

Document type:: Monograph

Structure type:: supplement

Sp. 219. 92 Fünfte Beylage zu der Verfassungs-Urkunde des Reichs. Eine Strafe wegen solcher Vergehen, welche das Straf- Gesetzbuch als unverträgslich mit der Adels-Würde benennt, hat die nämliche, in dem Erkenntniß jedesmal auszudrückende Folge. Dieselbe trifft nur die Person 5“ Verurtheilten, und ist selbst für dessen Kinder unnachtheilig. Aufgehoben durch die fünfsigse Verfassungs- änderung v. 26. December 1871. A. 2. Ziff. (S. oben S. 27.) 5. 18. Auf den Adel kann freywillig verzichtet werden. Von einem solchen ausdrücklichen Verzichte muß jedoch dem Könige durch das Staats-Ministerium des Königlichen Hauses die förmliche Anzeige geschehen. Der Verzicht ist ohne Nachtheil für die bereits gebohrnen Kinder des Verzichtenden, und noch mehr für andere Mitglieder der Familie. 8. 19. Durch bloßen Nichtgebrauch erlischt das Recht auf einen immatriculirten Avels-Titel nicht, weder für den Nichtgebrauchenden, noch für die Nachkommenschaft. S. 20. Ein durch wenigstens zwey Generationen fortdauernder Nicht- gebrauch verbindet jedoch die nachfolgenden Abkömmlinge einer immatriculirten adelichen Familie, um Erneuerung des Abels. unter Vorlegung der Belweise ihrer Abstammung in der oben F§. 3. bey Nachsuchung eines neuen Adels vorgeschriebenen Art einzukommen. Die Erneuerung, welche unter dieser Voraussetzung nicht verweigert werden kann, wird sodann in der Adels-Matrikel bey der bereits immatriculirten Familie vorgemerkt, und im Falle, das der frühere Adelsbrief verloren gegangen, ein neuer, sonst nur ein Zeugniß über die geschehene Erneuerung ausgefertigt. 5 21. Suspendirt wird der Gebrauch des Avdels-Titels durch die Uebernahme niederer, bloß in Handarbeit bestehender Lohndienste, durch die Ausübung eines Gewerbes bey offenem Kram und Laden, oder eines eigentlichen Handwerkes. Diese Verfügung dehnt sich jevoch nicht über die Dauer jener Suspensions-Gründe, noch auf die Kinder aus, welche sich nicht in gleichem Falle befinden.

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