Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 5. Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit Beilagen und Anhängen. Vom 28. May 1818.

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Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_5

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 5. Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit Beilagen und Anhängen. Vom 28. May 1818.

Author:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: bayern

Publication year:: 1896

Scope:: 412 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit den Änderungen bis zum Gesetz v. 19. Dezember 1895.

Preface

Title:: Vorbemerkung.

Author:: Binding, Karl

Document type:: Monograph

Structure type:: Preface

12 Vorbemerkung. Wamdlungen bis zur Gegenwart anschaulich machen“. Jede Aus- gabe giebt die ursprüngliche Quelle mit allen ihren Wandlungen und damit ein Spiegelbild der Geschichte des Staatsrechts auf der Basis der Verfassungstexte. 4 Die Durchführung dieses nach meiner Uberzeugung für die Herausgabe solcher Quellen allein richtigen Grundgedankens stößt bei der bayerischen Verfassung auf außergewöhnliche Schwierigkeiten. Sie liegen zum Teil schon in der ursprünglichen Form dieser Verfassung selbst sowie in Inhalt und Ausdehnung ihrer Beilagen, zum andern in Zahl und Umfang ver Verfassungsänderungen, sowie darin, daß mehrmalige fundamentale Neuerungen auf demselben Gebiete, z. B. dem der Bildung der Stände sich vollzogen haben, endlich aber und fast zumeist in dem Verhältniß eines nicht kleinen Teiles der Verfassungsänderungen zur Verfassung selbst. Diese treten nicht in Gestalt eines formellen Ersatzes be- stimmter §#6 auf, sondern als durchaus selbständig gedachte Gesetze, vielleicht größeren Umfanges als die Verfassung selbst. oder, was fast noch schlimmer ist, als einzelne Artikel aus solchen Gesetzen. Dabei bewegen sich diese mehrfach nicht immer auf den Gebieten des Verfassungsrechtes im engeren Sinne, obgleich sie vielleicht die Natur des „Verfassungsgesetzes“ an sich tragen. Dazu kommt emdlich, daß relativ selten die „Verfassungs- änderungen“ ausdrücklichen Bezug auf die Stellen der Verfassung nehmen, deren Anderung sie beabsichtigen, so daß Zweifel über den Ort ihrer Einrückung in die Verfassung entstehen können 1. Diesen Schwierigkeiten gegenüber jenen Grundgedanken ganz aufzugeben wäre bequem aber tadelnswert; darüber, wie weit er durchzuführen, wie weit zu movificiren ist, lässt sich eine Entscheidung erst treffen, nachdem die sämmtlichen Verfassungsänderungen in unser Gesichtsfeld gerückt sind. V. Verxzeichniß der Gesetze, die sich als verfafungsänderungen oder anthentische Anslegungen der Verfassung oder ihrer Bei- lagen bezeichnen. Außer der 1., der 34. und der 35. sind sie alle unter Hin- weis auf Tit. X 6 7 der Verfassung ergangen: Erste Verfassungsänderung. Gesezblatt 1825. III. Stück. München. Montags den 19. September 1825. Sp. 31 ff. : Großes Verdienst in dieser Richtung hat sich die auf ganz anderen Grundanschauungen als die vorliegende Ausgabe beruhende, aber in ihrer Artt vortreffliche Ausgabe von Brater (N. Aufl, bearbeitet von Pfeill er-

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