Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_6

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 271 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 5. Mai 1909. Samt fünf Anlagen.

Chapter

Title:: Anlage 1. Der König und sein Haus.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Königliches Hausgesetz vom 30sten December 1837.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

92 Anlage 1. Der König und sein Haus. soll das Maximum der im gegenwärtigen Abschnitte — ausser dem Witthum der Königin — gedachten jährlichen Bezüge auf die Jahressumme von 120,000 Thlrn. — —. in der Art festgesetzt werden, daß beim Eintritt eines Mehr- bedürfnisses entweder die einzelnen Beträge vom Könige ver- hältnißmäsig zu reduciren, oder besondere Postulate wegen eines grössern Erfordernisses an die Stände zu bringen sind. Sechster Abschnitt. Secundogenitur. § 42. Nachdem durch den Vertrag vom 6ten October 1776 Weiland die Kurfürstin Maria Antonia dem Hoöchst- seligen Könige Friedrich August ihre Successionsansprüche an den Baierischen Allodialnachlaß abgetreten, sich aber dafür die Errichtung einer Secundogenitur stipulirt hat und diese, nach Erlangung eines Theils der gedachten Allodialerbschaft, durch das Abkommen im Jahre 1781 näher bestimmt worden ist, besteht eine durch ausdrückliche Verträge gegründete, auf der Staatscasse ruhende, Secundogenitur für die nachgeborne Descendenz der Stifterin. §43. Sie begreift eine aus der Staatscasse zu zahlende Jahresrente von 85,000 Thalern. §4. Da mit dem Ableben Weiland des Königs Anton der Prinz Maximilian, Inhalts der gesetzlichen Successions= ordnung, zur Thronfolge berechtigt gewesen, so tritt der Prinz Johann, als dessen zweitgeborner Sohn, gegen Wegfall seiner zeitherigen Appanage, in den freien Genuß der Secundo- genitur ein. *45. Der Prinz Maximilian und die Prinzessin Maria Amalia beziehen die ihnen aus der Staatscasse ausgesetzten Appanagen und beziehungsweise Handgelder, unbeschadet der Secundogenitur. §5 46. Nach dem Ableben des Prinzen Maximilian erhält dessen Wittwe das ihr / im Heirathsvertrage ausgesetzte Wit- thum und die Prinzessin Maria Amalia ein Jahrgeld von 12,000 Thlrn., ebenfalls ohne Zuthun der Secundogenitur, aus der Staatscasse. § 47. Die Nachkommen des Prinzen Johann succediren in diese Secundogenitur nach dem Rechte der Erstgeburt in agnatischer Linealerbfolge.

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