Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_6

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 271 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 5. Mai 1909. Samt fünf Anlagen.

Chapter

Title:: Anlage 1. Der König und sein Haus.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Königliches Hausgesetz vom 30sten December 1837.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

94 Anlage 1. Der König und sein Haus. mäsigen Unterhalte derselben nicht mehr hinreicht, so leidet die Bestimmung des §5 27 Anwendung, jedoch wird die Bestimmung § 41 auch auf diesen Fall erstreckt. 6 54. Ist ein zur Nachfolge berechtigter männlicher Nach- komme nicht mehr vorhanden, so fällt die Secundogenitur mit der § 30 gedachten Oblast auf so lange der Staatscasse zurück, bis jene nach § 51 reviviscirt. Siebenter Abschnitt. Privatvermögen der Glieder des Königlichen Hauses und Erbfolge in dasselbe. 1 5 55. Ueber dasjenige Vermögen, welches der König vor der Gelangung zum Throne bereits besessen hat, und mit diesem Vermögen ferner erwirbt, steht ihm die freie Dispo- sition unter den Lebendigen und auf den Todesfall zu. 1. §65 56. Hat der König über dieses Vermögen nicht dis- ponirt, so wächst dasselbe bei seinem Ableben dem Hausfidei- commiß (5 20 der Verfassungsurkunde) zu. 1 — 1 557. Alles, was der König son während seiner Re- ierung aus irgend einem Privatrechtstitel erwirbt, fällt bei 4 Ableben ebenfalls dem Hausfideicommiß anheim, soweit er nicht unter den Lebenden darüber verfügt hat. . Gesetz= und Verordnungsblatt f. d. K. Sachsen. 7. Stück vom Jahre 1888, S. 111. Gesetz, einige Abänderungen des Hausgesetzes betreffend; vom 13. April 1888. Aus- gegeben den 20. April 1888. In Kraft vom 4. Mai 1888. Die 66 55, 56 und 57 des Hausgesetzes werden hiermit aufgehoben. An ihre Stelle treten fol- gende Bestimmungen: §5 55. Privateigenthum des Königs ist alles das- jenige, was derselbe vor der Gelangung zum Throne bereits bejelen hat, sowie dasjenige Vermögen, was er während seiner Regierung aus Privatrechts- titeln erwirbt; es steht ihm darüber die freie Dis- Pofition unter den Lebenden und auf den Todes- all zu. 956. Hat der König über dieses Vermögen nicht disponirt, so wächst dasselbe bei seinem Ab- leben dem Hausfideikommisse zu. § 57. Uber Ersparnisse an der Civilliste steht dem König die freie Disposition unter den Leben-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation