Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_6

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 271 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 5. Mai 1909. Samt fünf Anlagen.

Chapter

Title:: Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831. Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 30. Juni 1902.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Von dem Königreiche und dessen Regierung im Allgeneinen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

1.) Ztaatsgut. 16 Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Mutter oder der Großmutter, die Sorge für die Erziehung des minderjährigen Königs allein ob. Die diesfallsigen Berathungen des Regentschaftsraths werden unter dem Vorsitze des Regierungsverwesers gepflogen, welcher bei dem v fassenden Beschlusse nur eine Stimme, je- doch, im Falle der Stimmengleichheit, die Entscheidung hat. Zweiter Abschnitt. Von dem Staatsgute, so wie von dem Vermögen und den Gebühryissen des Königlichen Hauses. g. 16. Das Staatsgut besteht, als eine einzige untheilbare Ge- sammtmasse, aus dem, was die Krone an Territorien, Aemtern, Kammergütern, Domainen, den dazu gehörigen Fluren, Ge- bäuden und Inventarien, Grundstücken, Forsten und Mühlen, Berg= und Hüttenwerken, Kuxen, Regalien, Amtskapitalien, Einkünften, nutzbaren Rechten, öffentlichen Anstalten, Be- ständen, Außenständen und Vorräthen jeder Art und sonst be- sitzt und erwirbt, und es geht dasselbe in seinem ganzen Um- fange auf den jedesmaligen Thronfolger über. Neben demselben besteht das Fideicommiß des Königlichen Hauses. Von beiden ist das Privatvermögen des Königs und der Königlichen Fa- milie zu unterscheiden. S. 17. Das Staatsgut wird durch eine den Grundsätzen der Ver- fassung gemäß constituirte Finanzbehörde verwaltet und ledig- lich zu Zwecken des Staats benutzt. Sein Ertrag bleibt den Staatscassen überlassen. Uibrigens ist dem Könige unbenommen, eine oder die andere Domaine, gegen Abzug einer, nach dem Durchschnitts- Ertrage der letzten zehn Jahre, bestimmten Summe von der Civilliste (§. 22.) au Lebenszeit zu eigner Verwaltung und Benutzung zu übernehmen; auch bleiben die in der Beilage I. verzeichneten Schlösser, Paläste, Hofgebäude, Gärten und Räume zu der freien Benutzung des Königs. ! So lange der Lehnsverband zwischen dem Könige, als Oberlehnsherrn, und seinen Vasallen noch besteht, wachsen die

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