Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_6

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 271 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 5. Mai 1909. Samt fünf Anlagen.

Chapter

Title:: Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831. Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 30. Juni 1902.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Von den Kirchen, Unterrichtsanstalten und milden Stiftungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. 29 unter dem besondern Schutze des Staats, und das Vermögen oder Einkommen derselben darf unter keinem Vorwande zum Staatsvermögen eingezogen, oder für andere, als die stiftungs- mäßigen Zwecke verwendet werden. Nur in dem Falle, wo der stiftungsmäßige Zweck nicht mehr zu erreichen steht, darf eine Verwendung zu andern ähnlichen Zwecken, mit Zustim- mung der Betheiligten und, in sofern allgemeine Landes- enslten in Betracht kommen, mit Bewilligung der Stände erfolgen. Siebenter Abschnitt. Von den Ständen. I. Organisation der Ständeversammlung. S. 61. Für das ganze Königreich Sachsen besteht eine allgemeine, 1. Alzemeine in zwei Kammern abgetheilte Ständeversammlung. Beltim Neben selbiger wird die besondere Provinzial-Landtags= Stänvern verfassung in der Oberlausitz und die Kreistagsverfassung in zwei Lan.) den alten Erblanden, vorbehältlich der in Rücksicht beider dische Pro- nöthig werdenden Modificationen, noch ferner fortbestehen. w- . 62. # ind in i issen Rechtsgleich- Beide Kammern sind in ihren Rechten und Befugnissen mechteglech. einander gleich. bindung der Zeit und Ort der Sitzungen beider sind jederzeit dieselben. e#A i S. 631. S. 254. Zu der ersten Kammer gehören folgende Mitglieder: 2)Erste Kam, 1.) die volljährigen Prinzen des Königlichen Hauses; Mitglieder 2) das W Meißen, durch einen Deputirten seines derselben. ittels; 3.) der Besitzer der Herrschaft Wildenfels; 4.) die Besitzer der fünf Schönburgischen Receßherrschaften, Glaucha, Waldenburg, Lichtenstein, Hartenstein und Stein, durch einen ihres Mittels; 1 Auf den 8 63 beziehen sich die zweite und vierte Verfassungsänderung. S. Beilage S. 74. 75. 81. 82.

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