Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_6

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 271 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 5. Mai 1909. Samt fünf Anlagen.

Chapter

Title:: Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831. Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 30. Juni 1902.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebenter Abschnitt. Von den Ständen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. 31 anerkennt, an dem Landtage persönlich Theil zu nehmen, nicht vermögen, derjenige nächste Nachfolger in die Kammer ein- treten, welcher nach §. 74. für die Person dazu geeignet ist. Den Besitzern der Herrschaft Wildenfels und der Schönburgi- schen Receßherrschaften ist jederzeit nachgelassen, wegen ihrer erblichen Stimmen, Bevollmächtigte in die Kammer eintreten zu lassen, welche die nach §. 74. erforderlichen Eigenschaften haben, und im Königreiche Sachsen mit einem Rittergute angesessen sind. S. 65 ### er 1 Die zwölf Abgeordneten der Rittergutsbesitzer werden in in Rücksicht Kreis= und öberlaustger-Provinzial-Versämmlungen gewählt. der#bt ! An der Wahl nimmt jeder Besizer eines der im Wahl= S. 5. gesetze für stimmberechtigt erklärten Rittergüter Theil. Sie wird nach den Bestimmungen des Wahlgesedes bewirkt. Wählbar sind nur diejenigen Rittergutsbesitzer, deren Gut mindestens jährlich Zwei Tausend Thaler reinen Ertrag ge- währt. Ein, unter Concurrenz der Rittergutsbesitzer selbst, auf Kreistagen oder Provinzial-Landtagen gestrtigtes, von Zeit zu Zeit zu revidirendes Verzeichniß der sowohl zu der ersten, als zu der zweiten Kammer wählbaren Rittergüter ist bei der Wahl jederzeit zum Grunde zu legen. Jeder der vom Könige zu ernennenden zehn Ritterguts- besitzer muß von einem, oder mehreren im Königreich Sachsen gelegenen Rittergütern einen sährlichen Reinertrag von min- destens Vier Tausend Thalern beziehen. Der König kann bei der Ernennung auch auf Besitzer Schönburgischer Receß= und Lehnsherrschaften Rücksicht nehmen, doch sind hierbei die diesen Herrschaften schon zukommenden erblichen Stimmen jedenfalls in Abzug zu bringen. Minnister im activen Dienste und besoldete Hofbeamte können nicht ernannt werden. Die Zahl von zehn muß stets vorhanden seyn. Achte Verfassungsänderung. S. oben S. 4. Das Gesetz v. 3. December 1868 s. III hebt den §& 65 auf und ersetzt ihn wie folgt: 4 6 5. Uber die Wahl der 663 unter 13 gedachten Abgeord- neten enthält das Wahlgesetz die näheren Bestimmungen. 3 Auf den § 65 beziehen sich die zweite und vierte Verfassungsänderung. S. Beilage S. 74. 81. 82.

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