Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_6

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 271 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 5. Mai 1909. Samt fünf Anlagen.

Chapter

Title:: Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831. Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 30. Juni 1902.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebenter Abschnitt. Von den Ständen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

44 Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Dergleichen Angelegenheiten können in keinem Falle zur Erledigung an ständische Ausschüsse, an die Kreisstände, oder an einzelne ständische Corporationen gebracht werden. Die Ständeversammlung darf aber auch wieder ihrer Seits sich nur mit diesen ihr zugewiesenen Angelegenheiten, oder den 7 Könige besonders an sie gebrachten Gegenständen be- öftigen. « 3.) Voriugs- 9. 80. weise Förde- . 9 " 22 2 rung der von Die Stände sind verbunden, die von dem Könige an sie dem Könige andieStände gebrachten Gegenstände vor allen übrigen in Berathung zu gebrachten iehen Gegenstände. z « §.811. 4.«)Peksiiu. In beiden Kammern können die Mitglieder derselben, gleche ne mit Ausnahme der 8. 64. in Rücksicht der Herrschaftsbesitzer stündischen bemerkten Fälle, nur persönlich, erscheinen und dürfen Nie- une ton. manden beauftragen, in ihrem Namen zu stimmen. Die Ab- geordneten haben eine Instruction von ihren Committenten sicht anzunehmen, sondern nur ihrer eigenen Uiberzeugung zu olgen. Uibrigens bleibt jedem Mitgliede überlassen, die an sel- biges für die Ständeversammlung gelangenden besondern An- liegen weiter zu befördern und, nach Befinden, zu bevor- worten. « §.82. s.)(;idvek Jedes Mitglied der Ständeversammlung leistet, bei seinem Stände ersten Eintritte in die Kammer, folgenden Eid: Ich schwöre zu Gott 2c. die Staatsverfassung treu zu be- wahren und in der Ständeversammlung das unzertrennliche Wohl des Königs und Vaterlands, nach meinem besten Wissen und Gewissen, bei meinen Anträgen und Abstimmungen allent- halben zu beobachten. So wahr mir Gott helfe 2c. 1 Auf den § 81 beziehen sich die zweite und vierte Verfassungs- änderung. S. Beilage S. 78. 81. 82.

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