Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

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Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_6

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 271 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 5. Mai 1909. Samt fünf Anlagen.

Chapter

Title:: Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831. Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 30. Juni 1902.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebenter Abschnitt. Von den Ständen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

56 Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vorstände der Ministerialdepartements, das zur Deckung des außerordentlichen Bedürfnisses unum- änglich Nöthige provisorisch verfügen, auch erforder- ichen Falls ausnahmsweise ein Anlehn aufnehmen; es sind aber die getroffenen Maaßregeln sobald als irgend möglich der Ständeversammlung, und späte- stens bei dem nächsten ordentlichen Landtage, vorzu- legen, um deren verfassungsmäßige Genehmigung zu bewirken, auch is selbiger über die Verwendung der erforderlich gewesenen Summen Nachweisung zu geben. S. 106. Reservesond. Um die Regierung für unvorhergesehene Ereignisse mit den erforderlichen außerordentlichen Hülfsmitteln zu versehen, ist ein Reservefond zu bilden, welcher in das Budget auf- genommen und jedesmal bewilligt wird. S. 265. 18. 1071. Staatssqul- Zu Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden besteht den · Casse. eine besondere Staatsschulden-Casse, welche unter die Ver- waltung der Stände gestellt ist. Diese Verwaltung wird durch einen ständischen Ausschuß, mit Hülfe der von ihm ernannten und vom Könige bestätigten Beamten, geführt. Er hat auch bei erfolgender Auflösung der zweiten Kammer seine Geschäfte bis zu Eröffnung der neuen Ständeversammlung und erfolgter Wahl eines neuen Ausschusses fortzusetzen. · Der Regierung steht vermöge des Oberaufsichtsrechts frei, von dem Zustande der Casse zu jeder Zeit Einsicht zu nehmen. Die Jahresrechnungen über dieselbe werden von der obersten Rechnungsbehörde geprüft und bei jedem ordentlichen Landtage (5. 115.) den Ständen zur Erinnerung und Justi- fication vorgelegt. Nach erfolgter Justification wird das Re- sultat der Rechnungen im Namen der Stände durch den Druck bekannt gemacht. 10.) Verhält- . 108. Suüh der. Die Stände sind verpflichtet und berechtigt, über die Bezugaufdas Erhaltung des Staatsguts und des Königlichen Hausfidei- Staatsgut 1 Auf den §8107 beziehen sich die zweite und vierte Verfassungsänderung. S. Beilage S. 79. 81. 82.

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