Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_6

Title:: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Editor:: Binding, Karl

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1909

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 271 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit allen Abänderungen bis zum Gesetz vom 5. Mai 1909. Samt fünf Anlagen.

Chapter

Title:: Anlage 1. Der König und sein Haus.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Königliches Hausgesetz vom 30sten December 1837.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

90 Anlage 1. Der König und sein Haus. — — theil der Appanage mit den damit verbundenen Lasten des Witthums, so wie des Unterhalts der Prinzessinnen, den übrigen Zweigen jener Linie zu. Wenn derjenige, durch dessen Tod der fragliche Appanageantheil erlediget wird, über den Unterhalt der Prinzessinnen nicht bereits Vorsehung getroffen hat, so kommt die desfallsige Bestimmung dem Könige zu. 5 30. Wenn nicht der vorstehend erwähnte Fall des Zuwachses an andere Zweige derselben Nebenlinie eintritt, gelangt nach dem Abgange der männlichen Nachkommenschaft eines nachgebornen Prinzen die ihm und seiner directen Linie angewiesene Appanage in Wegfall; es sind jedoch statt deren die darauf ruhenden Lasten des Witthums, so wie des Unter- halts der Prinzessinnen auf die Staatscasse zu übernehmen. §5 31. Ein appanagirter Prinz ist verbunden, die in seinem Hause getroffenen Einrichtungen dem Könige zur Be- stätigung anzuzeigen. 15 32. Für jede Prinzessin Tochter des Königs wird vom 21sten Jahre an bei Lebzeiten des Vaters die Summe von 6,000 Thlrn. jährlich gewährt. §5 33. Nach dem Tode des Königs, aber bei Lebzeiten der verwittweten Königin und so lange diese ihren Wittwen- stand nicht ändert, verbleiben die unvermählten Prinzessinnen. in sofern sie ihre leiblichen Töchter sind, in deren Hause und unter ihrer unmittelbaren Aufsicht. Sie empfangen dann zu ihrem Unterhalte ebenfalls die Jahressumme von 6.000 Thalern. 5 34. Ist aber der 65 33 gedachte Fall nicht vorhanden, oder tritt eine Prinzessin mit Genehmigung des Königs aus dem mütterlichen Hause, um ein eignes Haus zu bilden, was ihr ohne besondere Gründe. nach zurückgelegtem 25sten Jahre nicht verweigert werden kann; so erhält die nachgelassene Prinzessin Tochter eines Königs bis zu ihrer Vermählung um standesmäsigen Unterhalt und zu Bestreitung ihrer ge- sammten Hofstaatsausgaben eine jährliche Appanage von 12,000 Thlrn. Auch ist zu Einrichtung ihres Hauses ein känerlealsnntum von 6 000 Thalern aus der Staatscasse u zahlen. 9 3. Zur Aussteuer und völligen Abfindung bei der Vermählung wird für jede Prinzessin aus der Königlichen Hauptlinie (Tochter des Königs oder des Kronprinzen) eine Summe von 50,000 Thlrn., und für jede Prinzessin aus der Nebenlinie eine Summe von 20,000 Thlrn. aus der Staats- casse gezahlt.

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