Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878).

Poschinger, Heinrich von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_dritter_band_1898

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bundesrat

Volume count:: 3

Publishing house:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1898

Scope:: 495 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die fünfte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (10. Mai 1875 bis 14. Juni 1876.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: IV. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

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Title:: 6. Eisenbahnwesen.

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Structure type:: Chapter

— 250 — Besorgnisse über den möglichen Einfluß desselben auf die Landesfinanzen zu entkräften seien. Es wurden zu dem Ende im Reichs-Eisenbahn-Amt die nötigen Einleitungen getroffen.!) Im Frühjahr 1876 bemühte sich das „Dresdener Journal“ in mehreren Artikeln, das Publikum davon zu überzeugen, daß die Königlich sächsische Re— gierung ebenfalls ein Reichs-Eisenbahngesetz wünsche, allerdings nicht auf der Basis der beiden im Reichs-Eisenbahn-Amt aufgestellten Entwürfe. Es berief sich zum Beweise ihrer Absichten unter anderem auf ein Schriftstück, welches den sächsischen Kommissaren als Direktive für ihre Aeußerungen bei der Vor— beratung zugestellt und verschiedenen deutschen Regierungen, unter anderen auch, soviel bekannt, dem Königlich preußischen Handelsminister, vertraulich mit- geteilt sei. Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ war in der Lage, zu bestätigen, daß die Existenz eines solchen Schriftstückes erst jetzt und zwar durch die Presse zur Kenntnis der beteiligten Reichsbehörden gelangt sei. „Das Schrift- stück ist jedenfalls insofern von Interesse, als dasselbe beweisen würde, wie sehr die Auffassung der beiden Entwürfe über die im Interesse der Nation zu erstrebenden Ziele eines Reichs-Eisenbahngesetzes von derjenigen in Dresden abweicht."“ Das Reichs-Eisenbahnprojekt. In Bezug hierauf wollte Bismarck sich jeden Druckes auf den Bundesrat enthalten. (Herrenhausrede Bismarcks. vom 18. Mai 1876.)2) 1) Ueber die kommissarischen Beratungen des Entwurfs eines Reichs-Eisenbahngesetzes ogl. die „Nat.-Ztg.“ Nr. 125 vom 16. März 1875, Nr. 217 vom 13. Mai 1875, Nr. 259 vom 8. Juni 1875. 2) Die „Nordd. Allg. Ztg.“ schrieb darüber in Nr. 24 vom 29. Januar 1876: Fest steht, daß die Beratungen des Staatsministeriums in dieser Angelegenheit wegen fortdauernden Unwohlseins des Fürsten Bismarck noch nicht stattfinden können. Der Behauptung hiesiger Blätter gegenüber, daß dem Finanzminister überhaupt amtlich noch keine Mitteilung über das Projekt geworden, meldet das „Fremdenblatt“, daß seitens des Fürsten Bismarck eine amtliche Mitteilung den Mitgliedern des Staatsministeriums bereits am 8. d. M. zugegangen, als deren Konsequenz das von uns bereits erwähnte Memoire des Finanzministers zu betrachten sein dürfte. Wie der „Weserztg.“ aus unterrichteten Kreisen mitgeteilt wird, wird die preußische Regierung auf die bisher beabsichtigte Einbringung eines Antrags bei dem Landtage wegen Ermächtigung zu Verhandlungen bezüglich der Abtretung der preußi- schen Bahnen an das Reich verzichten. Die nächste Aufgabe der Beteiligten sei lediglich, eine Verständigung über die Modalitäten der Ausführung des Projekts, d. h. über die Be- dingungen für die Abtretung herbeizuführen. Es sei alsdann eine Frage der Taktik, ob daß Resultat der bezüglichen Verhandlungen in erster Linie dem preußischen Landtage zur Gutheißung vorgelegt, oder ob direkt die Zustimmung der gesetzgebenden Faktoren des Reichs, vorbehaltlich derjenigen des preußischen Landtags, nachgesucht wird. Betreffs der Stellung des Vizepräsidenten des Staatsministeriums zu der Angelegenheit bestätigt die „Weserztg.“, daß derselbe in seiner Eigenschaft als Finanzminister dem Projekt nicht feindlich sei, indessen Bedenken trage, für die politische und volkswirtschaftliche Seite desselben die Verantwortlich- keit zu übernehmen. Von allen preußischen Ministerien seien übrigens, nach anderweitigen Mitteilungen, in der Hauptsache zustimmende Vota bereits eingegangen.

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