Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878).

Poschinger, Heinrich von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_dritter_band_1898

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bundesrat

Volume count:: 3

Publishing house:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1898

Scope:: 495 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die siebente Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (8. Oktober 1877 bis 6. Juli 1878.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: I. Abschnitt. Allgemeine Uebersicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 347 — Wollte man eine andere Auffassung Platz greifen lassen, so könnten die Be— ratungen der verschiedenen Ausschüsse des Bundesrats während der Nicht- thätigkeit des Plenums nicht stattfinden.“ Kurze Zeit später kam das offiziöse Blatt auf die Frage zurück, indem es ausführte: 1) „Abschnitt IV. der Verfassung des Deutschen Reichs bestimmt in Art. 13: „Die Berufung des Bundesrats und des Reichstags findet all- jährlich statt und kann der Bundesrat zur Vorbereitung der Arbeiten ohne den Reichstag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrat berufen werden“. Auf Grund dieser Bestimmung, welche nach ihrer Fassung dem Bundesrate nicht in dem Sinne wie dem Reichstage eine bestimmte, in sich abgeschlossene Arbeitsperiode zuweist, ist auch in diesem Jahre der Bundesrat berufen. Derselbe kann in die Beratungen über die dem Reichstag zu unterbreitenden Vorlagen erst dann fortlaufend eintreten, wenn die durch Artikel 8 vorgeschriebenen Ausschüsse die Arbeiten vorbereitet haben. Die Zusammensetzung dieser Ausschüsse ist aber nach dem erwähnten Artikel 8 für jede Session des Bundesrats zu erneuern. Diesen Festsetzungen gegenüber ist die Annahme unzutreffend, daß der Bundesrat sofort und unausgesetzt in Aktivität sein muß.“ Meines Erachtens ist die letzte Auffassung nicht richtig. Wir werden später auf diese Frage zurückkommen. ) Bald nachdem die Reichskanzlerkrisis im letzten Frühjahr (10. April 1877) ihren Abschluß gefunden hatte, begab sich Bismarck nach Friedrichsruh, Kissingen, Gastein und demnächst (25. Oktober) nach Varzin, von wo er erst am 14. Februar 1878 nach Berlin zurückkehrte. Den Kombinationen über die weiteren Absichten Bismarcks war bei dieser langen Abwesenheit desselben von Berlin ein weites Thor geöffnet. In einem im Dezember 1877 erschienenen A0rtikel 3) war an alle öffentlichen und privaten Aeußerungen erinnert, mit welchen Bismarck vor sechs Monaten seine Demission motivirt hatte. „Man erinnerte sich sofort seiner Erklärung, daß „das Zerren und Schieben mit den einzelstaatlichen Regierungen ihn zu Grunde gerichtet habe und er dessen müde seit; „die Reichsflut sei rücksteigend und hemme ihn mehr und mehr in seiner Bewegung“ und dergleichen mehr. Das gute Gedächtnis eines Gastes des Fürsten auf einer seiner Soiréen frischte daneben das Bild von dem Herum- streichen auf Kartoffelfeldern, von der Sauhatz auf, zu der ihm die Genossen fehlten. Da gab es, und nicht bloß für die Phantasie, reichlichen Stoff zur Ausfüllung des skizzirten Bildes. Die Moral der Fabel wurde allgemein dahin 1) Nr. 253 v. 26. 10. 77. 2) Ueber die waldecksche Stimme im Bundesrat nach Erneuerung des Vertrags wegen Fortführung der Verwaltung der Fürstentümer Waldeck und Pyrmont durch Preußen vgl. die Aeußerungen des Ministers v. Bülow, abgedruckt in der „Prov.-Korresp.“ Nr. 52 v. 27. 12. 77. 3) Als den Verfasser mutmaße ich G. F. Beutner.

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