Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878).

Poschinger, Heinrich von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_dritter_band_1898

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bundesrat

Volume count:: 3

Publishing house:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1898

Scope:: 495 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die siebente Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (8. Oktober 1877 bis 6. Juli 1878.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: IV. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

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Structure type:: Chapter

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Title:: 3. Präsidium (Reichsbeamte, Reichsämter).

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Structure type:: Chapter

— 4136 — Regierungen gebracht werden mußten. Schließlich wurde in der Sitzung des Bundesrats vom 21. Februar 1878 der Gesetzentwurf in der von den Aus- schüssen vorgeschlagenen Fassung angenommen. Zur Annahme bedurfte es aber augenscheinlich des ganzen Hochdrucks von Bismarck, welcher ausnahmsweise selbst in der Sitzung präsidirte. Ueber den Verlauf der denkwürdigen Sitzung wurde in der „National- Zeitung“ berichtet: „Der einzige Gegenstand der Beratung war die Vorlage über die Stellvertretung des Reichskanzlers. Die Ausschüsse waren heute vor- mittag noch einmal in Beratung über die vorliegenden Anträge getreten, und es handelte sich dabei keineswegs nur um eine Schlußredaktion, sondern um eine nachträgliche Zustimmung einzelner Staaten zu der bis dahin von der Majorität erzielten Verständigung. Es ist heute nun in den Ausschüssen die Zustimmung Preußens maßgebend gewesen und seitens des Plenums die An- nahme der Ausschußanträge erfolgt. Hiernach kann eine Stellvertretung des Reichskanzlers nicht stattfinden: für das Reichs-Justizamt und für das Reichs- Eisenbahn-Amt sowie für die Militärverwaltung. Hier behält der Reichskanzler oder ein zu bestellender Vizekanzler nach wie vor die verantwortliche Leitung, dagegen ist die Berufung von Mitgliedern des Bundesrats zur Stellvertretung des Reichskanzlers zulässig für die Ressorts des Post= und Telegraphenwesens, des Auswärtigen, der Marine, der Finanzen und für Elsaß-Lothringen.“ 1) Zum Verständnis der Frage verweise ich noch auf die Aufzeichnungen befinden (nicht für diejenigen Zweige, in welchen dem Reiche nach der Verfassung nur die Aussicht über die Verwaltung in den einzelnen Bundesstaaten zusteht), die Vorstände der dem Reichskanzler untergeordneten obersten Reichsbehörden mit der Stellvertretung desselben im ganzen Umfang oder in einzelnen Teilen ihres Geschäftskreises beauftragt werden können. 1) Die Funktionen, die dem Reichskanzler verfassungsmäßig obliegen, so schrieb die „B. A. C.“, lassen sich unter drei Kategorien bringen. Erstens gehört dazu die höchste Leitung der eigenen Verwaltungsangelegenheiten des Reichs, zweitens die Ueberwachung der Ausführung der Reichsgesetze in den einzelnen Bundesstaaten, drittens die verantwort- liche Gegenzeichnung der im Namen des Reichs vom Kaiser erlassenen Anordnungen und Verfügungen. Der in die Beratung der Bundesratsausschüsse von einigen Regierungen neu eingeführte Gesichtspunkt besteht nun darin, daß die Ernennung „eines Stellvertreters des Reichskanzlers für einzelne Amtszweige“ soll stattfinden können nur für diejenigen Ressorts, in welchen vorwiegend eigene Angelegenheiten des Reichs verwaltet werden, daß. sie dagegen ausgeschlossen bleiben soll für die andern Ressorts, in welchen es sich vor- wiegend um die Ueberwachung der Ausführung der Reichsgesetze in den einzelnen Bundes- staaten handelt. Da die Einsetzung eines allgemeinen Stellvertreters des Reichskanzlers nach den früher von uns entwickelten Gründen lediglich dazu bestimmt ist, eine bei Fest- stellung der Reichsverfassung vorgekommene Unterlassung gut zu machen, so kann dagegen kein Bedenken erhoben werden, daß für die Ressorts der zweiten Kategorie im Falle der Behinderung des Reichskanzlers dessen allgemeiner Stellvertreter (für welchen die Bezeich- nung „Reichsvizekanzler“ bereits im Umlauf ist) die Funktionen des Reichskanzlers wahr- nimmt.

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