Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Poschinger, Heinrich von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_erster_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bundesrat

Volume count:: 1

Publishing house:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

Scope:: 363 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dritte Session des Bundesrats. (15. Februar bis 18. Dezember 1869.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Arbeit des Bundesrats während seiner dritten Session (1869).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 8. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 255 — Receivers of wreck in Großbritannien, Feststellung der Thatsachen bei der Strandung deutscher Schiffe. Bisher bestand in England auf Grund der merchant shipping act vom Jahre 1854 die Einrichtung, daß wenn ein Schiff in der Nähe der britischen Küste verunglückte, ein Beamter, der receiver of wreck, die Verhältnisse des Schiffes und die Umstände, unter welchen das Unglück stattgefunden, prüfte und darüber ein Protokoll aufnahm. Für nicht englische Schiffe galt dies aber nur, wenn die Strandung innerhalb dreier Seemeilen von der Küste geschah. Die englische Regierung hatte durch ihren Berliner Botschafter dem Bundeskanzler den Wunsch ausgesprochen, daß in Zukunft diese Befugnis des englischen Beamten ausgedehnt werde auch auf die Schiffe, welche in weiterer Entfernung von der Küste stranden, da es doch unter allen Umständen notwendig sei, daß solche Erhebungen mög— lichst schnell nach dem Unglück eintreten. In gleicher Weise hatte die englische Regierung auch den anderen Regierungen diesen Wunsch ausgesprochen. Der Bundeskanzler teilte im großen und ganzen die dargelegte Ansicht, erkannte die Gründe für die Ausdehnung der Befugnis an und hatte deshalb den Bundes- seestaaten (Mecklenburg, Oldenburg, Hamburg, Lübeck und Bremen) Mitteilung davon gemacht mit dem Bemerken, daß eine solche erweiterte Feststellung aller- dings wünschenswert sei, daß aber vorauszusetzen wäre, die britische Regierung beabsichtige nicht, einen Staatsvertrag, der eine Kompetenzerweiterung ihrer Be- amten feststellt, mit dem Norddeutschen Bunde zu schließen, sondern, daß es ihr nur darauf ankomme, sich gegen etwaige Reklamationen sicher zu stellen. Mecklenburg, Oldenburg, Hamburg und Lübeck äußerten sich zu- stimmend; Bremen aber riet ab, einmal, weil Fälle denkbar wären, wo ein solches Eingreifen der fremden Behörden den Interessen der deutschen Schiffer und Rheder nicht entsprechen würde, und dann weil es zweifelhaft sei, ob auf dem Wege der Gesetzgebung eine ganze Bevölkerungsklasse für gewisse Fälle der Autorität eines fremden Staates unterworfen werden könne. Bremen schlug deshalb vor, daß die Sache im Bundesrat zur Beratung komme. Dem ent- sprechend legte der Bundeskanzler (J. V. Delbrück) am 17. Juni 1869 dieser hohen Körperschaft den Vorschlag der britischen Regierung zur Beschluß- nahme vor. In der Sitzung vom 3. Juli 1869 ermächtigte der Bundesrat das Präsi- dium, der großbritannischen Regierung gegenüber das gewünschte Einver- ständnis damit auszusprechen, daß die auf Grund der merchant shipping act fungirenden receivers of wreck oder Friedensrichter befugt seien, die eidlichen Vernehmungen zur Feststellung der Ursachen von Strandungen und sonstigen Seeunfällen auch bezüglich derjenigen deutschen Schiffe zu bewirken, welche außerhalb des dreimeiligen Küstenrayons in den die britischen Inseln umgebenden Meeren verunglücken, dabei aber die Voraussetzung auszusprechen, daß solches nur insoweit zu geschehen habe, als die fraglichen Schiffe oder Per-

Contents: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870). (1)

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