Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Poschinger, Heinrich von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_fuenfter_band_1901

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bundesrat

Volume count:: 5

Publishing house:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 395 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die zwölfte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (27. August 1883 bis 9. Juli 1884.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: 2. Präsidium (Reichsbeamte).

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Structure type:: Chapter

— 150 — wolle er sich noch nicht bestimmt aussprechen; für sehr wünschenswert aber würde er halten, daß Instruktionseinholung und Besprechung auf der Grund- lage eines bestimmten Antrages erfolgen; wenn die Königlich sächsische Re- gierung einen solchen ihrer Erklärung anzufügen nicht in der Lage sei, stelle er folgenden vorläufigen Antrag: Es wolle nach dem von dem Königlich sächsischen Bevollmächtigten angeregten vorgängigen Meinungsaustausch kon- statirt werden, daß bezüglich der Errichtung eines verantwortlichen Reichs- ministeriums in den Anschauungen der verbündeten Regierungen, wie sie früher dahin kundgegeben wurden, daß jene Errichtung mit den Grundlagen der Reichsverfassung, insbesondere der verfassungsmäßigen Stellung des Bundesrats unvereinbar sei, eine Aenderung nicht eingetreten sei.“ Am 2. April 1884 fand in einer Sitzung des Bundesrats unter An- wesenheit Bismarcks ein Meinungsaustausch über die Stellung zu dem Antrage der verantwortlichen Reichsministerien statt. !1) Die Ausführungen Bismarcks sind nicht bekannt geworden, sie werden sich aber wohl in dem Gedanken- gang der sogleich folgenden Erklärung der preußischen Regierung bewegt haben. Es scheint, daß die Bevollmächtigten die Einholung von Instruktionen für erforderlich erachtet haben, und daß man es darauf hin für gut fand, den Gegenstand von der Tagesordnung abzusetzen. In der unter dem Vorsitze des Staatsministers v. Boetticher am 5. April 1884 abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde namens der Königlich preußischen Regierung nachstehende Aeußerung abgegeben: „Indem die Königlich preußische Regierung auf den von der Königlich sächsischen unter dem Datum des 24. v. M. angeregten Meinungsaustausch eintritt, teilt sie den prinzipiellen Standpunkt der Königlich sächsischen Regierung 1) „Vossische Ztg.“ Nr. 160 v. 3. April 1884 u. „Nat. Ztg.“ Nr. 210 v. 2. April 1884. Der übliche offizielle Bericht über diese Sitzung erwähnt diesen Gegenstand nicht („Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 161 v. 4. April 1884), es heißt, den Vorsitz habe v. Boetticher und später v. Scholz geführt. Hieraus muß man schließen, daß es sich, solange Bismarck zugegen war, um eine förmliche Sitzung des Bundesrats nicht gehandelt haben kann. Die „Nat. Ztg.“ Nr. 215 v. 5. April 1884 schrieb hierzu: „Es ist aufgefallen, daß der offizielle Bericht über die letzte Sitzung des Bundesrats über die Anwesenheit des Fürsten Bismarck in derselben und seine Teilnahme an den Beratungen Stillschweigen bewahrt. Man weiß freilich, daß über den Meinungsaustausch hinsichtlich der Forderung eines verantwortlichen Reichsministeriums Stillschweigen bewahrt werden soll, doch ist es merkwürdig, daß dies selbst auf die Anwesenheit des Fürsten Bismarck in der betreffenden Bundesratssitzung ausgedehnt wird. Wir hören, daß der Reichskanzler dem größten Teil der Sitzung bei- gewohnt und an der Beratung über die erwähnte Angelegenheit erheblichen Anteil ge- nommen hat. Es wird angenommen, daß das Ergebnis der Beratungen zu einer öffent- lichen Kundgebung Anlaß geben wird. Es heißt, daß in den nächsten Tagen eine Plenar- sitzung des Bundesrates zu erwarten sei, und man wird kaum irren, wenn man annimmt, daß dieselbe in irgend einer Weise eine Beschlußfassung in der beregten Angelegenheit bringen wird.

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