Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Vierter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1878-1881).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Der Bundesrat des Deutschen Reichs. Vorwort.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 166 — Reichskanzler so hohen Wert auch auf diesen Teil der Vorlage lege. Letzterer erging sich nun über die mangelhafte Leitung der Bundesratssitzungen und führte auch die unberechtigte Sendung jenes unglücklichen Ober-Postbeamten in die Bundesratssitzung auf einen „Mangel an Logik“ zurück. Die Möglichkeit der Wiederholung solcher Vorkommnisse solle nun durch die in Vorschlag gebrachte Revision der Geschäftsordnung des Bundesrats für die Zukunft abgeschnitten werden. Daß die revidirte Geschäftsordnung vom Bundesrat angenommen wurde, ist bekannt. Infolge davon wurde die Unterscheidung zwischen den Hauptbevoll- mächtigten zum Bundesrat und deren Stellvertretern eine viel schärfere als- bisher insofern, als zu gewissen Zeiten und für gewisse Hauptvorlagen nur die ersteren in Berlin versammelt werden sollten, und als der Gebrauch, der zeither vom Rechte der Substituirung gemacht wurde, wesentlich beschränkt ward. Dies hatte für mich zweierlei zur Folge. Einerseits mußte ich mir sagen, daß mein zeitheriger Stellvertreter im Bundesrat ganz nach Berlin werde übersiedeln müssen, weil wir uns nicht mehr so wie zeither mit Substitution (des Königlich sächsischen Gesandten) helfen konnten, und da die Unterhaltung eines eigenen stellvertretenden Bevollmächtigten in Berlin auf unsere alleinige Rechnung zu kostspielig war, suchte ich vier andere- thüringische Regierungen (Sachsen-Altenburg, Sachsen-Coburg-Gotha, Schwarz- burg-Sondershausen und Reuß jüngerer Linie) dazu zu gewinnen, daß sie unseren stellvertretenden Bevollmächtigten, den überaus geschäftsgewandten Staatsrat, jetzigen Wirklichen Geheimen Rat Dr. v. Heerwart auch zu dem ihrigen ernannten und einen Teil der Unterhaltungskosten mit übernahmen, während wir die betreffende Persönlichkeit allein aus unseren Beamteten wählten. Zu meiner Freude gelang diese Operation, obwohl sie von den Mittelstaaten mit scheelen Augen angesehen wurde, denn sie konzentrirte in den Händen eines kleinstaatlichen Bevollmächtigten fünf Stimmen, also eine Stimme mehr, als der Königlich sächsische und der Königlich württembergische Bevollmächtigte zu vertreten hatten. Andererseits wurde durch die neue Geschäftsordnung die Dauer meiner eigenen Anwesenheit in Berlin zur Teilnahme an den Sitzungen des Bundesrats und seiner Ausschüsse nun alljährlich auf ein geringeres Maß (zwei bis drei Wochen) beschränkt, da die Hauptbevollmächtigten nur zu gewissen Vorlagen, auf welche der Reichskanzler besonderes Gewicht legte, zusammenberufen werden sollten. Zum ersten Male geschah dies im Februar 1881. Die Hauptvorlage bildete der Entwurf wegen Versicherung der Arbeiter in Fabriken und ähnlichen Anlagen gegen Beschädigung bei der Arbeit in einer zu diesem Zwecke zu errichtenden Reichsanstalt, eine Vorlage, welche die Geister in demselben Grade erregte, in welchem mit ihr eine Bahn zuerst betreten wurde, welche zum Staats- sozialismus zu führen geeignet war.

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