Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die erste Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (20. Februar 1871 bis 9. März 1872.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Handelswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 142 — gleichen über die außerhalb des Gemeindebezirks wohnhaften Besitzer und Theilhaber von innerhalb desselben gelegenen Grundstücken und Gewerbe-Etablissements nach Maß- gabe der im Verordnungswege zu ertheilenden Vorschriften Sorge zu tragen. 35. Jeder Besitzer eines Hausgrundstücks oder dessen Stellvertreter hat der Ge- meindebehörde auf einem ihm zu behändigenden Formulare (Hausliste) in der darauf bezeichneten, mindestens achttägigen Frist die in dem Grundstücke wohnenden Personen, welche ein eigenes Einkommen haben, sowie die in demselben ein Gewerbe betreibenden und anderwärts wohnenden Personen, ingleichen Beitragspflichtige der in § 4 bezeich- neten Arten, welche in dem Grundstücke ein Geschäftslocal haben, anzugeben. Der Besitzer haftet für die Steuerbeträge, welche in Folge von ihm verschuldeter unrichtiger oder unvollständiger Angaben dem Staate entgehen. In gleicher Weise ist jedes Familienhaupt für die richtige Angabe aller zu seinem Hausstande gehörigen, ein eigenes Einkommen habenden Personen, einschließlich der Aftermiether und Schlafstellenmiether, verantwortlich. 36. Wer für die Zwecke seiner Haushaltung oder bei Ausübung seines Berufs andere Personen dauernd gegen Gehalt oder Lohn beschäftigt, ist verpflichtet, über das von ihm herrührende Einkommen derselben Auskunft zu ertheilen. Theilen diese Personen seine Wohnung oder wohnen sie in einem ihm gehörigen Hausgrundstück, so hat diese Auskunftsertheilung in der Hausliste zu erfolgen. Anderrfalls ist er verpflichtet, der Gemeindebehörde auf deren Aufforderung inner- halb einer ihm zu setzenden, mindestens achttägigen Frist diese Auskunft, nach dem Wohnorte der von ihm beschäftigten Personen geordnet, in getrennten Nachweisungen unter Benutzung der ihm zu diesem Zwecke zu behändigenden Formulare zu ertheilen. Eine solche Nachweisung hat zu enthalten: a) den Namen einer jeden der in dieselbe aufzunehmenden Personen; b) die Stellung, welche dieselbe bei ihm einnimmt; Jc) deren Wohnung; d) den festen Gehalt oder Lohn, welchen sie zu der fraglichen Zeit bezieht, auf das Jahr berechnet; e) die schwankenden Bezüge an Tantieme, Stücklohn oder sonstigem Verdienste, soweit thunlich, nach dem Durchschnitte des letzten Jahres. Die Pflicht zur Aufstellung und Einreichung solcher Nachweisungen liegt namentlich auch den Actiengesellschaften, Commanditgesellschaften auf Actien, Erwerbs= und Wirth- schaftsgenossenschaften und Berggewerkschaften bezüglich der von ihnen angestellten oder gegen Lohn beschäftigten Personen ob. Der zur Auskunftsertheilung Verpflichtete haftet für die Steuerbeträge, welche in

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1878. (44)

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