Gedanken und Erinnerungen.: II. Anhang zu den Gedanken und Erinnerungen. Aus Bismarcks Briefwechsel.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_gedanken_1898

Title:: Gedanken und Erinnerungen.

Author:: Kohl, Horst

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_gedanken_1901_a2

Title:: II. Anhang zu den Gedanken und Erinnerungen. Aus Bismarcks Briefwechsel.

Author:: Bismarck, Otto von

Editor:: Kohl, Horst

Volume count:: 6

Publisher:: J. G. Cotta'sche Buchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

Scope:: 617 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Briefe aus dem Jahre 1880.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 60 — der Adoptionsinteressenten, welcher der Einwilligung des Vaters des Adoptivkindes und bei vaterlosen Kindern, so lange sie minderjährig, der Mutter, des Vormundes und des Gerichts be- darf. „Die mit der erforderlichen Einwilligung versehene An- nahme an Kindesstatt ist der »Liandesstelle«, seit Kaiserl. Patent vom 9. Aug. 1854 8 258 dem zuständigen Gerichtshofe erster Instanz, zur Bestätigung und dem Gerichtsstande der Wahleltern und des Wahlkindes zur Eintragung in die Gerichtsakten vor- zulegen* ($ 181 Oestr. B.G.-B.). 8 182 a. a. O. bestimmt: „Eine wesentliche rechtliche Wirkung der Annahme an Kindes- statt ist, dass die angenommene Person den Namen des Wahl- vaters oder den Geschlechtsnamen der Wahlmutter erhält, sie behält aber zugleich ihren vorigen Familiennamen und den ihr etwa eigenen Familienadel bei. Wünschen die Wahleltern, dass der ihnen eigene Adel und das Wappen auf das Wahlkind über- gehe, so muss die Bewilligung des Landesfürsten nachgesucht werden.“ Und zwar kann in letzterem Falle, nach dem. cit. Kaiserl. Patent $ 261, der Gerichtshof, wenn er die angesuchte Annahme an Kindesstatt schon an sich zur Bestätigung nicht geeignet findet, diese sogleich versagen. „Wird aber die Adop- tion vom Gerichte bestätigt“ — fährt 8 261 cit. fort — „so ist das Gesuch wegen Uebertragung des Adels und des Wappens durch das Obergericht der Statthalterei mitzutheilen und mit dem Gutachten derselben dem Justizminister vorzulegen, welcher sich darüber mit dem Minister des Innern°® in das Einvernehmen zu setzen und die landesherrliche Entschliessung einzuholen hat.“ Das Bayerische Landrecht (Th. I Kap. 5 88 10 u. 11) unterscheidet im Anschluss an das Römische Recht zwischen Ar- 25 Adelssachen, welche in Preussen und Bayern dem Hausministerium unterstehen, gehören in Oesterreich zum Ressort des Ministeriums des Innern (ULgrich, Lehrb. des Oesterr. Staatsrechts, $ 64). — Wenn in Preussen der Minister des Innern und der Justizminister mitzuwirken hat, ergiebt der Allerh. Erlass vom 16. Aug. 1854 (G.-S. S. 516).

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fullscreen: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band. (13)

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