Kriegsbuch.: Kriegsbuch. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_werke

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: bismarck_werke_5_1928

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 5.

Editor:: Thimme, Friedrich

Volume count:: 5

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Otto Stollberg & Co.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1928

Edition title:: 3, Auflage

Scope:: 567

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Politische Schriften

Chapter

Title:: 100. Erlaß an den Gesandten in Turin Grafen von Usedom. 21. April 1865. Haltung Frankreichs und Italiens bei einem Konflikt der deutschen Mächte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

470 D. Finanzgesetze. willigung der Darlehen erfolgt und neben diesen Spezialpfändern noch die persön- liche Haftung der Darlehensschuldner besteht. Dadurch, daß sie, soweit sie nicht in den freien Verkehr übergehen, sondern in den Kassen der Reichsbank bleiben, dem Barvorrat zugerechnet werden können, wird die Lombardanlage der Darlehens- kassen zur Notendeckung verwendbar gemacht und auf diese Weise gewissermaßen mobilisiert. I. Gesetz, betreffend die Reichskassenscheine nud die Banknoten. Vom 4. Angust 1914. (RGBl. 347.) Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen usw., verordnen im Namen des Reichs nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags was folgt: *5 1. Reichskassenscheine sind bis auf weiteres gesetzliches Zahlungsmittel. 6#2. Bis auf weiteres ist die Reichhauptkasse zur Einlösung der Reichs- kassenscheine und die Reichsbank zur Einlösung ihrer Noten nicht ver- ichtet. pflichte 53. Bis auf weiteres sind die Privatnotenbanken berechtigt, zur Einlösung ihrer Noten Reichsbanknoten zu verwenden. * 4. Der Bundesrat wird ermächtigt, den Zeitpunkt zu bestimmen, zu welchem die Vorschristen in den §8 1 bis 3 dieses Gesetzes außer Kraft treten. 8 5. Dieses Gesetz tritt bezüglich der §§ 2, 3 mit Wirkung vom 31. Juli 1914 im übrigen mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Urkundlich usw. Begründung. Mit Rücksicht auf die durch den Kriegszustand geschaffene Lage be- dürfen die gesetzlichen Dorschriften über die Annahme der Reich-kassen- scheine und über die Einlösung der Reichskassenscheine sowie der Reichs. und der Hrivatbanknoten einer Anderung. RNach §## 5 des Gesetzes, betreffend die Ausgabe von Reichskassenscheinen, vom 50. April 184 (Reichs- Gesetzbl. S. 40), der auch für die gemäß §7 des Gesetzes über Anderungen im Finanzwesen vom 5. Juli 10913 (Reichs- Gesetzbl. S. 521) ausgegebenen Reichskassenscheine gilt, findet im Hrivatver- kehr ein Swang zur Annahme der Reichskassenscheine nicht statt. Dem- gegenüber sind die Noten der BZeichsbank durch Artikel 5 des Gesetzes, be- treffend Anderung des Bankgesetzes, vom 1. Juni 1000(Reichs-Gesetzbl. S. 515) mit der Eigenschaft eines gesetzlichen Sabhlungsmittels ausgestattet worden. Eine Ausdel#nung dieser Vorschrift auf die Reichskassenscheine ist unter- blieben, weil sie unter normalen Verhältnissen nicht als im Bedürfnis liegend erachtet wurde. Gegenwärtig liegt ein dahingebendes Bedürfnis

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