Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1901.

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: bismarck_werke

Titel:: Bismarck Die gesammelten Werke.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: deutschesreich

DDC-Sachgruppe:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Band

Persistenter Identifier:: bismarck_werke_5_1928

Titel:: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 5.

Bearbeiter / Herausgeber:: Thimme, Friedrich

Bandzählung:: 5

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Otto Stollberg & Co.

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1928

Ausgabenbezeichnung:: 3, Auflage

Umfang:: 567

DDC-Sachgruppe:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Politische Schriften

Kapitel

Titel:: 178. Erlaß an den Gesandten in Wien Freiherrn von Werther. 15. September 1865. Angriff der ,,Constitutionellen Zeitung". Beschwerde in Wien über Presseausschreitungen.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

456 XXXI. Die Aufschichtung von Materialien jeglicher Art darf nur in Haufen von höchstens 10 „ Länge, 5 m Breite und 1,5 m Höhe erfolgen. Zwischen den einzelnen Haufen sind Zwischen- räume von 1 m senkrecht zur Uferkante und von 2 m parallel zur Uferkante frei zu lassen. Die Aufstellung von Gerüsten, Elevatoren rc. für das Aus= und Einladen ist nur aus- nahmsweise und mit Genehmigung der technischen Bezirksbehörde gestattet. 88. Werden die Be= oder Entladungsarbeiten ausgesetzt, ohne daß es die Wasserverhältnisse erfordern, so kann die Entfernung des Schiffes von der Anlandestelle verfügt und das im Schiffsregister nächstfolgende Schiff zur vollständigen Aus= und Einladung zugelassen werden. § 9. d Für die Benützung der Neckarvorländer zum Be- oder Entladen von Schiffen, Flößen u. s. w., sowie zum Lagern von Gegenständen gilt der vom Stadtrath mit Genehmigung des Bürgerausschusses und der zuständigen Staatsbehörden erlassene Tarif. 8 10. Die zum Transport der Materialien nach oder von den beiderseitigen Neckarvorländern benutzten Fuhrwerke dürfen leer oder beladen zur Nachtzeit und über Sonntag auf den Vor— ländern stehen bleiben, wenn sie ordnungsmäßig neben oder in unmittelbarer Nähe der Steine (Kiesfiguren) aufgestellt werden, jedoch nur, solange der Neckar die Vorlandhöhe noch nicht erreicht hat, und aus dem oberen Gebiet kein Steigen gemeldet wird. 8 11. Materialien, die auf den Uferböschungen oder in den Abfuhr- und Steigewegen umher— liegen und nicht zu den Lagergütern gehören, müssen auf den Böschungen spätestens binnen 2 Stunden nach Be= oder Entladen eines Schiffes beziehungsweise nach Wegschaffen von ge- lagerten Gütern, und in den Wegen längstens jeweils Abends beseitigt werden. Geschieht dies nicht, so werden sie vom städtischen Dienstpersonal als herrenloses Gut gesammelt, auf den städtischen Lagerplatz verbracht und dort zu Gunsten der Stadtgemeinde verwerthet. § 12. Die Stadtgemeinde übernimmt für die auf den Neckarvorländern gelagerten Güter keine Verantwortlichkeit. Eine Bewachung derselben Seitens der Stadtgemeinde findet nicht statt. Die Benützung eines Platzes darf 3 Wochen nicht überschreiten; die Gestattung der Lagerung ist indessen jederzeit widerruflich. Werden die gelagerten Güter nicht innerhalb der angegebenen Zeit beziehungsweise binnen einer Woche nach erfolgtem Widerruf weggeschafft, so ist die Stadtgemeinde berechtigt, diese Güter auf Kosten des Empfängers zu entfernen und in einem Lagerhause niederlegen zu lassen. Eignen sich die Güter nicht zur Lagerung in einem Lagerhause, so werden sie öffentlich versteigert, und es erhält der Empfänger den Erlös nach Abzug der Lagergelder und der sonst erwachsenen Kosten.

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fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1901. (33)

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