Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_werke

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: bismarck_werke_6a_1930

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 6a.

Editor:: Thimme, Friedrich

Volume count:: 6a

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Otto Stollberg & Co.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1930

Scope:: 580

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Figure

Title:: 1171. Erlaß an den Geschäftsträger in München von Radowitz. 27. Mai 1868. Bayrische Anfrage wegen württembergische Garantiewünsche.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Figure

160 Staatsdienste sowie im Dienste von Privat-Eisenbahngesellschaften, denen die Verpflichtung VII. zur Anstellung von Militäranwärtern auferlegt worden ist, zu verstehen. Umgekehrt erlischt die Berechtigung zur Bewerbung um eine Stelle im Reichs= oder im Staatsdienst im Sinne des § 13 der Grundsätze für die Besetzung der Subaltern= und Unterbeamtenstellen bei den Reichs= und Staatsbehörden mit Militäranwärtern (Central-Blatt von 1882 S. 123) auch durch die Erlangung einer etatsmäßigen Stelle im Kommunal= 2c. Dienste. Sowohl hinsichtlich des Reichs= und Staatsdienstes als auch hinsichtlich des Kommunal= 2c. Dienstes handelt es sich hier nur um solche etatsmäßige Stellen, welche „Anspruch oder Aussicht auf Ruhegehalt oder dauernde Unterstützung“ gewähren. Auch ist vorausgesetzt, daß die etatsmäßige Anstellung endgültig erfolgt ist. Während der Probedienstleistung oder der Anstellung auf Probe besteht die Berechtigung zu Bewerbungen fort. Zu 8§ 11 Abs. 2. Innerhalb jeder der beiden Klassen der civilversorgungsberechtigten Stellen- anwärter (vergl. Anmerkung 2 zu Anlage 2) ist bei der Einberufung die Reihenfolge in der Bewerberliste in Betracht zu ziehen. Die Anstellungsbehörden sind jedoch nicht unbedingt an die Innehaltung der Reihenfolge gebunden, sondern zu Abweichungen innerhalb jeder dieser beiden Anwärterklassen berechtigt, sofern diese Abweichungen nach ihrem pflichtmäßigen Ermessen durch dienstliche Rücksichten bedingt werden. VIII. Zu § 12. Gemäß Abs. 1 bedarf es der Einreichung einer Nachweisung nicht, wenn die IX. X. Wiederbesetzung der Stelle durch einen Militäranwärter erfolgt, dessen Bewerbung schon vorlag. Jedoch ist die Einreichung nachzuholen, wenn die Stelle einem solchen Bewerber wegen unge- nügender Befähigung (8§ 15) oder aus sonstigen Gründen nicht übertragen wird. Zu § 14 Abs. 1. Bei Besetzung der den Militäranwärtern ausschließlich oder zum Theil vor- behaltenen Stellen, welche nur im Wege des Aufrückens erreicht werden können, dürfen bei sonst gleichen Voraussetzungen hinsichtlich der Qualifikation ehemalige Militäranwärter hinter anderen Angestellten nicht zurückgesetzt werden. Zu § 20. Es handelt sich hier nicht um erworbene Rechtsansprüche, sondern um Anwart= schaften; so soll insbesondere ein erworbener Anspruch dann als vorhanden angenommen werden, wenn für gewisse Dienstzweige die Prüfung bestanden oder der Vorbereitungsdienst zum größeren Theile zurückgelegt ist. Weimar. — Hof-Buchdruckerei.

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