Bismarck Die gesammelten Werke.: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 6b.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: bismarck_werke

Titel:: Bismarck Die gesammelten Werke.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: deutschesreich

DDC-Sachgruppe:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Band

Persistenter Identifier:: bismarck_werke_6b_1931

Titel:: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 6b.

Bearbeiter / Herausgeber:: Thimme, Friedrich

Bandzählung:: 6b

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Otto Stollberg & Co.

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1931

Umfang:: 749

DDC-Sachgruppe:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: 1842. Telegramm an den Botschafter in London Grafen von Bernstorff. 1. Oktober 1870. ,,Belagerte Festung kein mögliches Zentrum für diplomatischen Verkehr."

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

116 Artilel 4. Die Standesvorrechte. Geburtskaste genommen, sind die Erbuntertänigkeit und die anderen privilegia odiosa des Bauernstandes aufgehoben worden (vgl. zu dem letzteren Punkte auch Art. 42). Ethalten geblieben waren schließlich im wesentlichen nur noch die Vorrechte hochadeliger Kreise: der Mitglieder des königlichen Hauses und der Standesherren. Auch diese Privilegien würden dem Prinzip des zweiten Satzes zum Opfer ge- fallen sein, wenn nicht die weitere Rechtsentwicklung ihnen den zum Fortleben nötigen Raum verschafft hätte. Letzteres ist geschehen, ohne den Text des zweiten Satzes entsprechend zu ändern bzw. zu ergänzen; insbesondere ist die unten zu erwähnende „Deklaration“ des Art. 4 vom 10. Juni 1854, welche die standesherrlichen Privilegien mit Satz 2 verträglich gemacht hat, nicht als integrierender Bestandteil des Art. 4 publiziert und formelles Verfassungsrecht daher nicht geworden. Ob- gleich also der Verfassungstext Ausnahmen von dem Prinzip des zweiten Satzes nicht kennt, bestehen nach geltendem Rechte dennoch solche Aus- nahmen. Sie gründen sich teils auf die preußische Landes., teils auf die Reichsgesetzgebung (lbersicht bei Schücking, Quellensammlung zum Preußischen Staatsrecht (1906)1, S. 1, 2 N. 5) und beziehen sich, da die früheren Vorrechte des niederen Adels nach keiner Seite hin reaktiviert wurden, ausschließlich auf Angehörige des hohen Adels: auf die Mitglieder des königlichen Hauses, des fürstlichen Hauses Hohen- zollern, der durch die neuere Landes= und Reichsgesetzgebung den re- gierenden Häusern in wesentlichen Punkten gleichgestellten 1866 deposse- dierten Dynastien und der standesherrlichen Familien. Die hiermit bezeichneten Kreise, und nur sie, haben die Eigenschaft bevorrechteter Geburtsstände bis heute bewahrt. Dagegen besitzt der niedere Adel — meist „Adel“ schlechtweg genannt — diese Eigenschaft nach preußischem Staatsrecht nicht mehr und sind daher die auf ihn bezüglichen Rechts- sätze nicht bei Art. 4, als Ausnahmen vom zweiten Satze dieses Artikels, sondern bei Art. 50, woselbst die Verfassung von den mit Vorrechten nicht verbundenen Auszeichnungen handelt, vorzutragen. Übereinstimmend Schwartz, Komm. zu Art. 50; auch vR 2 +552 trennt den Adel von den „gesetzlich bevorzugten Staatsbürgern“ (§ 51). 7. Die einzelnen Klassen der Bevorrechteten. — a. Die Mitglieder des königlichen Hanses. — Daß nach dem Wortlaut des zweiten Satzes dessen derogatorische Wirkung vor keinem „Standesvorrecht“ Halt macht, ist bereits erwähnt; der Satz ignoriert nicht nur die Privilegien des niederen und standesherrlichen Adels, sondern auch die des königlichen Hauses, und müßte hieraus eigentlich gefolgert werden, daß, wie man jene zweifellos zu beseitigen gedachte, so auch diese

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Mehrbändiges Werk

Band

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung