Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Kabinett - Kyffhäuserbund.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Kunstverlagsrecht — Kunftwein. einzelner Strechen von Landeschausseen, da als solche nur die durch öffentliche Bek. des MId J. dazu erklärten Straßen zu betrachten sind, einer entsprechenden Erklärung der Landespolizeibehörde (O. 34, 264; 37, 275). Uber die Deklassierung von Landstraßen beschließt der Kreistag unter Zustimmung des Provinzialausschusses und Bestätigung des Oberpräsidenten (G. vom 28. Juli 1851 — HannGS. I, 141 ff. — in der Fassung des G. vom 24. Mai 1894 — GS. 82 — F 14). In Schleswigs-Holstein schließlich steht die Befugnis zur Dehklassierung von K. nur dem Provinziallandtage unter Genehmigung der Peisortmintleer zu (G. vom 26. Febr. 1879 — ES. 94 — 58 1—3; OW. 36, 294). Die VBerlegung einer K. setzt voraus, daß die Anlegung und Unterhaltung des Ersatz- stücks anderweit freiwillig übernommen ist, und daß die Deklassierung der verlegten Strecke stattgefunden hat. Nur wenn eine K. nicht von der Wegepolizei, sondern von einer anderen Behörde verlegt wird, z. B. von der Landespolizei anläßlich des Baues von Eisen- bahnen, Brücken usw. (OV. 36, 295; 35, 284), ist dies nicht der Fall. In den neueren Pro- vinzen gelten für die Verlegung und Ein- ziehung von Chausseen zum Teil dieselben be- sonderen Vorschriften wie für die Anlegung öffentlicher Wege. S. Wege (öffentliche) unter II u. III, ferner Anlegung, Verlegung und Einziehung von öffentlichen Wegen. IV. Schutzvorschriften. Sie bezwecken die Verhütung einer übermäßigen Abnutzung, sowie der Beschädigung der Fahrbahn der K. durch das Verbot gewisser Benutzungsarten oder durch Einführung bestimmter Normen für den gemeinen Gebrauch. Dahin gehört für die älteren Landesteile die V. über den Verkehr auf den K. vom 17. Närz 1839 (GS. 80) §§ 9—12, die zusätzlichen Borschriften zum Tarif zur Erhebung des Chausseegeldes für eine Meile von 2000 preuß. Ruten vom 29. Febr. 1840 (GS. 94) Teil II Ziff. 9, 10, 12 u. 15 und insbesondere das G., betr. die Abände- rung der V. vom 17. März 1839, betr. den Verkehr auf k., und der KabO. vom 12. April 1840 ufsw. vom 20. Juni 1887 (GS. 301). Sie regeln namentlich die Beschaffenheit der Räder und Hufeisen, treffen Vorkehrung gegen ge- wisse besonders schädliche Benutzungsarten und ordnen die höchsten Ladungsgewichte und im Zusammenhange damit die Breite der Radfelgen. Ferner gehören hierher die Vor- chheiften über Einführung einer gleichen st Obstmost und Obstwein, von Gummi oder agenspur, z. B. in preußen V. vom 21. Juli 1827, in der Mark und in Pommern V. vom 14. März 1805, vom 23. Aug. 1829, vom 12. Mai 1835 und vom 30. Okt. 1831, in Schlesien V. vom 7. April 1838, in Sachsen V. vom 10. Juli 1830, in Westfalen V. vom 23. Juli 1829 und in Hannover G. vom 19. Aug. 1836 (Hann GS. 126), sowie zahlreiche weitere Verordnungen wegepolizeilicher Natur, welche für die Benutzung der Chausseen auf den Schutz des Straßenkörpers und der Zubehörun- gen der Straße abzielende Vorschriften treffen. Vgl. Germershausen, Wegerecht, 2. Aufl., Bd. 1 S. 70, 386 (s. auch Breite der Wagenladun- Chausseebauten, rechts nicht enthalten. 1023 gen, Baupolizeih. Die Kontrolle der Schutz- vorschriften auf K. steht auch dem ortspolizei- lichen Exekutivbeamten zu mit dem Recht, im Interesse der Strafverfolgung das Fuhrwerk nach dem nächsten Ort behufs Feststellung des Tatbestandes zu bringen. Sonstige Zwangs- befugnisse haben sie nur kraft besonderen Auf- trags der Chausseepolizeibehörde (O##.42, 430). Chausseepolizeiübertretungen werden, soweit nicht eine Bestrafung auf Grund rechts- kräftiger polizeilicher Strafverfügung gemäß dem G. vom 23. April 1883 (GS. 65) er- folgt, durch die Gerichte geahndet. Vgl. auch hausseeunterhal- kung. Chausseeverwaltung und Auf- icht. unstverlagsrecht. 1. K. an Werken der bildenden Künste. Das Becht des Urhebers eines Werkes der bildenden Rünste, dasselbe ganz oder teilweise nachzubilden, kann be- schränkt — z. B. räumlich oder zeitlich — oder unbeschränkt durch Vertrag oder durch Verfügung von Todes wegen auf andere übertragen werden (G. vom 9. Jan. 1876 — REBl. 4 — § 2; der Verleger tritt an die Stelle des Urhebers — RSt. 14, 217). In der Ubertragung des Eigentums an einem Werke ist die Ubertragung des Aachbildungs- Bei Porträts und Porträtbüsten geht das BRecht auf den Be- steller über; er hat das Recht der Nachbildung ([l. auch REt. 2, 246). Der Eigentümer ist nicht verpflichtet, das Werk zum Zweck der Veranstaltung von Nachbildungen an den Ur- heber herauszugeben (§ 8 a. a. O.). 2. K. an Werken der Tonkunst f. Ton- kunst und Verlagsrecht. Kunstwein. Das Weingesetz vom 24. Mai 1901 (R#l. 175) kennt den Begriff des K. nicht, verbietet vielmehr einzelne Behandlungen des Weines und Zusätze des Weines, wodurch 8. erzielt wird. Dahin wird gerechnet die Ver- wendung eines Aufgusses von Zuckerwasser oder Wasser auf Trauben, Traubenmeische oder ganz oder teilweise entmostete Trauben (Tresterwein, Petiosierung) oder eines Auf- gusses von Zuckerwasser auf Hefen (Hefenwein) oder unter Verwendung von getrochneten Früchten (auch in Auszügen oder Abkochungen) oder eingedichten Moststoffen, unter Verwen- dung von anderen Süßstoffen als technisch reinem Rohr-, Rüben= oder Invertzucker oder technisch reinem Stärkezucher, von Säuren, säurehaltigen Stoffen, von Bougquetstoffen, künstlichen Moststoffen oder Essenzen, von anderen Stoffen, durch welche der Extrakt- ehalt erhöht wird. Aur die gewerbsmäßige Leistelung, d. i. die Herstellung innerhalb der Grenzen eines Gewerbebetriebes und zu gewerblichen Zwecken (RSt. 36, 427), von Hist verboten; dagegen darf nicht gewerbs- mäßig hergestellter K. weder verkauft noch feil- gehalten werden (§8 3, 13 a. a. O.). Die De- klaration schützt nicht vor Bestrafung (RESt. 37, 76). Nicht verboten ist die Herstellung solcher Getränke, welche unter Verwendung von getrochneten Früchten oder eingedichten Moststoffen hergestellt werden und als Dessert-

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