Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Kabinett - Kyffhäuserbund.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Kuratgeistliche — Kurpfuscherei. Gästen nicht zu dulden, auch aus den §§ 33, 53 Abs. 2 GewdO. II. Der K. verwandt ist das im § 181 a St- GB., der durch das G. vom 25. Juni 1900 eingefügt ist, mit Gefängnis nicht unter einem Monat, unter gewissen Umständen nicht unter einem Jahre — woneben auf Verlust der bür- gerlichen Ehrenrechte, Zulässigkeit von Polizei- aufsicht und Uberweisung an die Landespolizei- behörde mit den im § 362 Absf. 3 u. 4 StE. vorgesehenen Folgen erkannt werden kann — bedrohte Vergehen der Zuhälterei. Dieses Vergehens macht sich eine männliche Person schuldig, welche von einer Frauensperson, die gewerbsmäßig Unzucht treibt, unter Ausbeu- tung ihres unsittlichen Erwerbes ganz oder teilweise den Lebensunterhalt — hierunter ist die Gesamtheit der Aufwendungen zu ver- stehen, die im allgemeinen von einer männ- lichen Person zur Bestreitung ihrer gewöhn- lichen Lebensbedürfnisse gemacht werden (R- St. 35, 92) — bezieht, oder welche einer solchen Frauensperson gewohnheitsmäßig oder aus Eigennutz in bezug auf die Ausübung des un- züchtigen Gewerbes Schutz gewährt oder sonst förderlich ist. Es genügt die bewußte Aus- nutzung der Prostituierten als einer Erwerbs- quelle für den Lebensunterhalt (Ro St. 34, 212); Notlage, Leichtsinn oder Unerfahrenheit der Prostttuterten ist nicht Voraussetzung. Das uhälterverhältnis braucht nicht auf eine ge- wisse Dauer berechnet zu sein, es Kann jemand auf ganz kurze Zeit oder nur vorübergehend zum Zuhälter werden. III. Ferner steht mit der K. in engem Zu- sammenhange der Mädchenhandel, der in dem 8§8 48 des G. über das Auswanderungs- wesen vom 9. Juni 1897 (REöl. 463) mit Strafe bedroht ist, und dessen sich schuldig macht, wer eine Frauensperson zu dem Zwecke, sie der gewerbsmäßigen Unzucht zuzuführen, unter arglistiger Verschweigung dieses Zweckes zur Auswanderung verleitet (Abs. 1), sowie derjenige, welcher mit Kenntnis des vom Täter in solcher Weise verfolgten Zweckes die Aus- wanderung der Frauensperson vorsätzlich be- fördert (Abs. 2). Die Strafe ist Zuchthaus bis zu fünf Jahren; daneben ist der Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte auszusprechen, auch kann zugleich auf Geldstrafe von 150—6000 M. sowie auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht er- kannt werden. Im Falle des Abs. 2 sind mildernde Umstände zulässig, bei denen Ge- fängnisstrafe nicht unter drei Mlonaten ein- tritt, neben welcher auf Geldstrafe von 150 bis 6000 M. erkannt werden kann. S. Mäd- chenhandel. » Kuratgeistliche sind die mit der Seelsorge betrauten Geistlichen. Ihr Amt ist ein „geist— liches“ im Sinne des G. über die Vorbildung und Anstellung der Geistlichen vom 11. Mai 1873. S. Amt (geistliches, Rirchliches), Geistliche (Anstellung, Vorbildung). Kuratorien bei Gymnasien und höheren Unterrichtsanstalten. Während bei allen staatlichen Anstalten der Direktor dem Pro- vinzialschulkollegium unmittelbar unterstellt ist, besteht bei den nichtstaatlichen vielfach eine Mittelinstanz, ein Kuratorium (Scholarchat, v. Bitter, Handwörterbuch der preubßischen Verwaltung. 1025 Ephorat uff.), zusammengesetzt aus Mitglie- dern des Patronats, der städtischen Behörde, der Ortsgeistlichteit, in seinem Wirkungs- kreise wesentlich beschränkt auf die Verwaltung der äußeren Angelegenheiten und auf die Lehrerwahl. Die einzelnen Mitglieder be- dürfen der Bestätigung durch die Ausfsichts- behörde (U.SBBl. 1896, 578), haben zein selb- ständiges Recht, in den Schulen zu erscheinen (Ml. 1840, 50). Sie sind im übrigen inner- halb ihrer Zuständigkeit die nächste Aufsichts- behörde für den Direktor. Uber die gemischten Patronate und die Kompatronatskommissare s. Höhere Unterrichtsanstalten. — Ander- wärts werden die Geschäfte der K. von den Magistraten wahrgenommen oder auch von den städtischen Schuldeputationen nach Maßgabe der Instr. vom 20. Juni 1811 § 10 (s. Schul- deputationen). — Wegen der K. bei Uni- versitäten, technischen Hochschulen, Akademien s. die betreffenden Artikel. Kur= und Verpflegungskosten bei der Armenpflege s. Armenpflege l und Dienstort II. Kurpfuscherei. Die Ausübung der Heil- kunde auch durch nicht ärztlich approbierte Personen ist nach § 29 GewO. freigegeben und daher auch gewerbsmäßig jedermann ge- stattet, sofern er sich nicht des Titels „Arzt", „Wundarzt“, Augenarzt"“, „Geburtshelfer“, „Zahnarzt“" oder eines gleichbedeutenden Titels dabei bedient. Eine wichtige Beschränkung der damit freigegebenen K. bietet aber schon die Gem O. durch die weitere Bestimmung im § 29, daß nur approbierte Arzte seitens des Staates oder einer Gemeinde als solche anerkannt und mit amtlichen Funktionen betraut werden dürfen, ferner in dem Verbot der Ausübung der Heiltunde im Umherziehen durch nicht approbierte Heilpersonen (Gew. § 56 a Ziff. 1). Im übrigen unterliegen die Kurpfuscher nur den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen *7# den auf der Grundlage der bestehenden esetze erlassenen Polizeiverordnungen. Ge- fährdung von Leben und Gesundbheit durch Kurpfuscher ist im Einzelfalle eventuell nach §§ 222 u. 230 St GB. strafbar; dabei findet auf den gewerbsmäßigen Kurpfuscher die Strafschärfung des § 222 Abs. 2 a. a. O. (beson- dere Verpflichtung zur Aufmerksamkeit durch Beruf und Gewerbe) Anwendung. Im Wege der Polizeiverordnungen ist eine Beschränkung der K. hinsichtlich der Anwendung und öffent- lichen Anpreisung von Geheimmitteln erfolgt durch Provinzialordnungen nach Maßgabe des Erl. vom 8. Juli 1903 (MMIBl. 286; s. unter Geheimmittel). Ferner sind auf Grund des Erl. vom 28. Juni 1902 (MM.Bl. 241) Regierungspolizeiverordnungen erlassen, welche die nicht approbierten Heilpersonen verpflichten, vor Beginn ihres Gewerbebe- triebes dem für ihren Wohnort zuständigen Kreisarzt von ihrem beabsichtigten Gewerbe- betriebe und von etwaigem Wohnungswechsel Anzeige zu erstatten, welche ferner öffentliche Anzeigen solcher Personen verbieten, sofern sie über Vorbildung, Befähigung oder Erfolge derselben zu täuschen geeignet sind oder prah- lerische Versprechungen enthalten, und welche 65

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