Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Abbaugerechtigkeiten - Azetylen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ausweichen — Ausweisungen. die Etats= und Kassensachen. Der zweiten Ab- teilung sind insbesondere die Angelegenheiten des Handels und Verkehrs, die Auswande- rungsangelegenheiten, die Medizinal-, Vete- rinär= und Quarantänesachen, der dritten Abteilung die Rechtssachen völkerrechtlicher, staats= und privatrechtlicher Natur, die Staats- hoheits-, Polizei- und Militärangelegenheiten, darunter Auslieferungs-, Ausweisungs= und Übernahmesachen u. a. Huyeteilt. Die frühere vierte Abteilung, die Kolonialabteilung, ist in ein selbständiges Rolonialamt (s. d.) umgewandelt worden. Vom A. A. ressortieren die kais. Vertretungen im Auslande sowie die Konsulate; ferner bestehen unter dem A. A. als besondere Organisationen die Prü- fungskommission für das diplomatische Examen, der Beirat für das Auswanderungswesen, das Archäologische Institut, die Römisch-Ger- manische Kommission (s. die betreffenden Spe- zialartikel). Die Kassengeschäfte des A. A. und der ihm unterstehenden Behörden und Beamten werden von einer besonderen Kasse — der Legationskasse — besorgt. Für die Behand- lung seiner Geschäfte sind auch jetzt noch die Vorschriften in der Preuß V. vom 27. Okt. 1810 (GS. 3) als maßgebend anzusehen. Ausweichen. I. Die Vorschriften über das A. von Fuhrwerken auf den öffentlichen Wegen beruhen in Preußen, soweit sie nicht in all- gemeinen oder provinziellen Sondergesetzen enthalten sind (vgl. Reichspostgesetz vom 28. Okt. 1871 Gl. 347 — 8 19; HannG. über die Wegegeldshebung, den Gebrauch der Chaus- seen und die Wegepolizei vom 4. Dez. 1834 — Hann GSS. 319 — § 22; G., betr. wege- polizeiliche Vorschriften für die Prov. Schles- wig-Holstein mit Ausnahme des Herzogtums Lauenburg vom 15. Juni 1885 — GS. 289 — § 16; Kurhess V. vom 2. März 1819, das Weg- betr., Nr. 11, u. a. m.), auf der durch LR. II. 17 §5 10 der Polizei anvertrauten Fürsorge für die Erhaltung der öffentlichen Buhe, Sicherheit und Ordnung auf den öffent- lichen Wegen. Insbesondere auf § 6b des G. vom 11. März 1850 über die Polizeiverwal- tung, wodurch der Polizei die Fürsorge für die Leichtigheit des Verkehrs auf den Straßen übertragen ist. Nach Erlaß des G. vom 29. Mai 1901 (GS. 135), durch welches Ziff. 8 der zusätzlichen Vor- schriften zu dem durch Akab O. vom 29. Febr. ½ genehmigten Tarif zur Erhebung des hausseegeldes und einige in den vormals großherzogl. und landgräfl. hess. Gebiets- en des Reg.-Bez. Wiesbaden geltende Be- mmungen aufgehoben worden sind, ist durch Hrovinzielle Polizeiverordnungen in sämt- ichen Provinzen das A. der Fuhrwerke gleich- mäßig geregelt. Danach haben Fuhrwerkbe, ne sich begegnen, rechts auszuweichen. Das 5 erholen hat in der Weise zu geschehen, —* das vordere Fuhrwerk auf gegebenes Veichen so weit auf der rechten Seite auszu- cichen hat, daß das nachfolgende zur linken eite vorbeifahren kann. . auch Fahr- rdnung. I. Wegen des A. von Schiffen s. Schiffs- unfälle, Deraßvon-Schiff ö Schiff — 165 Ausweisungen. I. A. sind polizeiliche Sicher- heitsmaßregeln, durch welche die dadurch be- troffenen Personen zur Aufrechterhaltung der staatlichen oder kommunalen Ordnung aus bestimmten Gebieten zwangsweise entfernt werden. Es ist zu unterscheiden zwischen A. aus dem Gemeindebezirke, aus dem Staatsgebiete und aus dem Reichs- gebiete, ferner zwischen der A. von Reichs- angehörigen und Reichsausländern. Vach der Einführung eines gemeinsamen In- digenats für ganz Deutschland durch Art. 3 RV. ist die Ausweisung eines Reichsangehö- rigen aus dem Reichsgebiet überhaupt nicht zulässig, und aus dem Getbiete eines Bundesstaates oder eines Gemeinde- bezirkes nur aus den in dem Freizüg G. vom 1. Kor.P 1867 (BEl. 55) bezeichneten Gründen (s. hierüber Freizügigkeitsgesetz III, IV). Insoweit Reichsangehörige aus einem Ge- meindebezirke oder aus einem Staatsgebiete ausgewiesen werden können, unterliegen diesen Maßnahmen auch die Reichsausländer und die ihnen gleichzuachtenden staatenlosen Personen. Die A. der Reichsausländer ist aber anderer- seits an die Bedingungen des Freizüg G. nicht gebunden, da dieses Gesetz die Bestimmungen üÜüber die Fremden olizei ausdrücklich unberührt läßt (6§ 12 Abf. 3 uch die spätere Reichs- gesetzgebung hat von der ihr nach Art. 4 RV. zustehenden Befugnis zur Regelung der Frem- denpolizei nur hinsichtlich der A. von Reichs- ausländern aus dem Reichsgebiete Gebrauch gemacht, während sie in die Befugnis der ein- zelnen Landesregierungen, Reichsausländer aus ihren Staatsgebieten auszuweisen, nicht eingegriffen hat. . A. von Reichsausländern aus dem Reichsgebiete (BReichsverweisungen). Die gesetzlichen Grundlagen für die Reichs- verweisungen enthält das StcB. Die früheren Spezialbestimmungen des 8§8 1 des G., betr. die Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern, vom 4. Mai 1874 (REBl. 43), des § 2 des G., betr. den Orden der Gesell- schaft Jesu, vom 4. Juli 1872 (R#l. 255) und des § 22 des G., betr. die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie (Rl.351) sind aufgehoben. 1. Nach § 38 StB. kann neben einer Frei- heitsstrafe in den durch das Gesetz vorgesehenen Fällen auf die Zulässigkeit von Polizeiauf= sicht erkannt werden, welche nach § 39 Ziff. 2 Ausländern gegenüber die Wirkung hat, daß die höhere Landespolizeibehörde befugt ist, den Ausländer aus dem Bundesgebiet zu verweisen ([. im übrigen Polizeiaussicht). 2. Nach §5 284 Abs. 2 StG# B. ist die Landes- polizeibehörde befugt, einen Ausländer, welcher wegen gewerbsmäßigen Elüchsspieles rechts- kräftig verurteilt ist, aus dem Bundesgebiete zu verweisen. 3. Nach § 362 St B. kann bei Verurteilung auf Grund des § 361 Nr. 3—8 Landstreichen, Betteln, Müßiggang, gewerbsmäßige Unzucht usw. zugleich die verurteilte Person nach Ver- büßung der Strafe der Landespolizei- behörde überwiesen werden. Ausländern gegenüber erhält diese die Befugnis, dieselben

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