Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Abbaugerechtigkeiten - Azetylen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

168 eugnisse durch die Vf. vom 27. Juli 1892 l. 340) und vom 5. Jan. 1893 (MWBl. 83); f#erner für Krankenkassen, Berufsgenossen- schaften, Versicherungsanstalten und Knapp- schaftsvereine durch die Bf. vom 18. Aug. 1893 (M.l. 38) und vom 14. Juli 1899 (MLl. 104) und für Zwecke der Fürsorge für Hinterbliebene von Staatsbeamten durch die BVf. vom 1. Sept. 1898 (M Bl. 251), vom 4. Juli 1899 (M.l. 104), vom 10. Mai 1901 (M .Bl. 147), vom 23. Fr 1903 (Mhl. 27) und vom 3. Juni 19030 l. 120). Vgl. auch Personenstandsregister und wegen der Eintragung in Familienstamm= bücher diesen Artikel. Berschieden von den vorstehenden A., welche eine einzelne Eintragung betreffen und wört- lich oder abgekürzt wiedergeben, sind der A. aus dem Geburtsregister des um 17 Jahre zurüchliegenden Kalenderjahres, enthaltend alle Eintragungen der Geburtsfälle von Kin- dern männlichen Geschlechts innerhalb der Gemeinde oder des gleichartigen Verbandes, und der A. aus dem Sterberegister des letzt- verflossenen Ralenderfahree. enthaltend die Eintragungen von Todesfällen männlicher Personen, welche das 25. Lebenssahr noch nicht vollendet hatten, innerhalb ihres Be- zirkes, welche gemäß § 46 Nr. 7 W0O. die Standesbeamten jährlich — jenen A. den Vor- stehern der Gemeinden oder gleichartigen Ver- bände behufs Benutzung zur Aufstellung der Rekrutierungsstammrollen, diesen A. dem Zivil- vorsitzenden der Ersatzktommission des Bezirkes, um die Aufnahme Verstorbener in die Rekru- tierungsstammrollen oder ihre Weiterführung in denselben zu verhindern — unentgeltlich zu Übersenden haben; s. § 46 Ziff. 7 W6. und Geburtslisten. Wegen der Verpflichtung der Standesämter zur periodischen Mitteilung von A. aus dem Sterberegister an die Erb- schaftssteuerämter s. Erbschaftssteuer lle. Automaten sind offene Verkaufsstellen (s. d.), es finden daher alle für diese maßgebenden Bestimmungen der Gew O. auf sie Anwendung. Die zum Vertriebe von Druchwerken verwen- deten A. sind buchhändlerische Verkaufsstellen im Sinne des § 14 GewdO. und unterliegen der dort vorgesehenen Anzeigepflicht (Erl. vom 8. Juli 1891 — M. B. 150). S. auch Stehender Gewerbebetrieb. Die Vorschrif- ten über den Ladenschluß an Sonn-und Festtagen sowie an Werktagen (s. Sonntagsruhe im Handelsgewerbe, Offene Verkaufsstel- len) gelten auch für A. Die Besitzer der A. haben daher geeignete Vorkehrungen zu treffen, um die Entnahme der feilgebotenen Gegen- stände während der Zeit, wo die Verkaufs- stellen allgemein oder in dem in Frage kom- menden Geschäftszweig geschlossen sein müssen, unmöglich zu machen. Diese Beschränkungen gelten aber nicht für solche A., deren Benutzung nur den in Saft. und Schankbwirtschaften sich aufhaltenden Gästen möglich ist, sofern durch die A. nur Gegenstände. deren Verkauf in den Rahmen des Schankbwirtschaftsgewerbes fällt — anders 8G J. 14, 384 — und zwar nur in so geringen Mengen verabfolgt werden, daß es sich um einen Verkauf zum Gebrauch oder Genuß an Ort und Stelle handelt (AusfAnw. Automaten — Aversum. . GewO. vom 1. Mai 1904 — HSWVBl. 123 — r. 125, 266). Da nach der neueren Recht- sprechung die GewO. auch auf die Hilfs- gewerbe der Eisenbahnunternehmungen kteine Anwendung findet, so gelten die Vorschriften über den Ladenschluß an Sonn= und Festtagen sowie an Werktagen nicht für A., die Gegen- stände für das reisende Publikum feilbieten (s. auch Bahnwirtschaften). A., welche als besondere (selbständige) Einrichtung für den Absatz von Waren an die Herantretenden gegen Erlegung des festen Preises aufgestellt sind, gelten als „gewerbliche Betriebsstätten“ im inne des § 2 EinkSt G und „Verkaufs- stätten“ im Sinne des § 2 Gewtb., begrün- den daher die Gewerbe= und Einkommensteuer- pflicht gegenüber Staat und Gemeinde (Mittd- St. Heft XXIII, 19). Automobile s. Kraftfahrzeuge. Autonomer Zolltarif ist der auf der ein- seitigen Gesetzgebung eines Staates beruhende Zolltarif; den Gegensatz bildet der Vertrags- tarif (s. Zolltarifs). Autonomie s. Statuten J. Autorenrecht s. Urheberrecht. Aversionalversteuerung ist im ErbStG. für Ausnahmefälle vorgesehen; s. unter Erb- schaftssteuer Ue und Abfindung. Aversionierung der Postsendungen. Nach 8 11 des Portofreiheitsgesetzes vom 5. Juni 1869 (BGBl. 141) ist der Reichspostverwaltung das Recht vorbehalten, mit Staatsbehörden Abkommen dahin zu treffen, daß von den Behörden an Stelle der Porto= und bzw. Gebührenbeträge für die einzelnen Sendungen Aversionalsummen gezahlt werden. Von dieser Befugnis ist der preuß. Staatsregierung gegen- über Gebrauch gemacht worden, deren Be- hörden und Beamte unter Beachtung des durch erfügung des früheren Generalpostamts vom 15. Dez. 1869 (Anl. C., Postamtsblatt Ar. 79) vorgeschriebenen Verfahrens sich statt der Fran- kierung des Stempels „frei lt. Avers Nr. 21“ zu bedienen haben. Der Stempel hat unter diesem Vermerk den Namen der Behörde zu enthalten, z. B. „Kgl. Pr. Amtsgericht“; die Angabe des Orts ist nicht erforderlich. Der Stempel ist in einer gegen unbefugten Gebrauch sichernden Weise aufzubewahren. Einzeln stehende, nicht im Besitze eines Stempels be- findliche Beamte haben den Vermerk mit Aamens#yunterschrift und Amtseigenschaft, even- tuell mit dem Zusatz „In Ermangelung eines Dienstsiegels“ handschriftlich herzustellen. Von der A. sind ausgeschlossen: Sendungen nach dem Auslande, Eendungen, die bei Behörden unfrankiert eingehen, Bestellgeld, Nebengebühr für vom Landbriefträger eingesammelte Sen- dungen, Postanweisungsgebühr bei Postauf- tragssendungen (s. Bestimmungen des St M. vom 7. Febr. 1894 — MBl. 37). Unter dem Aversionierungsstempel dürfen nur solche Sen- dungen gehen, die nach den bestehenden Be- seimmungen zu frankieren sind (s. Frankie- rung). Aversum. Mit A. bezeichnet man nach dem Vorgange von Art. 38 Abs. 3 RV. diesjenige Summe, die einzelne Bundesstaaten dafür in die Beichskasse zu zahlen haben, daß gewisse Teile

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