Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bäche - Butter.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bankinspektoren — Bankwesen. 1834 über die Weggelderhebung, den Gebrauch der Chausseen und die Wegepolizei (Hann G. 319) es ausdrückt, die Teile des Straßendam- mes zwischen Fahrbahn und Graben. Die Bestimmung im § 3 der Wegeordnung für Sachsen vom 11. Juli 1891 (GS. 316) und im § 4 der Wegeordnung für Westpreußen vom 27. Sept. 1905 (GS. 357), wonach Fahrwege von jedermann zum Fahren, Reiten usw. benutzt werden dürfen, erstreckt sich nicht auf die B., sofern nur diese als solche baulich erkennbar sind. Auf die B. beziehen sich zahlreiche Be- stimmungen wegepolizeilichen Inhalts in Ge- setzen, Polizeiverordnungen und Verwaltungs- anordnungen, so z. B. auf ihre Freihaltung Ar. 11 u. 12 der zusätzlichen Vorschriften zum Chausseegeldtarif vom 29. Febr. 1840 (GS. 94) und der angeführte § 14 des HannG. vom 4. Dez. 1834; ferner Ar. 7 der Allg. Regeln über den Bau von Chausseen in der Prov. Sachsen usw. vom 18. Aug. 1880, abgedruckt bei Germershausen, Wegerecht, 2. Aufl., 2, 572, und zahlreiche Bestimmungen anderer Pro- vinzialverwaltungen. Die B. sind vom Chaussee- baupflichtigen zu unterhalten (OV#. 28 S. 208, 215). Wo es zweifelhaft ist, ob es sich um ein B. oder um einen Bürgersteig handelt, ent- scheidet die Chausseebaupolizei — nicht die ordentliche Wegepolizeibehörde — nach Lage der tatsächlichen Verhältnisse (OB9G. 33, 273). In anderem Sinne wie oben wird Bi braucht u. a. im 8 23 der Instr. vom 17. Mai 1871 und 8§ 151 der Wegeverordnung für Schleswig-Holstein vom 1. Alärz 1842 (Samml. der V. 191). Bankinspektoren. Mit dieser Amtsbezeich- nung sind seit einigen Jahren auf dem Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung drei Stellen für banktechnische Revisoren ausgebracht, die hauptsächlich für die Mitwirkung bei der staat- lichen Beaufsichtigung der yhpotheken- banken (s. d.) bestimmt sind. Die B. sind dem Polizeipräsidenten zu Berlin unterstellt, stehen aber in ihrer Tätigkeit auch den übri- gen Regierungspräsidenten zur Verfügung, in deren Bezirk Hovpothekenbanken ihren Sitz haben. Sie haben die periodische Prüfung und technische Revision des Geschäftsbetriebes der Hypothekenbanken zur Aufgabe und fun- gieren als technische Korreferenten für die Be- arbeitung der Hypothekenbankgeschäfte bei den Landespolizeibehörden. Die durch Anstellung und Beschäftigung dieser Beamten dem Staate erwachsenden Kosten werden auf Grund des § 4 des Hypo- thekenbankgesetzes vom 13. Juli 1899 von den preuß. Hypothekenbanken wieder eingezogen. Banknoten sind die von den Noten= oder Zettelbanken ausgegebenen, auf den Inhaber lautenden, unverzinslichen Schuldverschreibun- gen. S. Bankwesen II. Raufgeschäfte über ausländische B. unterliegen der Reichsstempel- pflicht s. unter Reichsstempelgesetz II lit. a B), soweit es sich nicht um Kontantgeschäfte han- delt, d. h. solche, welche vertragsmäßig durch Lieferung seitens des Verpflichteten am Tage des Geschäftsabschlusses zu erfüllen sind. Bankwesen. I. Banken (von „banca"“ oder „banco“ —= dem Tisch der italienischen 173 Geldwechsler des Mittelalters) sind gewerb- liche Unternehmungen zur Vermittelung des Angebots und der Nachfrage in Geld. Die sich als „Banken" bezeichnenden Versicherungs- anstalten sind ihrem Wesen nach keine Banken, sondern eben Versicherungsanstalten. Ob der nternehmer eine einzelne physische Person („Bankier"), eine bloße Personenmehrheit oder eine juristische Person ist, macht begrifflich Rei- nen Unterschied. II. Die Geschäfte der Banken bestehen in: 1. dem eigentlichen Wechselgeschäft, d. h. in der Befriedigung des Angebots und der Nachfrage in bestimmten Münzfsorten, 2. Auf- bewahrung entbehrlicher Geldbestände ihrer Kunden (Depots), 3. Verwaltung derselben, insbesondere Leistung von Zahlungen für diese Kunden und Einsiehung von Forderun- gen für sie (Inkasso-, Kontokorrentgeschäft),, woraus sich der Giroverkehr (s. den Artikel Giroverkehr) entwichelt hat, 4. Ubernahme der Depositen zur freien Benutzung mit oder ohne Gewährung von Zinsen an die Depo- nenten, 5. Diskontierung von Wechseln, 6. Aus- gabe von jederzeit rüchzahlbaren, auf den In- haber lautenden Schuldverschreibungen, den „Banknoten“, welche durch die Möglichkeit, jederzeit bei der Bank, von der sie ausgegeben sind, in bares Geld umgesetzt zu werden, zu einem Geldsurrogat werden, 7. Gewährung von Darlehen gegen Verpfändung von Waren, Lagerscheinen über Waren (warrants) oder von Wertpapieren (Lombard), 8. Gewährung von Darlehen gegen hypothekarische Verpfändung von Grundstücken und Beschaffung der hierzu erforderlichen Mittel durch Ausgabe von als „Pfandbriefe" oder „Obligationen“ bezeichneten Schuldverschreibungen, welche seitens des Gläu- bigers unkündbar sind, von der Bank aber verzinst und in der Regel nach einem Til- gungsplan allmählich in durch Auslosung (. Auslosung)hbestimmter Reihenfolge zur Rück- zahlung zum Açenn= oder einem bei der Aus- gabe bestimmten Werte gekündigt werden, 9. Handel mit Münzsorten, Edelmetallen und Wertpapieren, 10. Aufbewahrung von Wert- gegenständen (Cuwelen, Gold= und Silbersachen) und Wertpapieren, letzterer unter Ubernahme der Verwaltung, d. h. Einziehung der Zinsen, Überwachung der Auslosung und Beschaffung neuer Zinsscheinbogen gegen bestimmte Ver- gütungen, 11. Vermietung von Abteilungen in feuer= und diebessicheren Stahltammern (zakes). Man teilt die Bankgeschäfte ein in Geld- und in Kreditgeschäfte: zu ersteren sind zu rechnen die unter Ziff. 1—3 und 9—11 aufgeführten, zu den letzteren die übrigen. Die Kreditgeschäfte sind, je nachdem die Bank als Darlehnsnehmer oder als Darlehnsgeber auftritt, Passiv= oder Aßtivgeschäfte: zu jenen gehören daher die Geschäfte unter Ziff. 4 u. 6, die Ausgabe von Pfandbriefen und anderen Obligationen, zu diesen die Geschäfte unter Ziff. 5 u. 7 und die Beleihung von Grund- stücken. Je nach der Art ihrer vornehmlichsten Ge- schäfte spricht man von Depositen-, Diskonto-, iro-, Kredit-, Hypotheken-, Lombard-, Aoten-, Zettel= oder Pfandbriefbanken: Depositen-

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