Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Dachfilz - Dynamomaschinen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

370 130 — und AbändG. vom 11. Juli 1891 — G#S. 300) beruhenden Lasten sowie die Aus- gaben auf Grund der Gesetze über die Kran- ken-, Unfall-, Invaliditäts= und Altersversiche- rung der Arbeiter, infolge von Beiträgen an Deich= und andere Meliorationsverbände und von Steuern, die an die Kommunalverbände zu entrichten sind. Wegen der letzteren s. Domänen (Besteuerung). Die auf den Pachtstüchen ruhenden, also auch die aus der Eigenschaft der Domänen als Guts- bezirte herrührenden Lasten und Abgaben werden bei der Verpachtung der Domänen- vorwerke mit gewissen Ausnahmen auf den Pächter übertragen; diesem wird aber, so- fern von den in barem Gelde bestehenden Abgaben in einem Pachtjahre mehr als 10% des rechnungsmäßig zu zahlenden Pachtzinses, einschließlich Zinsen von Meliorationskapi- talien, fällig geworden sind, der über 10% ezahlte Mehrbetrag vom Fiskus erstattet 8 17 der Allg. Pachtbedingungen bei Oelrichs-Günther, Die Domänenverwaltung des preuß. Staates, 4. Aufl. S. 66). 2. Für die dem Domänenfiskus zustehende Befugnis der zwangsweisen Einziehung der Domänengefälle (u. a. auch der Pachtgelder) gilt die V. vom 15. Aov. 1899 wegen Beitrei- bung von Geldbeträgen im Verwaltungs- zwangsverfahren (GS. 545). Eine weitere Zwangsmaßnahme besteht in der Sequestration der verpachteten Domänen und Domänengrund- stüche, die eingeleitet werden darf, wenn die Pachtgelder rückständig bleiben oder die Päch- ter schlecht wirtschaften (V. wegen verbesserter Einrichtung der Provinzialbehörden vom 26.Dez. 1808 — GS. 1817, 282 Beil. — § 42; V. vom 15. Nov. 1899 § 49 letzter Absatz). Infolge Ein- leitung der Sequestration geht der Besitz des Inventars vom Pächter auf die Sequestrations- behörde bzw. den Sequester über (Or. 6, 212; 50, 174; 69, 167 ff.). Deshalb dürfen nach ein- eleiteter Sequestration Pfändungen in das nventar der Domäne nicht mehr vollstreckt werden, da sie sich nicht mehr gegen den Schuld- ner, sondern gegen einen im Besitz befindlichen Dritten richten würden. Als ferneres Zwangs- vollstreckungsmittel für Einziehung rückstän- diger Domänengefälle ist durch die A#abd. vom 31. Dez. 1825 Ziff. XIIb (GS. 1826, 5) die Verpachtung und die Wiederverpachtung der Domänen und Domänengrundstückhe zugelassen (ogl. V. vom 15. Vov. 1899 § 49). IUI. Die D. hat als Finanzverwaltung nicht bloß auf die Erhaltung, sondern auch auf die Vermehrung ihrer Einnahmen Bedacht zu neh- men (ogl. Reg Instr. vom 23. Okt. 1817 § 20), zugleich aber als die der Landwirtschaft besonders nahestehende Verwaltung für eine sorgfältige, auf Hebung und Verbesserung Kinwirkende Bewirtschaftung der Domänen und omänengrundstücke zu sorgen. Wie dies auch, dank der Tüchtigheit der preuß. Domänen-= pächter, der Fall, sollen die Domänen den Er- fahrungen auf dem Gebiete der Landwirtschaft in praktisch-wissenschaftlicher Hinsicht Rechnung tragen und dann vorbildlich wirken. Zur Er- reichung dieses Zieles dienen verschiedene im Staatshaushaltsetat alljährlich ausgewiesene Dominien — Donmiil. Fonds, die den Domänenpächtern dienstbar gemacht werden gegen Verzinsung oder antei- lige Ubernahme eines Teils der Kosten. Da- hin gehören die Mittel zur Durchführung von Meliorationen der Ländereien, insbeson- dere Drainierungen, zur Kultivierung der Moore usw., die für sämtliche Provinzen be- reit gestellt werden. Für einzelne größere Mee- liorationen pflegen besondere Mittel eingestellt u werden, wie dies seit einigen Jahren der all gewesen für die Landgewinnungs- arbeiten im Reg.-Bez. Schleswig und an der ostfriesischen Küste sowie zur Durch- führung der Eindeichung der Vorlands- flächen in ebengenanntem Regierungs- bezirk. Auch für die Verbesserung der land- wirtschaftlichen Betriebseinrichtungen durch Herstellung elektrischer Anlagen werden Mittel zur Verfügung gestellt. Erhebliche Gel- der werden ferner für den Ausbau von Wegen durch Chaussierung, Pflasterung usw. und zu Beihilfen für die Erbauung von Klein- bahnen bewilligt. Die größten Aufwendun- gen erfordern jedoch die Gebäude und bau- lichen Anlagen. Für diese sind alljährlich aus dem Ordinarium des Etats rund 2600000M. bewilligt. Diese Mittel kommen hauptsächlich für die Aeubauten auf den Domänen zur Ver- wendung. Darauf, daß solche Bauten zwech- mäßig und doch sparsam ausgeführt werden, wird seitens der Berwaltung großes Gewicht gelegt. Auf Grund der langjährigen Erfah- rungen sind allgemeine Grundsätze unter Bei- fügung von Musterentwürfen aufgestellt, die in neuester Zeit durch Erl. vom 30. März 1905 eine weitere Ergänzung erfahren haben (im Buchhandel erschienen bei Paul Parey, Berlin 1905). Neben dem Ordinarium sind seit einer längeren Reihe von Jahren im Extraordina- rium des Etats besondere Mittel für die Ver- mehrung und Verbesserung der Arbeiter- wohnungen (500000 M.) auf den Domänen- gütern bereit gestellt. Endlich sind für größere auausführungen (Errichtung neuer und Er- weiterung vorhandener Mineralwasser= und Moorbadeanstalten), Verbesserung der Kur- mittel und Betriebseinrichtungen sowie für um- fangreiche Quellenfassungen in den Bädern und an den MUineralbrunnen seit dem Jahre 1899 alljährlich große Summen zur Verfügung gestellt. Sie haben den Betrag von fast5 Mill. M. erreicht. Diese sind und werden hauptsäch- lich für Bad Aenndorf, Langenschwalbach, Fachingen und Niederselters, besonders aber für Bad Ems, wo eine vollständige Sanierung der weltberühmten Quellen in Verbindung mit großen Verbesserungen für die Trinkhallen und den Brunnenbetrieb erfolgreich zur Aus- führung gekommen ist, verwendet. S. auch Domänen (allgemein) und Domänen= es itz. ominien werden im Gegensatz zu bäuer— lichen Besitzungen die selbständigen Landgüter, insbesondere die Rittergüter genannt, mit denen ehemals herrschaftliche Rechte verbunden waren (s. Gutsbezirke). Domizil (notwendiges, der Beamten). Nach dem Grundsatze des notwendigen (ge- setzlichen) D. wird jeder Beamte als Einwohner

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