Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ebenbürtigkeit - Exterritorialität.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Eisenbahnbehörden — Eisenbahnbeiräte. IV. Die Dienst- und Ruhezeit der Be— diensteten ist geregelt durch Erl. vom 23. Febr. 1903 (EBBl. 72). Hiernach gelten die von den beteiligten Bundesregierungen vereinbarten Be- stimmungen über die planmäßige Dienst= und Ruhezeit der Eisenbahnbetriebsbeamten (Md- 5AE. vom 5. Jan. 1900 — EVBl. 7) für die Bediensteten, auf die die Bestimmungen über die Befähigung der Eisenbahnbetriebsbeamten (s. d.) Anwendung finden. Die Dienstdauer ist bei den verschiedenen Beamten verschieden bemessen. Jeder im Betriebsdienst ständig beschäftigte Beamte soll monatlich mindestens zwei Ruhetage haben. Besondere Bestimmun- gen sind über die Dauer der Dienstschicht, die uhezeit, den Nachtdienst usw. getroffen. Bei der Regelung der dienstlichen Inanspruchnahme der übrigen mittleren und unteren Beamten, Hilfsbediensteten und Arbeiter ist zu beachten, daß die Dauer der Dienstschicht sich bemißt nach dem Grade der an den einzelnen Be- diensteten zu stellenden Anforderungen, und un- ter keinen Umständen mehr als fünfzehn Stun- den betragen darf. Es ist für Wechsel im Tag- und Nachtdienst zu sorgen, im Nachtdienst darf niemand mehr als sieben Mächte hintereinan- der beschäftigt werden. Auch diesen Bedienste- ten sind monatlich in der Regel mindestens zwei Ruhetage zu gewähren, die möglichst auf Sonn- tage zu verlegen sind. V. Im Etat der Staatseisenbahnverwaltung für 1906 sfind, ohne die Zentralverwaltung, 154714 etatsmäßige Beamtenstellen vorgesehen. Fahrhartendrucker, Kassen-- und Bureaudiener, Fahrhartenausgeber, Eisenbahngehilfinnen, Lo- komottyheizer, Maschinenwärter, Schiffsheizer, Magazinaufseher, Portiers, Bahnsteigschaffner, Weichensteller, Brückengeldeinnehmer, Brücken- wärter, Schaffner, Bremser, Wagenwärter, Ma- trosen, Bahnwärter sowie Nachtwächter werden nur im Kündigungsverhältnis etatsmäßig an- gestellt. Die sonstigen Unterbeamten und die mittleren Beamten können unkündbar angestellt werden, wenn sie ihr Amt mindestens fünf Jahre ung in befriedigender Weise versehen haben. ie Kündigungsfrist für die Lösung des Dienst- derhältnisses beträgt bei Unterbeamten einen U vnat, bei mittleren Beamten, soweit sie nicht - undbar angestellt werden, drei Monate. ne Kündigung ist stets für den Schluß eines 5 endermonats auszufprechen. Wegen der esoldungsverhältnisse der Staatseisenbahn- eamten vgl. Kap. 23 u. 32 des Staatshaus- haltsetats. w Sisenvahnbehörden s. Eisenbahnver— Ei ung und Eisenbahnbehörden. odr senbahnbeiräte. I. E. sind durch Gesetz emeim Verwaltungsweg eingesetzte, aus frei Vooülhlten. oder von der Regierung berufenen w etern von Handel, Gewerbe und Land- sannschaft, sowie des Eisenbahngewerbes zu- darinengesetzte Körperschaften, deren Aufgabe besteht, den Eisenbahnverwaltungen in tegelmätzig sich wi kü . wiederholenden Zusammen- deulten bei allen wichtigen Verkehrsfragen d zur Seite zu stehen. — Die Errichtung er iger Beiräte ist zuerst im Jahre 1874 in regunm chslanden Elsaß-Lothringen auf An- 9 der Handelskammer in Wülhausen 419 erfolgt. In Preußen wurden sie durch einen Erl. des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten vom 27. Juni 1878 den Staatsbahndirektionen beigegeben. Ein vom Landtag bei Beratung der ersten Vorlagen über den Erwerb von Privatbahnen für den Staat im Jahre 1879 gefaßter Beschluß gab den Anlaß, daß die Einrichtung auf gesetzlichen Boden gestellt wurde. Das E. vom 1. Juni 1882 (GS. 313) bestimmt, daß zur beirätlichen Witwirkung in Eisenbahnverkehrsfragen Be- zirkseisenbahnräte als Beiräte der Staats- eisenbahndirehtionen und ein Landeseisen- bahnbeirat als Beirat der Zentralverwal- tung der Staatseisenbahnen errichtet werden. Durch Art. 18 des Staatsvertrags zwischen Preußen und Hessen über die gemeinschaftliche Verwaltung des beiderseitigen Eisenbahnbe= sitzes vom 23. Juni 1896 (GS. 215) ist die Beteiligung hessischer Körperschaften und Ver- bände an den Bezirkseisenbahnrat in Frank- furt a. M. und an den Landeseisenbahnrat und durch Art. 7 des Staatsvertrags zwischen Preußen, Baden und Hessen über die Ver- einfachung der Berwaltung der Main-Nechar- Bahn vom 14. Dez. 1901 (GS. 297) ist die Beteiligung badischer Körperschaften an dem Bezirkseisenbahnrat zu Frankfurt a. M. vorgesehen. Die hessische und die badische Re- gierung sind berechtigt, sich an den Beratun- gen des Bezirkseisenbahnrats in Frankfurt a. M. durch Vertreter zu beteiligen. II. Die Bezirkseisenbahnräte sind zu- sammengesetzt aus Vertretern von Handel, Gewerbe und Land= und Forstwirtschaft. Sie werden von den Handelskammern oder den kaufmännischen Korporationen (Altesten der Kaufmannschaft), von den Landwirtschafts- kammern — die an die Stelle der im Gesetz bestimmten landwirtschaftlichen Provinzialver- eine getreten sind — und den von den Ressort- ministern für Peeignet befundenen freien wirt- schaftlichen Vereinen gewählt. Neuerdings sind auch einzelne Handwerkskammern zur Wahl zugelassen. Die Wahl der Mitglieder und die Bildung der Beiräte erfolgt jedesmal auf drei Jahre. Wo der Bezirk einer Staats- eisenbahndirektion außerpreuß. Gebiet inner- halb des Deutschen Reiches umfaßt, können auf Wunsch der betreffenden wirtschaftlichen Kreise unter Zustimmung der Regierung vom Md%h N auch Vertreter aus diesen Gebieten zu- gelassen werden. Ursprünglich war die Er- richtung eines Bezirkseisenbahnrats für den Bezirk einer jeden Staatseisenbahndirektion vorgesehen und nur ausnahmsweise sollte ein Bezirkseisenbahnrat gemeinschaftlich für meh- rere Direktionsbezirke errichtet werden. Nach der Aeuordnung der Staatseisenbahnverwal- tung im Jahre 1895 wurde die Anzahl der Eisenbahndirektionen vermehrt und ihre Bezirke verkleinert. Aus Zweckhmäßigkeitsgründen wurde die bis dahin bestehende Anzahl der Bezirkseisenbahnräte im wesentlichen unver- ändert gelassen, so daß seitdem die meisten Bezirkseisenbahnräte sich auf mehr als eine Direktion erstrecken. Zurzeit (1900) bestehen solche nur in Bromberg (Direktionen Brom- berg, Danzig und Königsberg i. Pr.), Berlin 27“

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