Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Ebenbürtigkeit - Exterritorialität.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

420 Gerlin und Stettin), Magdeburg, Hannover Ghammarer und Münster), ankfurt a. M. Frankfurt, Kassel, Mainz), Cöln (Cöln, Elber- feld, Essen, St. Johann-Saarbrücken), Erfurt (Erfurt und Halle), Breslau (Breslau, Katto- witz und Posen) und Altona. Die Bezirks- eisenbahnräte sind in allen die Verbehrs- interessen des Bezirks oder einzelner seiner Teile berührenden wichtigen Fragen, namentlich in Fahrplan= und Tarifsachen, zu hören. Sie können in diesen Angelegenheiten auch eigene Anträge stellen. Zur Vorbereitung der Be- ratungen sind bei fast allen Bezirkseisenbahn= räten besondere Ausschüsse bestellt. Die Räte treten mindestens zweimal jährlich zusammen, beraten auf Grund eines vom Mö . zu ge- nehmigenden Regulativs, ihren Sitzungen können Vertreter anderer Staatsbehörden G. B. der Bergbehörden, der Regierungen usw.) beiwohnen. Vorerhebungen erfolgen durch die Eisenbahndirektionen. Ihre Beschlüsse sind für die Verwaltung nicht bindend. III. Der Landeseisenbahnrat besteht aus einem Vorsitzenden und Stellvertreter, die vom König ernannt werden, zehn von den Ressort- ministern berufenen und 32 von den Bezirks- eisenbahnräten gewählten Mltgliedern. Von der Berufung sind ausgeschlossen unmittelbare Staatsbeamte. Die gewählten Mitglieder müssen den Kreisen des Handels, des Ge- werbes, der Land= und Forstwirtschaft in dem Sinne angehören, daß sie ihr Gewerbe tat- sächlich ausüben. Die Berufungen und Wahlen erfolgen für einen Zeitraum von drei Jahren, die Wahlen auf Grund eines durch kgl. V. (zu- letzt vom 31. Dez. 1894 — GS. 1895, 1 ff.) festgestellten Verteilungsplans. Der Landes- eisenbahnrat bestellt zur Vorbereitung seiner Beratungen einen aus dem Vorsitzenden und vier Mitgliedern bestehenden ständigen Aus- chuß. Der Landeseisenbahnrat wird vom döo A. mindestens zweimal jährlich zu einer Sitzung zusammenberufen. Er berät auf Grund einer vom St M. genehmigten Geschäftsord- nung, kann Sachverständige vernehmen und Vorerhebungen durch den MkdöA. veranstalten. Gegenstand seiner Beratungen sind die Aor— maltransportgebühren für Personen und Güter, die allgemeinen Bestimmungen über die Anwen- dung der Tarife, Anordnungen wegen Zu- lassung oder Versagung von Ausnahmetarifen, Anträge auf allgemeine Anderungen nicht- zechnischer Bestimmungen der E0. und der BO. In diesen Angelegenheiten kann der Landeseisenbahnrat auch selbständig Anträge stellen. In eilbedürftigen, der Zuständigkeit der Bezirkseisenbahnräte oder des Landes- eisenbahnrats unterliegenden Angelegenheiten kann die Regierung selbständig Entscheidung treffen, hat aber ihre Anordnungen den Räten bei ihrer nächsten Sitzung vorzulegen. Die Verhandlungen des Landeseisenbahnrats und die darauf getroffenen Entscheidungen sind alljährlich dem Landtag vorzulegen, der dar- über meist in Verbindung mit dem Eisenbahn- etat berät. IV. Die Mitglieder der Beiräte erhalten freie Fahrt zu den Sitzungen, die Mitglieder des Landeseisenbahnrats außerdem Tagegelder Eisenbahnbesteuerung in Kkommunaler Beziehung. von 15 M. Die Mitgliedschaft erlischt durch Umstände, die sie zur Bekleidung öffentlicher Amter dauernd oder auf Zeit unfähig machen, sowie durch Eröffnung des Konkurses. In Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Mech- lenburg und Oldenburg sowie in Elsaß-Loth- ringen sind den preußischen ähnliche Bestim- mungen über E. durch landesherrliche Verord- nungen getroffen, auch bestehen in anderen europäischen Staaten derartige beirätliche Körperschaften. V. Nach einem dem Landtage vorliegenden Gesetzentwurf ist vorgesehen, daß zu den Be- zirkseisenbahnräten und dem Landeseisen- bahnrate auch Vertreter außerpreuß. Bundes- staaten, deren Gebiet in größerem Umfange von preuß.--hess. Eisenbahnen durchzogen wird, zugelassen werden können, wenn die betei- ligten wirtschaftlichen Körperschaften dies be- antragen und die betreffende Regierung zu- stimmt. Eisenbahnbesteuerung in kommunaler Beziehung. lI. Der Gewerbesteuer ist der Betrieb der Staats= und der der Eisenbahn- abgabe unterliegenden Privateisenbahnen nicht unterworfen (&AG. § 28 Abf. 3). II. Den Gemeindeeinkommensteuern unterliegt der Eisenbahnbetrieb in den Ge- meinden, in welchen sich der Sitz der Verwal- tung (bzw. einer Staatsbahnverwaltungsbe- hörde, d. h. einer Direktion, Betriebs-, Ver- kehrs-, Maschinen= oder Werkstätteninspektion), eine Station oder eine für sich bestehende Be- triebs= oder Werkstätte oder eine sonstige ge- werbliche Anlage, z. B. ein dem Betriebe die- nender Speicher usw., befindet (s. Betriebs- stätten), nicht also insbesondere in den bloßen Strechengemeinden. Als steuerpflichtiges Reineinkommen der Staats= und für Rechnung des Staates ver- walteten Eisenbahnen, welche insgesamt als eineabgabenpflichtigeUnternehmung anzusehen sind, gilt der rechnungsmäßige Uberschuß der Einnahmen über die Ausgaben mit der Maß- abe, daß unter die Ausgaben eine 3½ prUz. erzinsung des Anlage= bzw. Erwerbskapitals nach der amtlichen Statistik der im Betriebe befindlichen Eisenbahnen zu übernehmen ist das Anlagekapital ergibt sich hiernach aus den eigentlichen Baukosten, den sonstigen Aufwen- dungen aus Baufonds, den Absetzungen (ins- besondere der aus Betriebsfonds aufgewende- ten Mittel) und den Zu= oder Absetzungen des Unterschiedes zwischen Erwerbspreis und Bau- aufwendungen beim Eigentumswechsel, das Erwerbskapital der verstaatlichten Eisen- bahnen aus dem Rennwert der gegen die A- tien gewährten Staatsschuldverschreibungen, bzw. dem baren Kaufpreis der Aktien, ferner aus den baren Zuzahlungen und den am Tage des Besitzantritts auf dem Unternehmen nock haftenden Prioritäts= und schwebenden Schul- den unter Abzug der an diesem Tage vorhan denen Gesellschaftsahtivfonds (mit Ausnahme der darunter befindlichen noch unbegebenen Aktien und Prioritätsobligationen) sowie der zur Abfindung von Ailitgliedern und Beamten des Gesellschaftsvorstandes aus den Fonds verwendeten Beträge. Das sich hiernach er-

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