Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Volume count:: 1

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Fabrik - Fußwege.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Furten — Gasbereitungs= und Gasbewahrungsanstalten. 1904 — Rönl. 149) genießen ebenfalls die Rechte der vormals Reichsunmittelbaren. Außerdem stehen ihnen die Vorrechte der Mitglieder landesherrlicher Familien in bezug auf das Erscheinen vor Gericht usw. zu ((. ZPO. 88 219, 375, 479, 482; G. vom 17. Mai 1898 — RGB. 252 — Art. 10, sowie Be- freiung von der Einkommensteuer (Eink StG. 3 Ziff. 2), letztere jedoch nicht dem Herzogl. Holsteinschen Fürstenhause. d) Wegen der Reichsunmittelbaren s. d. e) Die Mitglieder der landsässigen Für- stenhäuser genießen Beine besonderen poli- tischen Vorrechte. Einrichtung der früheren Provinzialstände ver- Doch war den zur Zeit der- 571 bundenen fürstlichen Familien (Standesherren) auf den Provinziallandtagen ein Virilstimm- recht eingeräumt worden, welches die Grund- lage zu erblichem Sitze und Stimme im Herren- hause geworden ist (V. vom 12. Okt. 1854 — GS. 541 — § 2 Ziff. 3). II. Die Verleihung der Fürstenwürde er- fordert 3000 M., die Erhebung eines Inbe- griffs von Gütern zu einem Fürstentum 6000 M. Stempel (TSt. 60 a u. c LStoö.). S. auch Standeserhöhungen. Furten s. Zubehörungen der öffent- lichen Wege. Fübanngerbankett s. Bankett. ußwege s. Anlieger, Wege (öffentliche) unter III, V. G Garantieverband s. Versicherungsan- stalten IUH. Garnabfälle. Zleinhändler mit G. oder Dräumen von Seide, Wolle, Baumwolle oder Leinen (s. Erl. vom 8. Juli 1859 — MBl. 221) haben die Eröffnung ihres Gewerbebetriebs der Ortspolizeibehörde ihres Wohnortes anzu- zeigen (GewO. 8§ 35 Abs. 6; Ausf Anw. zur Gew O. vom 1. Mai 1904 — HM.Il. 123 — Ziff. 7). Der Gewerbebetrieb kann untersagt werden (s. Untersagung von Gewerbe- betrieben). Auf Grund des 8§ 38 Abs. 4 GewO. hat der ÖM. Vorschriften über die Buch- führung und die gelegentliche Kontrolle der Kleinhändler mit G. usw. erlassen (s. Vor- schriften vom 30. April 1901 — HMll. 48, ab- geändert durch Erl. vom 26. Juli 1902 —HA. 299). Strafbestimmung in GewO. § 148 Ziff. 4a. S. auch Gewerbebetrieb im Umherziehen III, Hechelräume. Gartenbau. Der G. ist, abgesehen von der Kunst= und Handelsgärtnerei, kein Gewerbe im Sinne der GewD. (s. d.). Nach Gew. §§ 42 a, 56 ist der Ankauf und das Feilbieten von Bäumen aller Art, Sträuchern, Schnitt- wurzelreben, Futtermittel und Sämereien mit usnahme von Gemüse= und Blumensamen weder im ambulanten Gewerbebetriebe (s. d.), noch im Gewerbebetriebe im Umherziehen (s. d.) gestattet. Wegen der zur Verhütung der Reb- lauseinschleppung eingeführten Verkehrsbe- schränzungen s. Reblauskrankheit. Von der Gärtnerei als Produhtionszweig, bei der auptsächlich die Erzeugung von Früchten, lumen, Gemüse und Saatgut und die An- zucht von Pflanzen betrieben wird, ist zu unter- scheiden die VBandschaftsgärtnesei oder Gartenkunst, die der Architektur nahe steht. Bei den Landwirtschaftskammern sind vielfach besondere Ausschüsse für Obst= und Gartenbau eingerichtet, auch Obst= und Gartenbauinspek-= toren zur Unterweisung der ländlichen Be- völkerung angestellt. Ferner werden bei ge- eigneten landwirtschaftlichen Lehranstalten Obst- baukurse veranstaltet, namentlich für Volks- schullehrer. Als staatlicher Fonds ist zur För- derung des Obst-, Wein= und Gartenbaus im Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung Kap. 107 Tit. 2 der Betrag von 185000 M., dazu. im Extraordinartum als einmalige Verstärkung der Betrag von 70000 M. ausgewiesen, diese Summen werden vorwiegend durch Vermitt- lung der Landwirtschaftskammern (s. d.) ver- wendet. Nach LUV. § 1 Abs. 7 wird der Betrieb der gewerblichen Gärtnerei (Kunst= und Handelsgärtnerei, Baumschul= und Samen- gärtnerei) zur Landwirtschaft gerechnet, nicht aber die ausschließliche Bewirtschaftung von Haus= und Ziergärten. Im Garten= und Obstbau soll in den Prä- parandenanstalten und Seminaren unterwiesen werden (s. Method. Anw. vom 1. Juli 1901 Ar. 7 — UZ Bl. 600), auch soll in der Volks- schule beim Unterricht in der Naturbeschreibung, soweit möglich, darauf Rüchsicht genommen werden (Allg Vf. vom 15. Okt. 1872 Nr. 34 — U BBl. 585 — unter Schulunterricht lMI, 4; s. auch AU##Bl. 1870, 690). Gärtnerlehranstalten s. Landwirtschaft- licher Unterricht IVb. Gasbereitungs= und Gasbewahrungsan= stalten sind Anlagen, in denen durch trockene Destillation organischer Stoffe, insbesondere von Steinkohlen, Braunkohlen, Holz usw. Leuchtgas dargestellt, gereinigt und zur Ver- wendung angesammelt wird sie sind nach Gew. § 16 genehmigungspflichtig. Die Genehmi- ung erteilt der Kr A. (St A.), in den zu einem Landbreise gehörigen Städten mit mehr als 10000 Einw. der Magistrat (836. § 109). S. Techn. Anl. (s. d.) Ziff. 1: AusfAnw. z. Gew. vom 1. Mai 1904 (HM.Bl. 123) Ziff. 16. Sauggaskraftanlagen gehören nicht zu den genehmigungspflichtigen Anlagen, doch sind die Polizeibehörden angewiesen, im Interesse der öffentlichen Sicherheit und zum Schutze der Arbeiter erforderlichenfalls Anord- nungen nach Alaßgabe von Grundsätzen für die Einrichtung und den Betrieb von Saug- gaskraftanlagen zu treffen (Erl. vom 20. Juni 1904— HMIBl. 338). Das Bohrnetz einer Gas- anstalt ist nicht Bestandteil einer genehmigungs-

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