Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Volume count:: 1

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Haager - Hypothekenversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Hypotheken und Hypothekenwesen. briefsverzinsung gegenübersteht, umgekehrt ist ein Disagio nicht ohne weiteres Verlust. Daher beschränkt § 26 die H. in der Verfügung über ein erzieltes Agio, während § 25 unter ge- wissen Einschränkungen gestattet, ein entstan- denes Disagio vorübergehend als Aktivum vorzutragen. VII. Kommunal= und Kleinbahnobli- gationen der H. Die Gewährung von Dar- lehnen an inländische Körperschaften des öffent- lichen Rechts oder an Kleinbahngesellschaften und die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf Grund der so erworbenen Forderungen bildet nach § 5 des G. ein zulässiges Aeben- geschäft der H. Darlehne an Pleinbahnen dürfen nur gegen Bürgschaft einer öffentlichen Körperschaft oder gegen Verpfändung des Bahnunternehmens (G., betr. das Pfandrecht an Privateisenbahnen und Kleinbahnen, vom 19. Aug. 1895 — GS. 499) gewährt werden. Für die Schuldverschreibungen und die Dar- lehnsforderungen gelten nach §§ 41, 42 des G. im wesentlichen dieselben Vorschriften wie für das eigentliche Pfandbriefsgeschäft; für Dar- lehne gegen Verpfändung der Kleinbahn sind nach § 42 Abs. 3 die Grundsätze über Be- leihungsgrenze und Wertsermittlung von der H. festzustellen und bedürfen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. VIII. Strafvorschriften. Treuhänder, welche absichtlich zum Nachteil der Pfandbrief- Hläubiger handeln, unterliegen nach § 36 der estrafung wegen Untreue nach § 266 StGB. Die weiteren Strafvorschriften der 8§§ 37, 38 betreffen die Ausgabe von Hypothekenpfand- briefen ohne die vorgeschriebene Dechung oder ohne die vorgeschriebene Bescheinigung des Treuhänders und die widerrechtliche Berfügung über die in das Hypothekenregister eingetrage- nen Werte. IX. Für die beim Inkrafttreten des Gesetzes bestehenden H. enthalten die §§ 45 bis 52 besondere Vorschriften, von denen die der §§ 46—48 von dauernder Bedeutung sind. Sie beziehen sich auf die (in Preußen nicht vorkommenden) sog. gemischten H., d. i. solche, die Geschäfte nach anderer Art als die im § 5 des G. zugelassenen betreiben (§8 46, 47) und ferner auf den Fall, daß eine H. berechtigt war, zu einem höheren Betrage als dem Zehn- fachen des eingezahlten Grundkapitals Hypo- thekenpfandbriefe und Schuldverschreibungen au-zugeben (§ 48). X. Unter Sahl und Geschäftsumfang der deutschen H. ist dem „Deutschen Okonomist" vom 12. u. 19. Aug. 1905 folgendes zu ent- nehmen, wobei zu bemerken, daß gesonderte Angaben für Preußen im allgemeinen entbehr- lich sind, da die außerpreuß. H. auch in Preu- ben Geschäfte treiben und umgebehrt. Es be- standen 1904 in Deutschland 40 H. (in Preußen 14), von denen 37 Inhaber Hypothekenpfand- briefe ausgegeben hatten, 3 (in Preußen 2) auf NMamen lautende, durch Blankozession über- tragbare Schuldverschreibungen. In runder Summe betrugen zusammen das Ahtienkapital 684 Mill. M., die gesetzlichen Reserven 125 Mill. M., sonstige Reserven 115 Mill. M., die um- laufenden Hypothekenpfandbriefe 7754 Mill. M., v. Bitter, Handwörterbuch der preußischen Verwaltung. 833 die umlaufenden Kommunal= und Kleinbahn- obligationen 198 Mill. M., die Dechungshypo- theken 7958 Mill. M., die Kommunaldarlehne 222 Mill. M., der sonstige Hypothekenbesitz (freie Hypotheken) 210 Mill. M. Der Zuwachs an Darlehnen gegen das Jahr 1903 betrug 482 Mill. M., der Zuwachs an Hypotheken- pfandbriefen und Obligationen 461 Mill. M. Die Einnahmen an Zinsen und Provisionen betrugen 344 Mill. M., die Ausgaben an Pfandbriefs= usw. Zinsen 288 Mill. M., die durchschnittliche Dividende 7,920%/0. Vgl. auch Schuldverschreibungen. Hypotheken und Hypothekenwesen. I. Das Pfandrecht als das Recht, sich durch Verfügung über einen Gegenstand dessen Wert anzueignen, ist im älteren römischen Rechte allmählich aus- gebildet worden, und zwar teils mit dem Rechte auf sofortigen Besitz (pignus) teils ohne solches (hypotheca), im ganzen aber wegen des Mangels äußerer Erkennbarkeit der Verpfändung und wegen der Zulassung einer Gesamtverpfändung des Vermögens, gesetzlicher Pfandrechte und zahlreicher Vorrechte wenig zwechkmäßig. Das spätere Recht hat sich bemüht, diese Mißstände zu beseitigen, namentlich für die Kenntlich- machung der Pfandrechte zu sorgen. Bei Grundstücken geschah dies durch die Hypo- thekenbücher, die sich demnächst zu den Grund- büchern erweitert haben. Gegenwärtig sind die Hypothek (BE#. 8§ 1113—1190, sowie G., betr. die Uberleitung von Hypotheken des früheren Rechtes, vom 17. März 1906 — REl. 429), die Grundschuld und die Rentenschuld (s. Grund- schulden) die durch Eintragung in das Grund- buch auf einem Grundstücke (Erbbaurecht, Berg- werkseigentum, selbständige Gerechtigkeit, die ein Blatt im Grundbuche hat) oder dem An- teile eines Miteigentümers (§ 1114) entstehenden Rechte auf Zahlung einer Geldsumme aus dem Werte des Grundstücks oder Grundstücks- anteils. Die Hypothek ist auch jetzt noch ein akKzessorisches Recht, d. h. sie setzt eine persön- liche Forderung voraus, die aber eine bedingte und Rkünftige (§ 1113 Abs. 2) und deren Schuld- ner nicht bloß der Eigentümer des Grund- stüchs, sondern auch ein anderer sein kann. Indessen sind nur die Sicherungshypotheken, d. h. die ausdrücklich bei der Eintragung als solche bezeichnete, die für die Forderung aus einer Schuldverschreibung auf den Inhaber, aus einem Wechsel oder aus einem anderen indossablen Papier bestellte und die sog. Kau- tions= oder Ultimahypothek, welche in der Weise bestellt ist, daß nur der einzutragende Höchstbetrag, bis zu dem das Grundstück haften soll, bestimmt, im übrigen die Fest- stellung der Forderung vorbehalten wird (8§ 1184, 1187, 1190), streng an diese Voraus- setzung gebunden und in ihrer Wirksamkeit von der persönlichen Forderung abhängig. Bei den gewöhnlichen Hypotheken, den sog. Verkehrshypotheken, ist die Abhängigkeit in weit geringerem Maße vorhanden. Während bei jenen der öffentliche Glaube des Grund- buchs sich nicht auf die Forderung erstreckt, diese also namentlich in der gewöhnlichen Weise bewiesen werden muß, und Einreden aus der Forderung unbeschränkt zulässig sind (5 1185), 53

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K). (1)

Multivolume work

Volume

Index

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation