Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Jagd - Juweliere.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Justizministerium — Juweliere. Verbindung mit darauf erlassenen Bescheiden und ohne daß in ihrer Aufnahme eine Billi— gung oder Genehmigung der darin ausge— sprochenen Ansichten und befürworteten An— träge seitens des JMl. zu finden ist (Bek. vom 18. Nov. 1844 — Jll —U. 245). Außer den Personalveränderungen der Justizbeamten wer- den in dem JlMl#l. auch noch besonders wich- tige Urteile abgedrucht und justizstatistische Mitteilungen gemacht. Die Herausgabe er- folgt im Bureau des IM. zum Besten der Justizoffizianten-Witwenkasse. Mehrfach sind u dem Illl Bl. Hauptregister erschienen. Das MBl. ist in ähnlicher Weise aus den Jahr- büchern für die preuß. Gesetzgebung und Rechtsverwaltung (1813—1844) entstanden, wie das MBl. aus den Annalen der preußischen inneren Staatsverwaltung (1818—1839) her- vorgegangen ist. Justizministerium. Die gegenwärtige Ein- richtung des JM. hat ihre Grundlage in dem Publikandum, betr. die veränderte Verfassung der obersten Staatsbehörden in der preuß. Monarchie usw., vom 16. Dez. 1808 (GS. 1806 bis 1810, 361) und in der V. über die ver- änderte Verfassung aller obersten Staatsbe- hörden in der preuß. Monarchie vom 27. Okt. 1810 (GS. 3), welche seitdem allerdings viel- fach verändert und ergänzt worden sind; zeit- weise ist das JMl. auch geteilt Gewesen (ein besonderes Ministerium für die Gesetzreoision usw.). Unter der alleinigen Verantwortlichkeit und Leitung des Justizministers (s. d.) wer- den die teils nach den Gegenständen, teils nach Oberlandesgerichtsbezirken verteilten Ge- schäfte im JM. von einem Unterstaatssekretär, zwei Direktoren und der erforderlichen Zahl von. vortragenden BRäten (Geheimen Justiz= und Geheimen Oberjustizräten) und Hilfsarbeitern nebst Subaltern= und Unterbeamten erledigt. Justizverwaltung. Unter der J. ist der Inbegriff der nicht zur Ausübung der BRechts- pflege gehörenden Geschäfte der Justizbehörden zu verstehen. Sie umfaßt die Einsetzung der Gerichtsbehörden, die Ernennung, Versetzung usw. der Justizbeamten, die Regelung des eschäftsganges, die Beaufsichtigung der ord- nungsmäßigen und pünktlichen Erledigung der Amtsgeschäfte (Dienstaufsicht), die Leitung und Anweisung der nichtrichterlichen Beamten, die Disziplin über die Beamten, die Tragung der Kosten und die Erhebung der Gebühren und Auslagen. Indessen sind der J. auch ein- zelne Angelegenheiten, die an sich zur Rechts- pflege selbst gerechnet werden können, beson- ders überwiesen, so die allgemeine Beeidigung von Sachverständigen für gerichtliche Angelegen- heiten und die Ausstellung von Zeugnissen über das in Preußen geltende Recht (AG. z. G. § 86; PrFG. Art. 130 Ziff. X). An der Spitze der J. steht der Justizminister. Er bildet die letzte Instanz für Beschwerden, welche An- gelegenheiten der JI., insbesondere den Ge- schäftsbetrieb und Verzögerungen, betreffen (A. z. GVG. § 85). Die Vorstände der Ge- richte und der Staatsanwaltschaften sind nach seiner näheren Bestimmung seine Organe bei den Geschäften der J. Sie hönnen bei Er- 883 ledigung dieser Geschäfte die Alitwirkung der ihrer gäuficht unterstellten Beamten in Anspruch nehmen (A. z. GVE. § 77). Dem Just g minister sind außerdem noch einzelne Zustän- digkeiten zugewiesen (s. Justi zminister). Zu den Geschäften der J. gehören besonders die Verwaltung der Etatsfonds bei den Iustig behörden (AllgVf. vom 31. März 1900 — ODJ Bl. 300 — und Etatsvorschr. vom 31. März 1900 — JMll. 301, welche inzwischen mehr- fach abgeändert worden sind) und die unter den allgemeinen Begriff der Dienstaufsicht fallende Juftizaufsicht (s. d.). Beschwerden, welche An- gelegenheiten der J., insbesondere den Ge- schäftsbetrieb und Verzögerungen, betreffen, werden im Aussichtswege erledigt (AG. z. GSV. § 85), d. h. von den Aussichtsinstanzen ent- schieden. Die Gerichte und Staatsanwalt-- schaften sind verpflichtet, auf Verlangen der Aufsichtsbehörden über Angelegenheiten der Gesetzgebung und der J. Gutachten abzugeben (AG. z. GVG. 8§ 84). Die Anordnung dar- über, wie die Vertretung des Fiskus in bürger- lichen Rechtsstreitigkeiten, welche Angelegen- heiten der J. betreffen, zu erfolgen hat, erläßt der Justizminister (G. vom 14. März 1885 — G#S. 65, eingeführt in Helgoland durch § 1 U, 14 der V. vom 22. März 1891 — G. 39). Diese Anordnung ist in den Allg Bf. vom 23. März 1885 (JllBl. 119), vom 24. März 1885 (JM l. 121) und vom 22. Dez. 1886 (Im Bl. 340) getroffen. Im Verwaltungs- streitverfahren erfolgt die Vertretung einer dabei als Partei beteiligten Justizbehörde regelmäßig durch die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgerichte, in dessen Bezirke die Justizbehörde ihren Sitz hat (Allg Bf. vom 19. Jan. 1898 — JMl B#I. 29). S. Cerichts- barkeit. Justizverweigerung. Wirdsemandem derihm geschuldete Schutz durch die Justiz verweigert, sei es gänzlich, sei es in der Form einer Ver- zögerung, so hat er selbst ein Recht zur Be- schwerde nach den Regeln, welche für den ein- zelnen Fall über die Beschwerde durch die Beteiligten gelten. Außerdem aber hat die Justizverwaltung von Amts wegen oder auf Anrufen einzugreifen (AEGS. z. GVG. vom 24. April 1878 — GS. 249 — . 85). Ist auch auf diesem Wege ausreichende Hilfe nicht zu erlangen, so liegt nach Art. 77 RV. dem B. ob, erwiesene, nach der Verfassung und den bestehenden Gesetzen des betreffenden Bundes- staates zu beurteilende Beschwerden über ver- weigerte oder gehemmte BRechtspflege anzu- nehmen und darauf die gerichtliche Hilfe bei der Bundesregierung, die zu der Beschwerde Anlaß gegeben hat, zu bewirken. Wird in einem fremden Aufenthaltsstaate der nach dessen Gesetzen dem Staatsfremden gebührende Schutz durch die Justiz verweigert, so hat nach völkerrechtlichen Grundsätzen der Staat, dem der Fremde angehört, das Recht, die ver- letzten oder gefährdeten Interessen seines An- gehörigen dem Aufenthaltsstaate gegenüber zu vertreten. Juweliere s. Aufsuchen von Warenbe- stellungen. 56

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