Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1854.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Abbaugerechtigkeiten - Azetylen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 200 — Sollen Sprengstoffe, welche nicht zur Verwendung oder Lagerung in Sachsen, sondern für andere deutsche Staaten bestimmt sind, über die sächsische Grenze aus dem Auslande eingeführt werden, so bedarf es der Genehmigung einer sächsischen Polizeibehörde nicht, dagegen ist die Berechtigung zu der beabsichtigten Einfuhr durch einen Erlaubnißschein der betreffenden nichtsächsischen Polizeibehörde nachzuweisen. In allen Fällen der Einfuhr von Sprengstoffen aus dem Auslande über die sächsische Grenze nach Sachsen oder anderen deutschen Staaten hat der Einführende neben Vor— zeigung des polizeilichen Erlaubnißscheins zugleich eine amtlich beglaubigte Abschrift des letzteren, welche in den Händen der Zollbehörde bleibt, beizubringen. &2. Personen, welche am 11. September dieses Jahres sich bereits im Besitze von Sprengstoffen befinden, oder bis zu diesem Tage sich bereits mit der Herstellung oder dem Vertriebe von Sprengstoffen gewerbsmäßig beschäftigt haben, haben spätestens bis zum 25. September dieses Jahres die polizeiliche Genehmigung nach Maßgabe der Bestimm- ungen in § 1 nachzusuchen. &# 3.Wer sich mit der Herstellung oder dem Vertriebe von Sprengstoffen befaßt, hat vom 11. September dieses Jahres ab für jedes Sprengstofflager ein Register nach dem unter O beigefügten Formulare zu führen und am letzten Tage jedes Monats, oder, wenn derselbe auf einen Sonn= oder Feiertag fällt, am nächstfolgenden Wochentage abzuschließen, eine Abschrift jedes mit dem Abschlusse versehenen Monatsregisters aber binnen drei Tagen vom Abschlusse an bei der Sicherheitspolizeibehörde, in deren Bezirk das Sprengstofflager sich befindet, einzureichen. & 4. Die Polizeibehörden haben durch von Zeit zu Zeit zu veranstaltende Revisionen sich davon zu überzeugen, daß den Vorschriften dieser Verordnung gehörig nachgegangen wird. # 5. Handelt es sich um die Lagerung oder Verwendung von Sprengstoffen zu Bergwerkszwecken innerhalb unterirdischer Bergwerksräume, wohin auch die außer Be- trieb stehenden und die zu einem gangbaren Berggebäude nicht gehörigen zu rechnen sind, so sind die in §§ 1 bis 4 den Polizeibehörden zugewiesenen Obliegenheiten von dem Bergamte wahrzunehmen. §6. Auf die im dritten und vierten Absatze von § 1 des Reichsgesetzes vom 9. Juni 1884 gedachten Sprengstoffe findet gegenwärtige Verordnung keine Anwendung. Dresden, am 8. August 1884. Die Ministerien des Innern und der Finanzen. Für den Minister: Für den Minister: Charpentier. Meusel. Gebhardt.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1884. (50)

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