Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Addendum

Title:: Nachträge und Berichtigungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Addendum

1050 Nachträge und bildung für ihren zukünftigen Beruf gegen Ent- gelt unterrichten, endlich die Mitglieder geistlicher Genossenschaften, Diakonissen, Schulschwestern und ähnliche Personen, wenn sie sich aus religiösen oder sittlichen Beweggründen mit Krankenpflege, Unterricht oder anderen gemeinnützigen Tätig- keiten beschäftigen und als Entgelt nicht mehr als freien Unterhalt beziehen. Befreit von der Versicherung sind ferner die im Betriebe oder Dienste des Reichs, eines Bun- desstaates, einer Gemeindeverwaltung, einer Ge- meinde oder eines Versicherungsträgers Beschäf- tigten, wenn ihnen gegen ihre Arbeitgeber ein Anspruch auf Krankenhilfe in Höhe und Dauer der Leistungen der Krankenkassen oder für die gleiche Zeit auf Gehalt, Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im anderthalbfachen Be- trage des Krankengeldes gewährleistet ist. Das gleiche gilt für Lehrer und Erzieher an öffentlichen Schulen und Anstalten. Auf ihren Antrag werden befreit, die in Be- trieben oder Diensten anderer öffentlicher Ver- waltungen oder öffentlicher Körperschaften Be- schäftigten, wenn ihnen ihr Arbeitgeber die vor- stehend bezeichneten Ansprüche gewährleistet oder wenn sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden. Das gleiche gilt für Beamte und Bedien- stete der landesherrlichen Hof-, Domanial-, Kameral-, Forst= und ähnlichen Verwaltungen, der herzoglich braunschweigischen Landschaft, der fürstlich hohenzollernschen Fideikommißverwal- tung. Unter der gleichen Voraussctzung können auch die in Betrieben oder im Dienste nicht- öffentlicher Körperschaften oder Lehrer und Er- ieher an nichtöffentlichen Schulen und An- salten für versicherungsfrei erklärt werden. Auf Antrag des Arbeitgebers werden ferner befreit die Lehrlinge, solange sie im Betriebe Berichtigungen sind geändert. Werkmeister, Betriebsbeamte und Techniker unterliegen der Versicherungs- pflicht, wenn ihr Einkommen nicht mehr als 5000 + beträgt. III. Invalidenversicherung. Die V. ist ausgedehnt auf Gehilfen und Lehrlinge der Apotheker und auf Bühnen= und Orchester- mitglieder ohne Rücksicht auf den Kunstwert der Leistungen, sofern das jährliche Gehalt weniger als 2000 K beträgt. S. auch Tech- niker. Wertzuwachsstener. Nach den Kommissions beschlüssen des AbgH., bei dem sich der Ent- wurf des preußischen Ausführungsgesetzes zum Reichszuwachssteuergesetz noch befindet, soll die Veranlagung dieser Steuer durch den Kr A. für Landgemeinden bis zu 5000 Einwohner erfolgen, der Kr A. aber befugt sein, solchen Gemeinden, sofern sie bisher kommunale Zuwachssteuern be- saßen, auf ihren Antrag die Veranlagung zu überlassen. BVon den dem Staat zustehenden 10 Prozent des Aufkommens soll die Hälfte dem Kreise bzw. der Gemeinde für die Veran- lagung und Erhebung zufallen, von den 40 Pro- zent aber, die den Gemeinden und Gemeinde- verbänden gebühren, dem Kreise aus Gemeinden bis zu 15.000 Einwohnern ½8, und größern ½. Eine Ausführungsanweisung des Md J. und des FM. ist unterm 19. Mai 1911 erlassen und unter demselben Datum vom I#l. eine Allg. Verf. über die Mttteilungen der Grundbuch: ämter an die Zuwachssteuerämter (JMBl. 201). Oberbehörden sind nach der AusfAnw. die Kom- munal-Aussichtsbehörden (Regierungspräsident bzw. Landrat als Vorsitzender des Kr A.), Lan- deszentralbehörde der Md J. und der FM. Wildbretstener. Durch Entscheidung des OVG. vom 8. Juni 1911 (VII C 65. 11) ist die Frage, ihrer Eltern beschäftigt sind, sowie Personen, ob Gemeindestcuern auf Wildbret und Geflügel die bei Arbeitslosigkeit in Arbeiterkolonien oder nach § 13 ZollTG. noch zulässig sind, verneint ähnlichen wohltätigen Anstalten vorübergehend worden, ebenso durch Urteile mehrerer außer- beschäftigt werden. Auf seinen Antrag wird befreit, wer auf die Dauer nur zu einem geringen Teil arbeitslähig eingeführt. ist, solange der vorläufig unterstützungspflichtige Armenverband zustimmt. Betriebsbeamte, Werkmeister und Techniker (s. d.) unterliegen der Versicherungspflicht, wenn ihr jährliches Einkommen weniger als 2500 .#K beträgt. II. Unfallversicherung. Die gesetz- liche V. ist ausgedehnt auf Apotheken, Gerberei- betriebe, das Dekorateurgewerbe, die Steinzer- kleinerungsbetriebe, Badeanstalten sowie auf die Binnenfsischerei, die Fischzucht, die Teichwirt- schaft und die Eisgewinnung, wenn sie gewerbs- mäßig betrieben oder vom Reich, einem Bun- desstaat, einer Gemeindeverwaltung, einer Ge- meinde oder öffentlichen Körperschaft verwaltet werden, ferner auf das Halten von Fahrzeugen auf Binnengewässern, auf Fahrbetriebe, Reit- tier= und Stallhaltungsbetriebe, wenn sie ge- werbsmäßig betrieben werden, auf das Halten von Reittieren sowie auf das Halten von anderen Fahrzeugen, als Wasserfahrzeugen, wenn sie durch clementare oder tierische Kraft bewegt werden. Lagereibetriebe, die mit einem Handelsgewerbe verbunden sind, und der Holzfällungsbetriebe preußischer Oberlandesgerichte. Witwen= und Waisenversicherung der Arbeiter. Sie ist durch die RFVO. vom 1. Jan. 1912 ab Die Leistungen der W. u. W. be- stehen aus der Witwenrente, die eine dauernd invalide Witwe nach dem Tode ihres versicherten Ehemannes erhält, aus der Witwerrente, die der erwerbsunfähige Ehemann nach dem Tode der Ehefrau, welche den Lebensunterhalt ihrer Fa- milie ganz oder überwiegend aus ihrem Arbeits- verdienst bestritten hat, erhält, und der Waisen- rente, welche eheliche Kinder nach dem Tode des versicherten Vaters oder wenn dieser er- werbsunfähig war, nach dem Tode der versicher- ten Mutter erhalten. Hinterläßt der verstorbene Versicherungspflichtige elternlose Enkel unter 15 Jahren, deren Unterhalt er ganz oder über- wiegend bestritten hat, so steht ihnen eine Waisen- rente zu, solange sie ihrer bedürftig sind. Außer- dem wird Witwengeld beim Tode des EChe- mannes und Waisenaussteuer bei Vollendung des 15. Lebensjahres der Kinder gezahlt. Voraus- setzung für die Gewährung der Hinterbliebenen- fürsorge ist, daß der Verstorbene zur Zeit semes , ETodesdieWartezeitfürdieJuvaiidcnkcntccks Die Voraussetzung für die V. der füllt und die Anwartschaft aufrechterhalten hat, für die Gewährung des Witwengeldes und der Waisenaussteuer außerdem, daß die Witwe zur

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