Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Volume count:: 2

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Quarantäne - Quotitätssteuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Quotitätssteuern — Radfahren 341 rung dar; doch werden beide Ausdrücke nicht für allemal festgelegt, bei der Kontingentierung selten als synonym gebraucht. Vgl. auch Quo= ist die zu erreichende Steuersumme festgelegt und titätssteuern. daher jene Quote wechselnd; bei der Quoti- Qnotitätsstenern, der Gegensatz von Kontin- sierung der Steuern wird zwar die Steuersumme gentierten oder Repartitionssteuern. Vgl. festgelegt, aber von Finanzperiode zu Finanz- Kontingentierung der Steuerns; periode wechselnd, und die vom einzelnen als vgl. auch im Gegensatz zu QO. den Artikel Ouoti= Steuer zu entrichtende Quote des geseslichen sierung der Steuern. Bei den Q. Steuersatzes wechselt ie nach der jeweiligen Fest- ist die als Steuer zu entrichtende Quote der den setzung des Steunersollaufkommens und der Maßstab der Besteuerung bildenden Werte ein Summe der geseslichen Steuersäte. R Nabatt der Buchhändler. Nach einem nicht einer Gewinngelegenheit mit der Erweckung der veröffentlichten Erlaß des MdJ. und des FM. Epiellust gerechnet und dadurch einen der Zahl vom 7. Juli 1892 soll bei Bücherbeschaffungen nach nicht bestimmten Personenlreis zum Kauf für die Behörden darauf geachtet werden, daß von Waren hat veranlassen wollen. Die Offent- auch diesen der übliche Buchhändlerrabatt ge= lichkeit der Ausspielung wird dadurch nicht aus- währt wird. dem 1. April 1906 dieser Rabatt, wenn die kaufende Stelle einen jährlichen Bibliotheksver- mehrungsetat von 10 000 + oder darüber hat, in Höhe von 7½ S0, sonst in Höhe von 5 0% ge- währt. Nabattsparvereine sind Vereine, welche den Zweck verfolgen, ihren Mitgliedern oder auch, wenn der Verein selbst aus Gewerbetreibenden besteht, denen Kunden zuge führt werden sollen, den Kunden der Mitglieder bei Einkauf von Waren einen Rabatt zu verschaffen und diesen zu sparen. Bezweckt der Verein weder für sich noch für seine Mitglieder einen Gewinn, sondern nur einen durch den Rabatt im Endergebnis billigeren Einkauf seitens der Mitglieder, so be- treibt er kein Gewerbe und ist schon deshalb nicht gewerbesteuerpflichtig (OVSt. 9, 410). anstalten die aus Gewerbetreibenden, denen sie Kunden zufsühren wollen, bestehenden R. Prä- mienverlosungen, so hängt es von dem von ihnen beobachteten Verfahren ab, ob die Verlosung genehmigungs= und stempelpflichtig ist. Die Frage ist zu bejahen, wenn die Vereine den Kunden ihrer Mitglieder die Aussicht auf einen Glücksgewinn gegen eine gewisse Leistung (Einsatz) eröffnen und die Kunden alsdann diese Leistung bewirken, also wenn den Kunden vor Bewirkung ihrer Leistung durch öffentliche Be- kanntmachung oder in sonstiger, für die Vereine Nach einem Beschlusse sämt- licher Buchhändlervereine Deutschlands wird seit. Ver- geschlossen, daß das Recht zur Teilnahme von dem vorherigen Eintritt des Käufers in den Verein als (außerordentliches) Mitglied abhängig ge- macht wird, sofern die Aufnahme in den Verein nur vorübergehend, zur Teilnahme an der Ver- losung, erfolgt, so daß also dadurch keine nähere Verbindung unter den Mitgliedern entsteht. Die staatliche Genehmigung solcher Ausspielungen soll, soweit sie deren wegen ihrer Offentlichkeit bedürfen, überhaupt nicht mehr erteilt werden (Vf. des Md J. und des JM. vom 2. Dez. 1909 — MBl. 272). Rabbiner s. Kultusbeamte. Radfahren. Das Befahren der öffentlichen Wege mit Fahrrädern, zuerst als neue Erschei- nung mit mancherlei lästigen Begleitwirkungen lebhaft kritisiert und vom Standpunkte der Sicherheit und Baequemlichkeit des sonstigen Straßenverkehrs heftig bekämpft, hat sich voll- kommen eingebürgert und, nachdem der sport- liche Charakter allmählich zurückgetreten ist, zu einem ebenso allgemein üblichen wie nütz- lichen Teile des Gemeingebrauchs der öffentlichen Fahrwege entwickelt (Wegeordnungen für West- preußen vom 27. Sept. 1905 — GS. 357 §§ 2, 4; für Posen vom 15. Juli 1907 — GE. 213 — §s 2, 4). Immerhin erheischt seine Eigen- art (große Geschwindigkeit und damit die Mög- lichkeit für den Fahrer, sich bei Ubertretungen usw. der Feststellung zu entziehen) besondere polizeiliche Maßnahmen. Diese sind, da es der — rechtlich verbindlicher Weise ein Rechtsanspruch Natur der Sache nach geboten erschien, die poli- auf Teilnahme an der Ausspielung eingeräumt zeilichen Vorschriften einheitlich für das Gebiet wird; auch darf der Kreis der Kunden nicht derart des ganzen Reichs zu erlassen, in der Weise ge- geschlossen sein, daß die Ausspielung als eine troffen worden, daß auf Grund vom Bundesrate nicht öffentliche sich darstellt. Bestehen die Ge= aufgestellter Grundzüge — veröffentlicht in Nr. 85 winne ausschließlich aus anderen Gegenständen des Reichsanzeigers vom 8. April 1907 als barem Geld, so ist weiteres Erfordernis die in sämtlichen Bundesstaaten — vgl. MVf. vom Ausgabe von Spielausweisen. Der Einsatz kann 5. Mai 1908 (Mnl. 123) — übereinstimmende in einer besonderen Leistung bestehen, kann aber polizeiliche Vorschrifsten über den Radfahrverkehr auch in dem Kaufpreise der Ware enthalten sein, erlassen worden sind. Diese Polizeivorschriften soweit sie nicht be- daß der Einsatz an die Mitglieder des Vereins sondere n—— enthalten, unter die für geleistet wird, der Verein aber die Ausspiclung den Fuhrverkehr geltenden polizeilichen Vor- veranstaltet, ist ebenso unerheblich, wie ob die schriften, bestimmen, auf welchen Wegen es all- Gewinne aus den Einsätzen beschafft werden. gemein oder unter gewissen Voraussetzungen Es genügt, daß der Verein durch das Angebot zulässig ist, wo und in welchem Umfange es

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